Bundeswehr - Die Söldnerarmee im Auftrag der NATO  /  US-Oligarchen

27.09.2023:  Neuer Milliardenschaden für Steuerzahler: Bundeswehr bestellte zehntausende unpassende Funkgeräte. Die georderten Funkgeräte für Bundeswehrfahrzeuge aller Typen, vom Panzer bis zum Geländewagen, entpuppen sich als unbedachtes Planungsdesaster. Die gelieferten Modelle können nicht montiert werden, weil durch fehlende Vorabklärung nun Umbauten nötig sind. Mehr …

20.09.2023: Freispruch für Soldat: Kippt jetzt die Impfpflicht bei Bundeswehr? Mutige Richterin in der bayerischen Provinz setzt Zeichen. Das Amtsgericht im bayerischen Bad Kissingen hat einen Bundeswehrsoldaten vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung freigesprochen. Sein vermeintliches Vergehen: Er wollte sich nicht gegen Corona impfen lassen. Genau dazu sind aber Angehörige der Bundeswehr im Rahmen des geltenden Rechts verpflichtet. Als Soldaten bzw. Offiziere haben sie eine „Duldungspflicht“, was Impfungen angeht, und sind damit nicht uneingeschränkt Herr über ihren eigenen Körper.
Obwohl inzwischen das erwiesen ist, was früher als „Schwurbelei“ galt – dass die Corona-Impfung weder vor Ansteckung noch Erkrankung schützt – hat das Bundesverwaltungsgericht im vergangenen Jahr diese Erkenntnisse ignoriert und die Impfpflicht für Militärs für rechtens erklärt.
Umso erstaunlicher und erfreulicher ist es, dass das Amtsgericht in Bayern diese Sache ganz anders sieht. Die Frage ist nur, ob das Urteil Bestand hat, da es sich um die unterste Instanz handelt. Die mutige Richterin verwies bei ihrer Entscheidung unter anderem auf die Verhältnismäßigkeit der Anordnung zur Impfung angesichts sinkender Infektionsraten und bekannt gewordener Nebenwirkungen, wie die „Welt“ mitteilte. Mehr …

19.09.2023:  AG Bad Kissingen sieht keine Gehorsamsverweigerung. Richterin spricht unge-impften Soldaten frei. Ein Soldat verweigerte die Impfung gegen Corona und musste einem Lehrgang fernbleiben. Sein Strafverfahren endete nun aber zunächst glimpflich für ihn: Eine Richterin sprach ihn trotz entgegenstehender übergeordneter Rechtsprechung frei. Mehrfach verweigerte ein Bundeswehrsoldat die Impfung gegen Corona. Die Staatsanwaltschaft Schweinfurt erhob deshalb Anklage wegen Gehorsamsverweigerung, § 20 Wehrstrafgesetz (WStG). Die zuständige Richterin vom Amtsgericht (AG) Bad Kissingen aber sprach den Mann frei (Urt. v. 12.09.2023, Az. 24 Js 10196/22). Sie hielt die Impfung zu diesem Zeitpunkt in Hinblick auf die sinkenden Fallzahlen für unverhältnismäßig und verwies zudem auf die bekannt gewordenen Nebenwirkungen, teilte ein Sprecher des Gerichts auf LTO-Anfrage mit.
Der 33-jährige Zeitsoldat hatte demnach mehrere Corona-Impftermine im Jahr 2022 trotz Aufforderung nicht wahrgenommen. Der Mann war laut Anklage Anfang Januar 2022 in der Infanterieschule des Heeres der Bundeswehr im unterfränkischen Hammelburg als Lehrgangsteilnehmer eingesetzt. Weil er sich nicht impfen ließ, wurde der Oberleutnant vom Oberstabsarzt untersucht, um festzustellen, ob es gesundheitliche Gründe gegen eine Impfung geben könnte.
Da dies nicht der Fall war, wurde die Impfaufforderung wiederholt, aber der Soldat verweigerte weiter die Injektion. Er wurde daraufhin den Angaben zufolge vom Lehrgang abgelöst und in seine Heimatkompanie zurückgeschickt. Auch hier verweigerte der Mann laut Anklage die Impfung.
BVerwG hält Impflicht für rechtmäßig. Soldaten und Soldatinnen müssen sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten impfen lassen, wenn keine besonderen gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen. Dazu gehören unter anderem Hepatitis, Masern, Röteln, Mumps und auch Influenza. Am 24. November 2021 nahm das Verteidigungsministerium eine Covid-19-Impfung als verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift "Impf- und weitere Prophylaxemaßnahmen" auf. Wer sich dem Impfschema widersetzt, muss mit Disziplinarmaßnahmen rechnen. Mehr …

31.08.2023: OFFENER BRIEF: Die Bundeswehr braucht Soldaten Download.pdf …

02.08.2023:  Bundeswehr mit akuter Personalnot – Bewerberzahlen sinken kontinuierlich. Die Bundeswehr plagt ein generelles Desinteresse an der Arbeit bei der Truppe. Das anvisierte bescheidene Ziel einer Aufstockung von 23.000 Männern und Frauen bis 2031 könnte damit verfehlt werden.  Mehr …

27.07.2023:  Bundeswehr beteiligt sich an Partnerschaftsmission. Mehr Stabilität für Niger. Die Bundeswehr beteiligt sich an der militärischen Partnerschaftsmission EUMPM in Niger. Das Kabinett hat ein Mandat bis zum 31. Mai 2024 erteilt, dem der Bundestag zugestimmt hat. Was ist das Ziel des Einsatzes? Welche Aufgaben übernehmen die deutschen Soldatinnen und Soldaten in Niger?
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass sich Deutschland mit bewaffneten Streitkräften an der neuen militärischen Partnerschaftsmission EUMPM Niger beteiligt. Die Mission wird von der Europäischen Union geführt und soll dabei unterstützen, die Kapazitäten der nigrischen Streitkräfte aufzubauen. Das Mandat soll bis zum 31. Mai 2024 erteilt werden. Es sollen bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden.
Was ist das Ziel der Bundesregierung? Das Ziel des Engagements im Sahel ist es weiterhin, die Instabilität und Gewalt einzudämmen. Und dies in enger Zusammenarbeit mit der EU, den Vereinten Nationen und internationalen Partnern. Außerdem beabsichtigt die Bundesregierung, einer weiteren Verschärfung der multiplen Krisen im Sahel entgegenzuwirken. Die Sicherheitslage in der Sahelregion hat sich trotz erheblicher internationaler Unterstützung weiter verschlechtert. Terroristische Gruppen sind in weiten Teile von Mali, Burkina Faso und teilweise auch Niger aktiv. Die Fähigkeiten der nigrischen Streitkräfte sollen verbessert werden, damit sie selbständig terroristische Bedrohungen eindämmen, die Bevölkerung schützen und für ein sicheres Umfeld sorgen kann. Mehr …

26.07.2023:  Bundeswehr erstmals bei Manöver "Talisman Sabre" in der Asien-Pazifik-Region mit dabei. An dem aktuellen australisch-US-amerikanischen Großmanöver "Talisman Sabre 2023" beteiligen sich 13 Staaten, darunter erstmalig auch die Bundeswehr. Eine zentrale Rolle spielen dabei die fünf Staaten des Geheimdienstbündnisses Five Eyes. Laut dem Politikmagazin "German-Foreign-Policy" richtet sich die Militärkooperation gegen China. Erstmals beteiligt sich das deutsche Heer an einem militärischen Großmanöver in der Asien-Pazifik-Region. Das Manöver "Talisman Sabre 2023" findet seit Samstag in Australien statt und dauert noch bis zum 4. August. Mehr …

