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EU-Kommission

Die EU wird von Kommissaren regiert. Diese Kommissare haben keinerlei demokratische Legitimation, da sie von niemanden demokratisch gewählt wurden. Statt dessen sind sie ernannte Lobbyisten / Funktionäre, die für die globale Elite handeln und deren Agenda umsetzen. Ein wesentlicher Punkt der Agenda ist die Abschaffung der Nationalstaaten und damit die föderale Ordnung Europas überzuführen in eine zentralistische Ordnung, die nach dem Prinzip der Planwirtschaft funktioniert.

Die beteiligten Nationalstaaten sind gezwungen immer mehr Souveränität abzulegen und sich dem Herrschaftssystem der Kommission unter zu ordnen.

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17.12.2021: EU-Zentralismus wird immer totalitärer. Die EU-Kommission maßt sich immer mehr Kompetenzen und Machtbefugnisse an. Unter Ursula von der Leyen nimmt sich die EU immer mehr Rechte heraus, sich in die Belange der Mitgliedsstaaten einzumischen. Das nimmt totalitäre Züge an. Ursula von der Leyen spricht von einer EU-weiten Impfpflicht. Die EU fordert eine einheitliche EU-Klimapolitik, eine EU-weite Vergemeinschaftung der Schulden. Jetzt sollen allen EU-Bürgern die Sanierungen ihrer Häuser aufgezwungen werden. In alle Belange des Lebens und der Mitgliedsstaaten mischt sich die EU ein. Und Kanzler Scholz? Er stimmt in den EU-Chor mit ein. Er will seine Politik stets in Absprache mit Brüssel machen. Ursula von der Leyen und Olaf Scholz freuen sich schon auf ihre neue Zusammenarbeit. Mehr … 

05.12. Wie die Muslimbruderschaft die EU-Kommission unterwandert und Einfluss nimmt. Hinter der Kopftuch-Kampagne des Europarats steckt die islamistische Muslimbruderschaft. Deren Netzwerk hat sich durch Strategien der „Antidiskriminierung“ erfolgreich Einfluss auf die EU-Kommission erschlichen. Der Islamismus von heute ist woke und gendert. Mehr … 

03.12. Von der Leyens Planspiele drohen zu platzen. Finnland wird Impfzwang im EU-Parlament ablehnen. Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will die Menschen in der EU zwangsweise an die Nadel bringen. Ihr Plan aber droht zu scheitern: Finnland wird sich dem allgemeinen Impfzwang verweigern. Ein solcher Impfzwang würde die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger verletzen, so die Begründung. Mehr … 

01.12. Von der Leyen erwägt EU-weite Impfpflicht. Immer mehr Politiker sprechen sich für die Impfpflicht oder zumindest für eine Debatte über ihre Einführung aus. Im deutschsprachigen Raum hatte Österreich den ersten Vorstoß gemacht. Dort soll die Corona-Impfung ab Frühjahr 2022 verpflichtend sein. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, eine Impfpflicht in der Europäischen Union in Erwägung zu ziehen. Die Kommissionspräsidentin erklärte in Brüssel: „Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken." Die deutsche EU-Politikerin, die gelernte Medizinerin ist, fügte hinzu: „Es ist verständlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können." Medienbericht: Scholz für allgemeine Impfpflicht – Impfstatus soll nur für sechs Monate gelten. Sie begründete ihren Vorschlag mit dem Verweis auf die Ausbreitung der neuen Corona-Variante Omikron sowie den noch ungeimpften Bevölkerungsanteil in Höhe von etwa einem Drittel. Das sind etwa 150 Millionen Menschen. Bei einer möglichen Impfpflicht müsse es einen gemeinsamen Ansatz der EU-Mitgliedsstaaten geben. Mehr …

28.09.2021: Die deutsche Wirtschaft soll platt gemacht werden. Deswegen wird wieder einmal VW zur Zahlung verdonnert. Andere Autohersteller aus anderen Ländern sind bisher ungeschoren davon gekommen. Erkennst Du das System? Entschädigung im Dieselskandal EU-Kommission fordert von Volkswagen Zahlung an alle europäischen Kunden

29.06.2021: Die EU-Strategie für COVID-19-Therapeutika liefert heute ihr erstes Ergebnis mit der Ankündigung eines ersten Portfolios mit fünf Therapeutika, die demnächst für die Behandlung von Patienten in der gesamten EU zur Verfügung stehen könnten. Bei vier dieser Therapeutika handelt es sich um monoklonale Antikörper, die von der Europäischen Arzneimittel-Agentur fortlaufend überprüft werden. Ein weiteres Therapeutikum ist ein Immunsuppressivum, das über eine Genehmigung für das Inverkehrbringen verfügt, die auf die Behandlung von COVID-19-Patienten ausgeweitet werden könnte.  Mehr … 

La stratégie de l'UE en matière de traitements contre la COVID-19 donne aujourd'hui un premier résultat, avec l'annonce du premier portefeuille de cinq traitements qui pourraient bientôt être disponibles pour traiter les patients dans l'ensemble de l'UE. Quatre de ces traitements sont des anticorps monoclonaux faisant l'objet d'une évaluation en continu par l'Agence européenne des médicaments. Le cinquième est un immunosuppresseur disposant d'une autorisation de mise sur le marché qui pourrait être étendue au traitement des patients atteints de la COVID-19. More ...

The EU COVID-19 Therapeutics Strategy maps out a number of actions to identify candidate therapeutics. The Commission has committed under the strategy to establish a list of five promising candidates by June 2021. A broader portfolio of ten potential candidates will follow by October 2021. An interactive mapping platform for promising therapeutics will be set up under the Health emergency preparedness and response authority (HERA) by mid-2022. The Commission is also preparing a COVID-19 ‘therapeutics innovation booster platform' to take stock and develop a clear overview of the COVID-19 therapeutics projects under earlier stages of development in order to better support development of potential therapeutics. More ...

06.05.2021: Coronavirus: Kommission schlägt EU-Strategie zur Entwicklung und Verfügbarkeit von Therapeutika vor. Die Europäische Kommission ergänzt heute die erfolgreiche Impfstoffstrategie der EU mit einer Strategie für COVID-19-Therapeutika, um die Entwicklung und Verfügbarkeit dringend benötigter COVID-19-Therapeutika, auch zur Behandlung von „Long-COVID“, zu fördern. Die heute vorgelegte Strategie erfasst den gesamten Lebenszyklus von Arzneimitteln: von der Forschung und Entwicklung über die Produktion bis hin zur Beschaffung und Bereitstellung. Mehr …


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