20.07.2023: Das Deutsche Heer am Pazifik (II). Das Deutsche Heer nimmt ab Samstag erstmals an einem Großmanöver in der Asien-Pazifik-Region teil. Damit verstetigt sich die Präsenz der Bundeswehr dort. Die Militärkooperation richtet sich gegen China. CANBERRA/BERLIN. Zum ersten Mal nimmt das Deutsche Heer ab diesem Samstag an einem Großmanöver in der Asien-Pazifik-Region teil. Die Übung Talisman Sabre 2023 findet in Australien statt; sie ist Teil einer Manöverserie, die vor allem der Stärkung der australisch-US-amerikanischen Militärkooperation dient. In diese wird in jüngster Zeit zunehmend Japan einbezogen, so auch in Talisman Sabre 2023; damit entsteht ein immer enger kooperierender Militärblock, der sich gegen China positioniert.
Mit der Teilnahme deutscher Fallschirmjäger und Marineinfanteristen an dem Großmanöver bindet sich auch die Bundeswehr enger an den Militärblock an. Während der Übung werden die deutschen Soldaten australischer und US-amerikanischer Führung unterstellt. Seit 2021 die Fregatte Bayern in die Asien-Pazifik-Region aufbrach, sind nun alle drei klassischen deutschen Teilstreitkräfte – Heer, Marine, Luftwaffe – zu Manövern in Australien gewesen. Gleichzeitig wird die deutsch-australische Rüstungskooperation intensiviert. So wird der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall, der von Canberra Milliardenaufträge erhalten hat, die Bundeswehr mit in Australien gefertigten Radpanzern Boxer beliefern. Mehr …

17.07.2023:  Medienbericht: Deutschland hat keine einzige kampffähige Division. Einem Medienbericht zufolge soll Deutschland derzeit über keine einzige kampffähige Division verfügen. Und selbst wenn eine solche aufgestellt würde, fehlte es ihr an Munition, da die NATO-Länder alle Munition an die Ukraine abgeben. Die erste von drei Divisionen soll nun bis 2025 gebildet werden.
Deutschland soll derzeit keine einzige kampffähige Division haben, wobei die Behörden planen, die erste von drei dieser Armee-Einheiten bis 2025 zu schaffen. Dies berichtete Reuters am Montag. Eine Division ist eine Militäreinheit mit mehr als 20.000 Soldaten. Bis 2025 soll die erste von drei deutschen Divisionen etabliert werden, die zweite dann im Jahr 2027 folgen. Wie der Inspekteur des Heeres der Bundeswehr, Alfons Mais, gegenüber Reuters mitteilte, sei Deutschland entschlossen, im Jahr 2025 die am besten ausgerüstete Division unter den europäischen NATO-Verbündeten zu haben. Die Agentur zitiert ihn mit den Worten: "Ich bin sehr optimistisch, dass wir es schaffen werden."
Er fügte hinzu, dass die Division zunächst über 80 bis 90 Prozent des erforderlichen Personals verfügen werde und dass die Pläne mit der NATO abgestimmt seien. Laut Mais werde Deutschland zunächst zwei mechanisierte Brigaden bereitstellen, die dann durch eine niederländische Brigade verstärkt werden sollen. Eine Brigade kann etwa 5.000 Soldaten betragen. Der Generalleutnant betonte außerdem, dass "dies in jedem Fall ausreichen wird, um im Jahr 2025 die am besten ausgerüstete Division aller europäischen NATO-Partner zu stellen."
Allerdings könnte es sich schwierig gestalten, die Division bis 2025 mit ausreichend Munition zu versorgen, weil die westlichen Länder derzeit riesige Mengen an Munition nach Kiew liefern und somit ihre Bestände erschöpfen. Mais sagte: "Wenn wir Munition an die Ukraine ausgeben, haben wir sie selbst nicht mehr zur Verfügung, bis neue Bestellungen auftreten. Man kann keine Munition in einem Baumarkt kaufen, die Produktionskapazitäten sind in den letzten 30 Jahren geschrumpft." Mehr …

05.07.2023:  Rüstungsindustrie: 50 Mrd. des Sonderfonds der Bundeswehr gehen an US-Unternehmen. Nach Angaben eines deutschen Waffenherstellers wird Berlin den USA die Hälfte des 100-Milliarden-Euro-Fonds für die militärische Modernisierung zugutekommen lassen. Die deutsche Regierung hält die Rüstungsindustrie offensichtlich immer noch für strategisch nicht wichtig. US-amerikanische Rüstungsunternehmen werden wahrscheinlich bis zur Hälfte der 100 Milliarden Euro erhalten, über die Berlin im Rahmen des Sonderfonds zur Modernisierung der Bundeswehr verfügt, warnte die Vorstandsvorsitzende des deutschen Panzerteilherstellers Renk, Susanne Wiegand. Sie warf der Regierung der BRD außerdem vor, keine strategische Vision für die heimische Industrie zu haben. Die Rüstungsmanagerin der Renk-Gruppe fügte hinzu: "Ich glaube nicht, dass viel von dem Geld für die deutsche Industrie übrig bleiben wird. Deutschland hat keinen politischen Kompass für die Rüstungsindustrie."
Wiegand forderte die Bundesregierung auf, den 100-Milliarden-Euro-Fonds nicht nur zur Schließung kurzfristiger Lücken in den Beständen der Bundeswehr, sondern auch zur Entwicklung von Zukunftstechnologien zu nutzen. Mehr …

Ministerpräsident Ciolacu fordert dauerhafte Stationierung deutscher Soldaten in Rumänien. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstag Rumänien besucht, wo er mit seinem rumänischen Amtskollegen Macel Ciolacu unter anderem über die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine sprach. Ciolacu forderte die Stationierung deutscher Soldaten in seinem Land. Video und mehr …

26.06.2023: Deutschland will 4000 Soldaten an die Nato-Ostflanke schicken – sofern Litauen die nötige Infrastruktur schaffen kann. Verteidigungsminister Boris Pistorius plant in Litauen den grössten Truppenstandort der Bundeswehr im Ausland. Das Unterfangen birgt Herausforderungen. Mehr…

Bundeswehr – die Söldnerarmee im Einsatz für die Interessen der NATO und der hinter ihr stehenden USA und ihrer Oligarchen. In keiner Wiese dient sie damit den Interessen der Deutschen, denn laut Außenministerium gibt es keine deutschen Interessen (zumindest können laut Presseanfrage keine benannt werden.)  Bundeswehr-Pläne: Deutschland will 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußerte diesbezügliche Pläne am Montag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Am 11. und 12. Juli findet der NATO-Gipfel in Vilnius statt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Litauens Präsident Gitanas Nauseda hatten im Juni 2022 vereinbart, als Reaktion auf die Ereignisse in der Ukraine, die Anzahl deutscher Truppen in Litauen deutlich zu verstärken. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Bundesregierung erklärt, dass "sie eine Kampftruppen-Brigade für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereithält".
Deutschland soll demnach eine Kampftruppen-Brigade mit einer Größe von 3000 bis 5000 Soldaten für Litauen führen, deren Führungsstab bereits im Herbst 2022 auf dem litauischen Militärstützpunkt in Rukla in Dienst gestellt wurde. Dies stelle eine "große Herausforderung" und "keine Frage von Monaten", so Pistorius. Den konkreten Zeitpunkt, ab wann die deutsche Brigade dauerhaft in dem baltischen Staat stationiert werden könnte, wollte er dabei trotz mehrerer Nachfragen von Journalisten nicht benennen. Mitte Juni 2023 hatte Bärbel Bas, Präsidentin des Deutschen Bundestages, die Soldatinnen und Soldaten "der multinationalen Battle Group und des vorgeschobenen Führungs- und Verbindungselements der Panzergrenadierbrigade 41 (FCE eVAenhanced Vigilance Activities Bde)" in Litauen besucht.
Litauens Präsident Gitanas Nauseda forderte vor Journalisten am Montag erneut eine stärkere NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses. Nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilte er mit: "Dies ist die Frontlinie der NATO, wo es keinen Platz selbst für die kleinste Sicherheitslücke gibt. Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes in Russland haben die Instabilität des Kreml-Regimes gezeigt. Wir können in Zukunft mit ähnlichen, wenn nicht größeren Herausforderungen rechnen." Mehr …

"Unter zwei Bedingungen": Pistorius will 4.000 Soldaten in Litauen stationieren. Ziel der Truppenstationierung sei es, durch die Anwesenheit der deutschen Bundeswehr-Soldaten die Ostflanke der NATO zu stärken. Video und mehr …

25.06.2023:  Dr. Daniele Ganser: Die Sündenfälle der Bundeswehr (Jürgen Rose 11.5.2023) - Daniele Ganser. Die Sündenfälle der Bundeswehr. Daniele Ganser hat eine neue kostenpflichtige Community! Er sagt: "Ich würde mich sehr freuen, Dich dort zu begrüssen! Mein Ziel ist, in diesen bewegten Zeiten den inneren und äußeren Frieden zu stärken!" Hier erfährst Du mehr zu diesem spannenden neuen Projekt: Video …

22.06.2023: UNEHRENHAFT ENTLASSEN: Impfpflicht bei der Bundeswehr und die harten Strafen für Verweigerer - WELT Nachrichtensender- Soldaten müssen sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten wie Masern, Hepatitis und Influenza impfen lassen. Auch gegen Corona. Duldungspflicht heißt das in der Verwaltungssprache der Truppe. Während sich also Pflege-und medizinisches Personal längst nicht mehr impfen lassen müssen - gilt das für Soldaten weiterhin. Ansonsten droht ihnen die unehrenhafte Entlassung und Verfahren. So passiert das schon seit November 2021. Wir haben zwei Betroffene getroffen, die die Bundeswehr gegen ihren Willen verlassen mussten. Und die sich nur eines zu schulden kommen ließen: Sie haben sich nicht gegen Corona geimpft. Video …

09.06.2023: Hotspot Arktis: Was will die Bundeswehr im hohen Norden? Die Arktis als ein Ort, wo man sich besonders um friedliche Zusammenarbeit bemüht, der harschen Bedingungen und der empfindlichen Umwelt wegen – das war gestern. Das schrumpfende Eis hat sie sowohl für wirtschaftliche als auch für militärische Interessen geöffnet. Letzteres hat sich durch den Krieg in der Ukraine noch verstärkt.
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die Telepolis vorliegt, zeigt: Auch die Bundeswehr ist daran verstärkt beteiligt, wenn auch in begrenztem Maße. Und Klima und Umwelt ziehen dabei wieder den Kürzeren – wie immer, wenn es um militärische Interessen geht. Gerade hat das Taktische Luftwaffengeschwader 31 "Boelcke" der Bundeswehr an der Übung "Arctic Challenge" im hohen Norden teilgenommen. Diese wird alle zwei Jahre von Norwegen, Schweden und Finnland seit 2013 gemeinsam ausgerichtet und fiel mit insgesamt 150 Flugzeugen größer aus als früher.
Nicht offizieller Teil der Übung war der US-Flugzeugträger Gerald R. Ford im Seegebiet vor dem norwegischen Bodø – aber dessen Anwesenheit demonstriert deutlich, wie die neue Realität am und jenseits des Polarkreises aussieht. Die russische Nordflotte übt fleißig in der Barentssee. Dabei kommt man sich durchaus nahe und beäugt sich gegenseitig – bisher zum Glück ohne Zwischenfälle.
Mehr Manöver mit Bundeswehr-Beteiligung. Die Antwort auf die Kleine Anfrage der Linken zeigt, dass die Bundeswehr zunehmend an Militärübungen im hohen Norden beteiligt ist – waren es 2019 nur vier Manöver, waren es 2022 schon sieben, die meisten davon in Norwegen. "Seit dem Jahr 2019 ist Deutschland ein ständiger Teilnehmer an den Trainings- und Übungskonferenzen der norwegischen Streitkräfte", heißt es. In Norwegen und Kanada wurde auch Gerät erprobt, das die Bundeswehr bisher für Einsatz unter winterlichen Bedingungen bereithält. Schon länger geplant war die Beschaffung von (weiteren) CATV (Collaborative All Terrain Vehicle) für arktische Verhältnisse. Diese sollen nun aus dem Sondervermögen finanziert werden. Im laufenden Jahr nahm die Bundeswehr bisher inklusive Arctic Challenge an sechs Manövern teil. Die Übung "Eiskristall 23" in Norwegen fand allerdings ohne deutsche Gebirgsjäger statt – kein Geld. Drei Millionen Euro waren dafür eigentlich vorgesehen.
2019 hatte die damalige Bundesregierung Leitlinien für die deutsche Arktispolitik verfasst. Diese sehen unter anderem den "Erhalt der Arktis als konfliktarme Region" und "Einsatz für einen konsequenten Klima- und Umweltschutz" vor. "Als Folge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat sich das geopolitische Umfeld für die deutsche Außenpolitik signifikant verändert. Aus Sicht der Bundesregierung haben die Leitlinien deutscher Arktispolitik aus dem Jahr 2019 dennoch grundsätzlich weiter Bestand", heißt es nun auf die Anfrage der Linken.
Austausch und Forschungsarbeit behindert. Zu den Dingen, die sich in der Arktis konkret seit Russlands Invasion der Ukraine verändert haben, gehört der Ausfall der Arktischen Rates als Plattform für internationalen Austausch und Forschungszusammenarbeit. Die sieben West-Länder hatten die Zusammenarbeit mit Russland, das damals den Vorsitz hatte, eingestellt. Sanktionen verhinderten außerdem jegliche weitere Forschungszusammenarbeit mit Russland, selbst bei der so wichtigen Klimaforschung. Russland setzte daraufhin auch seine eigenen Prioritäten neu. Mehr …

07.06.2023: Wer würde die Bunte Republik Deutschland verteidigen? Wenn Deutschland angegriffen würde, würden die Immigranten dank Doppelpass wohl sofort in ihre Heimatländer fliehen. Und warum sollten die indigenen Deutschen ein Land verteidigen, das ihnen laut buntistischer Staatsideologie nicht mehr gehört?
Nehmen wir einmal an, Deutschland würde von irgendeinem anderen Land angegriffen werden. Warum sollte dann ein in Deutschland wohnender Türke, Marokkaner oder Nigerianer sein Leben opfern? Selbst im Fall einer Einbürgerung behalten all diese Leute ja ihren Zweitpass. Als Doppelstaatler und somit weiterhin Ausländer besitzen sie das Privileg, im Kriegsfall über dieselbe Grenze wieder auszureisen, über die sie einst eingereist sind. Zurück in ihrem Ausland können sie sich dann den Luxus leisten, aus der Ferne zuzuschauen, wie sich das Gemetzel entwickelt: Geht es gut aus, kommt man wieder her, und wenn Deutschland in Trümmern liegt, macht man es sich lieber am Bosporus bequem. Auch wenn es durchaus den ein oder anderen Immigrierten geben mag, der sich in die Schlacht werfen würde – für Geld, aus Kriegslust, manch einer vielleicht doch aus vager Loyalität zu Deutschland –, als Ausländer wäre keiner von diesen Leuten zum Kriegsdienst für Deutschland gezwungen.
Bei den Indigenen sieht dies natürlich anders aus. Die indigenen Deutschen besitzen nicht das Privileg der Doppelstaatlichkeit, sie können sich nicht aussuchen, in welchem Land sie wohnen möchten. Man würde sie deshalb gnadenlos einberufen und an die Front schicken. Mit zerschossenen Gedärm im Dreck krepieren oder im Flammenwerfer verbrennen würden daher im Kriegsfall vor allem indigene Deutsche. Mehr …

02.06.2023:  Großangriff der Wehrbeauftragten: Bundeswehr in alle Schulen und Rückkehr der Musterung. Denn es nach Eva Högl (SPD), der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages ginge, "muss die Bundeswehr an allen Schulen werben dürfen". Zudem spricht sich die 54-Jährige für die Wiedereinführung der militärischen Musterung aus – zunächst auch ohne Wiedereinführung der Wehrpflicht. Mehr …

25.05.2023:  Absurde Logik: Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr wegen "russischem Aggressor" – Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die Debatte rund um die Impfpflicht bei der Bundeswehr wird immer absurder: Bei einer von der AfD beantragten Befragung im Bundestag musste sich Verteidigungsminister Boris Pistorius den Fragen der Opposition stellen. Video und mehr …

18.05.2023: Impfzwang: Ein Soldat packt aus. Gegenüber Achgut.com berichtet ein hochrangiger Soldat von seiner Impfgeschichte mit der Bundeswehr. Er wurde entgegen der Entscheidung einer ersten Impfberatung gegen Covid-19 geimpft. Danach aufgetretene Beschwerden wurden seitens der Truppenärzte nicht dokumentiert. Obwohl andere Soldaten ähnliche Gesundheitsprobleme beklagen, leugnet die Bundeswehr partout jede Gefährlichkeit.
Muss ein Soldat seine Impf-Nebenwirkungen selbst dokumentieren, weil der zuständige Bundeswehr-Arzt nichts von ihnen wissen will, verweist das auf skandalöse Zustände, die nicht nur er für unmöglich gehalten hätte. Frisch, abenteuerlich und demokratisch tritt die Bundeswehr in ihren Marketingkampagne auf, während dort ein realitätsblinder Autoritarismus vorzuherrschen scheint, der strukturell unfähig ist, Kurskorrekturen vorzunehmen. Obwohl die von den sogenannten Impfstoffen ausgehenden Gefahren nicht zu übersehen sind, stellt man sich weiter stur; ein Zustand, den ein Soldat höheren Ranges nicht hinnehmen will. Er wandte sich – mit der Redaktion vorliegenden Schreiben – an seine Vorgesetzten, die ihm schlicht nicht antworteten. Achgut.com stand in Kontakt mit ihm. Er möchte anonym bleiben.
Warum er sich nach einem Jahr dazu durchgerungen habe, seinen Fall zu thematisieren, sei wegen des Umstands, „dass immer noch Soldaten, trotz deutlicher Evidenz der Schädlichkeit, zur Impfung gezwungen werden. Mein Fall ist Vergangenheit und ich gebe mich keinen Illusionen hin, dass ich hier eine Entschuldigung oder das Eingeständnis eines Fehlers erhalte. Ich möchte aber die Mauer des Schweigens helfen zu durchbrechen.“ Die Fürsorgepflicht werde „mit Füßen getreten“, es werde mehr noch „eine Schädigung in Kauf genommen, zumindest aber ignoriert, um das Fehlverhalten zu kaschieren.“
Ein Soldat akzeptiert mit seiner Berufswahl Hierarchien, die deutlich strikter sind als die der Gesellschaftsordnung, in deren militärischen Dienst er sich stellt. Er vertraut dabei darauf, sich einem Apparat zu fügen, der trotzdem – wenn auch vermittelt – Staat und Gesellschaft repräsentiert, für deren Verteidigung er notfalls sein Leben riskiert. Sprich: Ein militärischer Apparat, der von Willkür, Irrationalismus und Verantwortungslosigkeit bestimmt wird, entspricht keinem demokratisch-rechtsstaatlichen Gesellschaftsmodell. Mehr …

11.05.2023: UN-Einsatz in Mali ist ein Betrug. Sehen Sie, wie die Deutschen vor den Wagner-Truppen davonlaufen. Was zum Teufel ist in Mali los? Viele werden sich diese Frage nach der Zukunft der UN-Mission in Mali stellen, nachdem Deutschland soeben angekündigt hat, seine Truppen aus der Mission abzuziehen. Wie die Presse berichtet, hat die deutsche Regierung am 3. Mai erklärt, sie habe beschlossen, ihre Beteiligung an der UN-Mission in Mali bis zum nächsten Mai zu beenden, da es Probleme mit der regierenden Junta gebe.
Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte, Berlin werde seine 1.110 Soldaten der UN-Mission MINUSMA im Laufe des nächsten Jahres aus dem westafrikanischen Land abziehen und sich auf mehr humanitäre und Entwicklungshilfe in der Region konzentrieren. „Ob wir es wollen oder nicht, was in der Sahelzone geschieht, betrifft uns“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock in einer Erklärung. „Wir ordnen unser Engagement in der Region neu und werden unsere Beteiligung an MINUSMA in den nächsten 12 Monaten geordnet auslaufen lassen.“ Aber ist das wirklich wahr, wenn man bedenkt, dass Deutschland auf internationalem Parkett für seine unverhohlenen Lügen bekannt ist, angeführt von seinem verhassten Kanzler Scholz, der nicht einmal die Rolle Berlins oder sein Wissen über die Sprengung der Nord Stream-Pipeline zugeben kann? Gibt es einen anderen Grund für den Rückzug Berlins aus Mali?
Was hatte die Bundeswehr dort überhaupt zu suchen, ist auch eine gute Frage. Die Wahrheit ist, dass es eigentlich nicht um die Bekämpfung von Terroristen in der Sahelzone geht, sondern eher darum, Frankreichs wahnhafte Vorstellungen von seiner Hegemonie in Afrika zu unterstützen. Auch Großbritannien hat anfangs 300 Soldaten dorthin geschickt, um Macron und sein doppelzüngiges Spiel in Mali zu unterstützen, indem es vorgab, den Terrorismus zu bekämpfen, während es in Wirklichkeit nur daran interessiert war, französische Unternehmen dort zu unterstützen und französische Auswanderer zu schützen.
Das Vereinigte Königreich zog diese Truppen nur wenige Monate, nachdem Frankreich seine Soldaten im Sommer letzten Jahres abgezogen hatte, wieder ab. Deutschland, so scheint es, hat nur langsam begriffen, was in Afrika los ist, und so hat sein schwerfälliges politisches Ungetüm – eine Koalition aus Heuchlern, Abtrünnigen und Aussteigern – endlich den Braten gerochen und erkannt, dass seine Soldaten in einem Land, das sie nicht verstehen und das von einer Junta regiert wird, die mit Russland verbündet ist, ein wenig isoliert sind. Ist es möglich, dass Scholz plötzlich mitten in der Nacht schweißgebadet aufwachte und erkannte, dass seine gesamte Regierung zusammenbrechen würde, wenn die Wagner-Truppen sich eines Tages in Mali langweilen und beschließen würden, die Deutschen zu massakrieren, um ein Zeichen zu setzen, dass Russland mit dem Engagement Berlins für Zelensky unzufrieden ist? Mehr …

25.04.2023:  Während dreitägiger Waffenruhe: Bundeswehr evakuiert mehr als 500 Menschen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Montag, dass die Bundeswehr mehr als 300 Menschen aus dem Sudan evakuiert habe, darunter alle deutschen Diplomaten. Die Evakuierungsaktion begann am Sonntag, nachdem am Samstag ein dreitägiger Waffenstillstand ausgerufen worden war. Christian Wagner, Sprecher des Auswärtigen Amtes, sagte auf der Bundespressekonferenz am selben Tag, dass sich noch eine unbestimmte Anzahl von Deutschen dort aufhält. Weitere Evakuierungsflüge werden von der Sicherheitslage abhängen.
Der Sudan wird weiterhin durch den Machtkampf zwischen der sudanesischen Armee und den paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) in Aufruhr versetzt. Nach Angaben von UN-Organisationen wurden seit Ausbruch der Kämpfe am 15. April mindestens 427 Menschen getötet und 3.700 weitere verletzt. Video und mehr …

21.04.2023: Druck hinter Kasernenmauern: Weiterer Soldat erzählt von seinen Corona-Erlebnissen. Panikmache, Datenschutzverstöße und Impfdruck: Ein erfahrener Berufssoldat schildert seine Eindrücke vom Corona-Alltag bei der Bundeswehr. Im März hatte die Epoch Times einen aktuellen Dokumentarfilm veröffentlicht, der sich um die Impfduldungspflicht bei der Bundeswehr dreht. In „Standhalten – Der Soldat, der sich nicht impfen lassen wollte“ erzählten eine Soldatin und vier Soldaten von Schikanen und Sanktionen, weil sie sich nicht dem Impfzwang unterwerfen wollten. Bis auf einen Soldaten wollten alle Beteiligten lieber anonym bleiben – aus Furcht vor Repressalien. Denn die Doku enthält brisante Aussagen, die die Bundeswehr nicht gerade in einem guten Licht dastehen lässt. Nun hat sich ein weiterer Uniformträger an die Epoch Times gewendet. In seinem elfminütigen Statement berichtet der erfahrene Berufssoldat davon, wie er die Corona-Zeit erlebte – und wie er sein Vertrauen in die Bundeswehr verlor. Mehr …

20.04.2023:  Hannes Gnauck hält patriotische Rede zur Lage der Bundeswehr – Grüne geschockt! - AfD-Fraktion Bundestag. Video …

13.04.2023:  Peinlich: Bösewichte beim Weltraumkommando der Luftwaffe - Politik Spezial. Es ist relativ unbekannt, dass die Bundeswehr über ein eigenes Weltraumkommando verfügt. Unlängst wurde das Hauptquartier in Uedem in NRW eröffnet. Generalmayor Traut hatte zu diesem Anlass auch Darth Vader und andere Figuren aus den Star-Wars-Filmen eingeladen. War es Absicht, dass ausgerechnet die Vertreter der dunklen Macht anwesend waren? Video …

09.04.2023: Die Zeitenwende erzwingt einen grandiosen Ministerwechsel. Ein ehrloser Rücktritt der Verteidigungsministerin und der Antritt eines wahren Kriegsministers. Ein ehrwürdiger Zapfenstreich. Unter dem Titel „Verteidigungsministerin der Zeitenwende: Christine Lambrecht verabschiedet“ (BMVG, 29.3.2023) ehrten die politischen Entscheidungsträger die ehemalige Verteidigungsministerin mit dem Großen Zapfenstreich, „dem feierlichsten militärischen Zeremoniell der Bundeswehr“. (BMVG) Dieses Zeremoniell der Bundeswehr wurde denn auch abgewickelt auf folgende Weise: Berlin, 28.März 2023, Paradeplatz am Bendlerblock 20:15 Uhr: Dunkel die Nacht und kein störender, die Aufmerksamkeit des Publikums ablenkender Lärm der Straße; ansonsten das in Szene gesetzte Schauspiel getaucht in kaum das Dunkel erhellenden, milden, dezent-orangefarbenen Licht; hervorgehoben dadurch die punktuell leicht flackernden Fackelscheine der Fackelträger; die in Marschkolonne und absoluten, strammen Gleichschritt; Marschmusik und Trommelwirbel; zuweilen der die Nacht durchdringende Befehl an die aufmarschierte Marschkolonne: „Gewehr ü, Gewehrt ab, Augen rechts“; soviel zum geistigen Inhalt der Veranstaltung; auf der Ehrentribüne versammelt nicht das gewöhnliche Volk der Straße, sondern die ehrenwerte Gesellschaft von ausgewählten, sogenannten herausragenden Persönlichkeiten dieses Landes; insgesamt: Zurschaustellung und Zeremonie einer Ehrfurcht erweckende Atmosphäre – gedacht als politische Botschaft für die Wohnstuben daheim dahingehend:
„Der amtierende Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte in seiner Rede an seine Vorgängerin, dass der Große Zapfenstreich als Ehrenbekundung des Militärs gegenüber der politischen Leitung einer zentralen historischen Traditionslinie folge: ‚Der zivile Oberbefehl über die Streitkräfte ist eine wichtige, eine entscheidende demokratische Tradition.'“ Dieser politischen Botschaft nach haben die demokratisch in Szene gesetzte „Ehrenbekundungen“ des Militärs gegenüber der damaligen politischen Leitung des Militärs unter Mussolini oder unter der nationalsozialistischen politischen Leitung keinen historischen Bezug. Wenngleich, etwa Lenie Riefenstahl, mindestens genauso gekonnt das damalige gelungene Zusammenspiel zwischen politischer Leitung und ihrem Militär in Szene setzte – unter dem damals wie heute recht aktuellen Titel: „Triumph des Willens“, des deutschen Willens natürlich. Am grundlegenden Dienstverhältnis zwischen politischer Leitung und seinem Militär ist jedenfalls kein Unterschied auszumachen. Beide Male ist es die politische Leitung, dem das Militär als seinem Oberbefehlshaber untergeordnet ist. Mehr …

08.04.2023:  Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessern: Pistorius bittet um Vertrauen in seine Reformen. Schafft Boris Pistorius das Unmögliche? "An dieser Aufgabe sind mehrere Verteidigungsminister gescheitert", so unser Korrespondent Deniz Karabag. Erste personelle Veränderungen konnte Pistorius zwar durchsetzen, aber gelingt ihm der große Wurf? Video und mehr …

30.03.2023:  Bundeswehr laufen Soldaten weg – Mehr Abgänge als neue Rekruten. Die Bundeswehr hat mit schrumpfendem Personalbestand zu kämpfen. Um bis 2031 das politische Ziel von 203.000 Soldaten zu erreichen, müssten pro Jahr 21.000 neue Rekruten ihren Dienst beginnen – und nicht, wie aktuell verbreitet, innerhalb der Probezeit wieder abbrechen. Mehr …

22.03.2023: Duldungspflicht Bundeswehr. Exklusiv: Dokufilm „Standhalten“ – Der Soldat, der sich nicht impfen lassen wollte im Interview. Epoch Times berichtete exklusiv über eine Dokumentation von Soldaten der Bundeswehr, die vor der Kamera von Schikanen und Sanktionen erzählen, wenn sie sich nicht dem Impfzwang unterwerfen. Epoch Times spricht mit einem dieser Soldaten. Daniel Futschik setzt sich für seine Kameraden ein und macht sich Gedanken über eine Duldungspflicht bei der Bundeswehr, die Soldaten dazu zwingt, sich drei mRNA-Injektionen geben zu lassen. Futschik schrieb mehrere Briefe an die Führung der Bundeswehr. Alle diese Briefe mit für ihn dringenden Fragen blieben bisher unbeantwortet.
Mit seinen Fragen auf sich gestellt ging der Soldat an die Öffentlichkeit. Das neueste Projekt, um endlich die fehlenden Antworten zu bekommen, ist der Dokumentarfilm „Standhalten“, in dem er und weitere Kameradinnen und Kameraden zu Wort kommen. Teilweise anonym, teilweise mit eigener Stimme. Futschik ging einen Schritt weiter und zeigte offen vor der Kamera sein Gesicht. Wer sich aktuell die Verlautbarungen der Bundeswehr zur Duldungspflicht und den Impfungen durchliest, der begegnet dabei einem Tonfall, der eine weitere Erklärung dafür sein kann, warum Daniel Futschik und andere die Öffentlichkeit suchen. Epoch Times sprach mit dem Soldaten, der schon vor vielen Monaten wegen seines Engagements suspendiert wurde und sich jetzt für seine mRNA-Verweigerung vor Gerichten verantworten muss. Mehr …

16.03.2023:  Künftiger Generalinspekteur erfreut: Wehrbeauftragte fordert weitere 300 Milliarden für Bundeswehr. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl hält das im Vorjahr bestätigte 100-Milliarden-Sondervermögen der Bundeswehr für nicht ausreichend, um die volle Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte herzustellen. Zudem müssten die bisherigen Anstrengungen bei der Personalgewinnung "massiv verstärkt" werden. Mehr …

14.03.2023: Carsten Breuer soll Eberhard Zorn als Generalinspekteur der Bundeswehr ablösen. An der Spitze der Bundeswehr wird umgebaut: Auf Eberhard Zorn soll Carsten Breuer folgen. Der Generalleutnant war in der Corona-Pandemie als Organisator der Amtshilfe einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden. Generalleutnant Carsten Breuer (59) soll neuer Generalinspekteur der Bundeswehr werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag in Berlin. Er soll damit auf General Eberhard Zorn folgen, der den Posten als ranghöchster Soldat im April 2018 übernommen hatte. Auch die mit der weitgehend erfolglosen Ex-Ministerin Christine Lambrecht ins Ministerium gekommene Staatssekretärin Margaretha Sudhof muss ihren Posten nach dpa-Informationen räumen. Der „Spiegel“ berichtete am Montag, Pistorius werde seinen engen Vertrauten Nils Hilmer als Staatssekretär im Bendlerblock installieren. Die Verwaltungsjuristin Sudhof war zuvor unter Lambrecht schon im Justizministerium gewesen.
Breuer ist derzeit Befehlshaber des neuen Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das er aufgebaut hat. Öffentliches Interesse fand auch seine Aufgabe als Leiter des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt. Mehr …

04.03.2023:  Weder Pistorius noch mehr Panzer machen dieses Deutschland verteidigungsfähig. Zwei Jahrzehnte wollte man schnelle Eingreiftruppen für Kolonialkriege, jetzt soll es auf einmal eine Verteidigungsarmee sein, wofür man dringend mehr Panzer bräuchte. Da wird kein Schuh draus. Aus dieser Bundeswehr wird keine Verteidigungsarmee. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius kommt nun also zu dem Schluss, Deutschland habe "keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven, brutal geführten Angriffskrieg." Ja, irgendwie hat er Recht damit. Aber "verteidigungsfähig" wäre diese Bundeswehr auch dann nicht, wenn sie mehr Panzer und Flugzeuge hätte.
Das Problem geht nämlich tiefer. Die Armee eines Landes ist ein Werkzeug zur Umsetzung politischer Ziele; sie kann nicht klüger, besser, tauglicher sein, als es diese Ziele und das Personal, das diese Ziele vorgibt, sind. Daher müsste man, um über Verteidigungsfähigkeit zu reden, erst einmal fragen: Wie sehen denn diese politischen Ziele aus? Wie diejenigen, die sie vorgeben? Die Bundeswehr war nämlich während ihres gesamten Bestehens nie eine auf Landesverteidigung ausgerichtete Armee. Davon gab es in der gesamten deutschen Geschichte nur eine, das war die Nationale Volksarmee der DDR. Mehr …

03.03.2023: Gefährlich realitätsblind: Wehrbeauftragte Högl erzählt heute noch die Impf-Märchen von 2021. Am 23. Februar geruhte Eva Högl (SPD), die Wehrbeauftragte des Bundestages, sich zu einer Eingabe zu äußern, bzw. äußern zu lassen, die die Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten kritisierte. Die erst jetzt im vollen Wortlaut viral gegangene Stellungnahme ist ein Dokument atemberaubender Ahnungslosigkeit und Realitätsverweigerung: Högl hatte sich von Anfang an für eine Impfpflicht eingesetzt. Dies wurde in dem Schreiben auch noch einmal ausdrücklich betont. In völliger Verkennung längt bewiesener Tatsachen beharrt Högl jedoch darauf, dass die Impfung das Risiko dieser „oftmals lebensbedrohend verlaufenden Krankheit“ mindere.
„Jede Impfung des Einzelnen“ schütze zudem „auch das Leben der mit ihm dienenden Kameradinnen und Kameraden“, sagt sie. In diesem Satz stimmt kein einziges Wort. Es ist erwiesen, dass die Impfungen weder Eigen- noch Fremdschutz bieten. Geimpfte sind sogar die Hauptverbreiter des Virus. Högl zieht sich dann auf die Standardausrede zurück, dass der Anspruch auf individuellen Gesundheitsschutz sowie Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit durch die ärztliche Aufklärung vor der Impfung gewahrt worden seien.
Belanglose Aufklärung. Da den Soldaten bei Verweigerung der Impfung unweigerlich der Verlust ihres Arbeitsplatzes drohte, dürfte diese Aufklärung für sie ziemlich belanglos gewesen sein, zumal eine Aufklärung, die diesen Namen verdient, gerade auf die massiven gesundheitlichen Risiken der Vakzine hätte hinweisen müssen, die wiederum die behauptete Verhältnismäßigkeit ad absurdum geführt hätten. Weiter heißt es in dem Schreiben, dass sich der Impfstoff nicht im Körper anreichere, er schnell abgebaut werde und „Komplikationen, die erst nach Jahren auftreten, nicht zu erwarten“ seien. Dies ist sogar ungewollt korrekt: Die teils tödlichen Nebenwirkungen treten nämlich oft bereits nach Stunden, Tagen oder Wochen auf. Mehr …

Bundeswehr: Warten auf richtiges Militär. Der neue Bundesminister der Verteidigung bescheinigt der Bundeswehr, „nicht verteidigungsfähig“ zu sein. Dass die Streitkräfte vor die Hunde gehen, ist allerdings keine Neuigkeit. Drei Frauen im Amt haben den Niedergang über ein Jahrzehnt beschleunigt. Gut, der Vorwurf, die deutschen Streitkräfte seien nur „bedingt abwehrbereit“, ist nicht neu. Schon in den 70er Jahren kursierte der Spruch: Die Bundeswehr ist dafür da, den Feind an der Grenze so lange aufzuhalten, bis richtiges Militär kommt. Mitte der 80er, während seiner Wehrdienstzeit, durfte sich der Autor selbst davon überzeugen, dass es mit dem Zustand der Armee nicht allzu weit her war. 2011 erzählte er hier bei Achgut vom Start des leicht skurrilen Freiwilligendienstes – viele naive Möchtegern-Rekruten, die damals Kasernenluft schnuppern wollten, kündigten schon wenige Tage nach der Ankunft, unter anderem wegen „Problemen mit dem Umgang in der Kaserne“. Klar, ein herzhaftes „Abstand zum Vordermann genau 80 Zentimeter! 81 ist Fahnenflucht, 79 ist schwul!“ wurde wohl schon vor zehn Jahren als Mikroaggression empfunden, heute bekäme der Uffz wegen homophoben Verhaltens richtig eins reingebraten.
Wobei: Das war noch in der Zeit, bevor Ursula von der Leyen Ende 2013, also vor knapp zehn Jahren, als erste Frau das Verteidigungsministerium übernahm und das Amt so ausfüllte, als sei sie „eine gute Hausfrau, die ihre Kinder versorgt“, wie der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, es bereits 2014 ausdrückte. „Viel mehr als mit einer Kindertagesstätte wäre der Familie eines Soldaten geholfen, wenn sie wüsste, dass alles für seine Sicherheit im Einsatz getan wird.“, sagte Kujat damals der Süddeutschen Zeitung. Das Material der Bundeswehr veralte aber immer mehr, „hier müsste dringend gehandelt werden“. Gehandelt wurde dann schon, allerdings ganz anders als im Sinne Kujats. Von der Leyens Priorität war, die Bundeswehr zu einem „attraktiven Arbeitgeber“ zu machen. Mehr …

02.03.2023:  Angriff von oben – Was bringt eine neue Raketenabwehr? - SWR. Täglich sehen wir in der Ukraine, was Raketen- und Drohnenangriffe anrichten können. Falls Deutschland angegriffen würde: Könnte die Bundeswehr uns überhaupt beschützen? Die Antwort ist: Nein. Auch bei der Luftverteidigung ist die Truppe weitgehend „blank“. Nur noch wenig Patriot-Systeme zur Raketenabwehr stehen in Deutschland. Einige davon sichern in Osteuropa die EU. Andere sind in der Wartung oder Umrüstung. Und gegen Krampfdrohnen und Hyperschallraketen hat die Bundeswehr wenig bis nichts zu bieten. Milliarden sollen jetzt in High-Tech-Flugabwehr fließen: Auf Deutschlands Initiative hin soll nun ein „European Sky Shield“ entstehen. 17 Nationen sind bisher dabei. Doch wie soll der neue „Schutzschild“ überhaupt aussehen? Und wird Deutschland dadurch wirklich sicherer? Video …

01.03.2023:  Pistorius stellt klar: "Haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind". Auf einer Sonderfraktionssitzung der SPD am Montagabend sprach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auch über den Zustand der Bundeswehr – und kam dabei zu einem vernichtenden Urteil. Zudem habe Deutschland seine "Bündnisverpflichtungen in der NATO nicht erfüllt". Mehr …

18.02.2023:  Verschwörungstheorien und russische Propaganda? – Bundeswehr schult Soldaten mit Medientraining. Bei der Bundeswehr werden Schulungen durchgeführt, um Soldaten vor Verschwörungsmythen und Desinformation zu schützen. Dabei wolle man die Truppe zum einen vor rechtsextremem Gedankengut bewahren, aber auch auf die Gefahren russischer Fehlinformationen vorbereiten. Mehr …

17.02.2023: Ukraine-Krieg: Kaum einer will noch an die Ostfront. Das wird Selenskij aber mächtig ärgern: Die Zahl der Bewerber bei der Bundeswehr ist „tendenziell rückläufig“. Das teilte eine Sprecherin der Bundeswehr in Köln dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. Dort hat das zuständige Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr seinen Sitz. „Im Zuge des Ukrainekrieges erfuhr die Bundeswehr eine gesteigerte öffentliche Wahrnehmung und kurzfristig auch ein erhöhtes Interesse“, sagte die Sprecherin. „So konnten wir im März 2022 einen kurzfristigen Anstieg bei den Erstberatungen in unseren bundesweit 99 Karriereberatungsbüros verzeichnen. Aber schon ab dem Folgemonat April lagen die Zahlen wieder auf dem durchschnittlichen Vorkriegs-Niveau von etwa 7.000 Erstberatungen pro Monat – wobei der Anteil an Frauen durchweg bei rund 20 Prozent lag.“
Die Bundeswehr-Sprecherin fügte hinzu: „Die Bewerbungszahlen für den Dienst in der Bundeswehr sind tendenziell rückläufig.“ Dies sei unter anderem auf die immer spürbarer werdenden Auswirkungen der demografischen und gesellschaftlichen Veränderungen zurückzuführen. Dazu zählten sinkende Schüler- und Studienabsolventenzahlen, wachsender Bedarf an Kompetenzen in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik sowie die nachlassende körperliche Leistungsfähigkeiten Jugendlicher. Im Durchschnitt bewerben sich nach den Angaben pro Jahr zirka 44.000 Männer und Frauen für den militärischen Dienst in der Bundeswehr – rund drei Viertel davon als Zeitsoldaten und ein Viertel für den Freiwilligen Wehrdienst. Von diesen 44.000 Bewerbern stellt die Bundeswehr demnach jährlich zirka 19.000 Soldaten ein. Mehr …

12.02.2023:  Irre: Bundeswehr gibt 44 Milliarden für Klimaschutz aus! Konkret: für 44 Milliarden sollen CO2-Zertifikate gekauft werden. Das bedeutet, diese Menge an Milliarden fließt in die Taschen der Betrüger. -  Alexander Raue. Unsere Bundeswehr kann nicht wirklich kämpfen und pfeift aus allen Löchern. Aber trotzdem will die Bundeswehr jetzt mit 44 Milliarden Euro den Klimawandel bekämpfen! Sind die irre? Und wenn du dann noch siehst, wie die Bundeswehr das Klima retten will, dann schlägst du wirklich die Hände über dem Kopf zusammen. Video …

10.02.2023: Hurra, Bundeswehr wird klimafreundlich – und das kostet Milliarden! Wenn dann einmal die Russen mit ihren Panzern durch unser Land rollen, kann die Bundeswehr nicht nur die weiße Fahne schwingen, sondern gleichzeitig auch noch ein herrliches CO2-Zertifikat vorweisen: Die Bundeswehr rechnet mit Milliarden-Investitionen im zweistelligen Bereich, um die Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung zu erreichen. Das ergibt sich aus einem als vertraulich eingestuften Dokument des Verteidigungsministeriums, das mit „Kritische Bestandsaufnahme für eine Bundeswehr der Zukunft“ überschrieben ist und über das das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet. „Für die Bundeswehr bestehen derzeit dokumentierte Bedarfe mit einem Investitionsvolumen von rund 24 Milliarden Euro“, heißt es darin mit Blick auf die Infrastruktur und die Umsetzung umweltpolitischer Maßnahmen. „Weitere mindestens 20 Milliarden Euro werden mit Blick auf die Umsetzung der Klima- und Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung prognostiziert.“ Mit der vorhandenen Umsetzungskapazität der Bauverwaltungen des Bundes und der Länder von derzeit insgesamt gut einer Milliarde Euro pro Jahr würden diese Bedarfe allerdings „weder kurz- noch mittelfristig gedeckt werden können“, heißt es weiter. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums wollte sich zu der Bestandsaufnahme nicht äußern, da es sich um ein vertrauliches Dokument handele. Mehr …

09.02.2023: Rezension: „Im Rüstungswahn“. Jürgen Wagner analysiert „Deutschlands Zeiten-wende zu Aufrüstung und Militarisierung“. „Handschlagqualitäten“ versprach sich Rheinmetall-Chef Armin Papperger von dem frisch vereidigten Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Wir brauchen uns gegenseitig“, so Papperger, das Verhältnis zur Rüstungsindustrie müsse eng sein. „Die 100 Milliarden werden nicht reichen“, gab Pistorius bald darauf gegenüber der Süddeutschen Zeitung zu verstehen, die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine war gerade besiegelt. Und das Zwei-Prozent-Ziel der NATO? Auch das reiche nicht, tut das Militärbündnis dieser Tage kund. Nicht erst seit der „Zeitenwende“ sieht Jürgen Wagner, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI), die Bundesrepublik „im Rüstungswahn“. In seinem gleichnamigen Buch geht er einer Entwicklung nach, die seit längerem forciert werde. Einen „von langer Hand geplanten Paradigmenwechsel hin zu einer militärischen Großmachtpolitik“ datiert Wagner auf den Februar 2014, als es zu einem „denkwürdigen Auftritt des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz“ gekommen sei.
„Die Pickelhaube steht uns nicht“, erinnert Wagner an die Worte des einstigen Bundesaußenministers Guido Westerwelle von 2013. Es war die Zeit, als sich Deutschland nach einem Strategiewechsel hin zum Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee etwas besonnener gab: Nach einer Phase der „Enttabuisierung des Militärischen“ (Bundeskanzler Gerhard Schröder) legte sich eine schwarz-gelbe Bundesregierung eine Politik der militärischen Zurückhaltung auf und verweigerte 2011 führenden NATO-Verbündeten die Teilnahme am Krieg gegen Libyen. Doch nicht nur bei den Grünen und unter den Leitmedien erntete das Kabinett Merkel II Kritik dafür, bei den Luftangriffen auf Tripolis „an der Seitenlinie“ gestanden zu haben. Im Hintergrund bereitete das Projekt „Neue Macht – Neue Verantwortung“ unter Federführung der regierungsnahen Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und des German Marshall Fund (GMF) eine Abkehr von einer „Kultur der Zurückhaltung“ vor, die man nun als „außenpolitisches Selbstverständnis der alten Bundesrepublik bis 1990“ verhöhnte. Mehr …

03.02.2023: Misswirtschaft: Bundesregierung verbrennt 100 Milliarden für die Bundeswehr. Kriminelle Misswirtschaft. Die Bundesregierung von Kanzler-Darsteller Olaf Scholz zeichnet sich vor allem durch Dekadenz aus. Das sogenannte “Sondervermögen” (in Wahrheit neue Schulden) der Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro führt zu Misswirtschaft in zweistelliger Milliardenhöhe. Das Beispiel zeigt explizit, warum mehr Geld für die deutsche Armee keines ihrer Probleme löst. Das deutsche Verteidigungsministerium ist der Hort der Misswirtschaft in Berlin. Das ist offensichtlich, denn die Probleme der Bundeswehr mit ihrer Ausrüstung, mit fehlenden Ersatzteilen und Munition beherrschen seit Jahren die Schlagzeilen. Als Ergebnis werden ständig Forderungen laut, der Bundeswehr mehr Geld zu geben. Zuletzt wurde dafür ein Kredit in Höhe von 100 Milliarden aufgenommen, der irreführend als „Sondervermögen der Bundeswehr“ bezeichnet wird.
Das Wirtschaftsministerium. Dass die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium kein Problem mit zu wenig Geld, sondern mit Misswirtschaft und wahrscheinlich auch Korruption haben, zeigt ein Blick auf die nackten Zahlen. Das habe ich schon 2019 in einem Artikel thematisiert. Dazu habe ich seinerzeit das deutsche und das französische Verteidigungsbudget verglichen, die vergleichbar waren, wenn man aus dem französischen Verteidigungsbudget die Kosten für die französischen Atomwaffen herausrechnet. Für ihre konventionellen Streitkräfte, also Armee, Marine und Luftwaffe, haben Deutschland und Frankreich vergleichbare Summen ausgegeben. Ich habe das damals anhand der Zahlen des Jahres 2017 verglichen, als Deutschland knapp 44 und Frankreich etwa 52 Milliarden für ihre konventionellen Streitkräfte ausgegeben haben. Ergebnis: Frankreich hatte 254 Kampfpanzer vom Typ Leclerc und Deutschland 244 Kampfpanzer vom Typ Leopard, Frankreich hatte ca. 530 Kampfflugzeuge, Deutschland hatte gerade mal 225. Bei der Marine war es besonders deutlich, denn Frankreich hatte 10 Atom-U-Boote, einen Flugzeugträger und noch ca. 55 andere Kriegsschiffe, französische konventionelle U-Boote habe ich nicht einmal berücksichtigt. Deutschland hingegen hatte nur 9 konventionelle U-Boote und 14 Fregatten und Korvetten, aber keine Atom-U-Boote oder Flugzeugträger. Hinzu kam (und kommt), dass die französischen Panzer, Flugzeuge, Hubschrauber, etc. einsatzfähig sind, während das bei der Bundeswehr bekanntlich anders aussieht.
Die acht Milliarden (also knapp 20 Prozent), die Frankreich mehr für Verteidigung ausgeben hat als Deutschland, können kaum erklären, warum Frankreich eine dreimal so große Marine – inklusive Atom-U-Boote und Flugzeugträger – und eine doppelt so große Luftwaffe hat, wie Deutschland. Hinzu kommt, dass die französischen Waffensysteme – im Gegensatz zu denen der Bundeswehr – einsatzfähig sind. Man kann ganz objektiv festhalten, dass die Bundeswehr kein Problem mit einer angeblichen Unterfinanzierung hat, sondern ein Problem mit Misswirtschaft und Verschwendung ( und vielleicht sogar massiver Korruption) haben muss. Mehr …

02.02.2023: Wiedereinführung der Wehrpflicht? Über eine Scheindebatte mit Hintergedanken. Die deutsche Politik müht sich, Schlüsse aus dem NATO-Debakel in der Ukraine zu ziehen, und wünscht sich mehr Kolonialarmee, weiß aber nicht wie. Also debattiert man wieder mal über die Wehrpflicht. Aber diese Art Armee wird gar nicht mehr gebraucht. Mehr …

Bundeswehrsoldaten: Kaum im Ausland, schon psychisch geschädigt? Die vielen Auslandseinsätze der deutschen „Verteidigungsarmee“ scheinen die Soldaten psychisch schwer zu belasten. Was mag das erstmal geben, wenn die armen Kerle Richtung Moskau marschieren müssen, weil Zelensky und Biden es so wollen?: Denn bereits der Mali-Einsatz hat viele Soldaten eine Knacks gegeben, dabei ist da noch gar nichts los: Beim Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali hat sich die Zahl der Bundeswehr-Soldaten mit psychischen Erkrankungen seit 2018 mehr als verdreifacht. Das geht aus dafür erhobenen Zahlen der Bundesregierung für die EU-Ausbildungsmission „EUTM“ und die UN-Friedensmission „Minusma“ der Bundeswehr auf Anfrage des brandenburgischen AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, aus der die „Rheinische Post“ und der Bonner „General-Anzeiger“ (Donnerstagsausgaben) berichten. Wurden im Jahr 2018 noch 29 Fälle psychischer Erkrankung bei Soldaten im Mali-Einsatz registriert, waren es 2022 bereits 101 solcher Fälle.
Die Zahl der Fälle von psychisch erkrankten Soldaten sei für den Mali-Einsatz laut AfD erstmals erhoben worden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Montag beim Besuch des Einsatzführungskommandos in Schwielowsee einen früheren Abzug der Bundeswehr aus Mali ins Gespräch gebracht. Denn unter den gegenwärtigen Bedingungen sei der Einsatz ohne Wirkung. Nach bisherigen Plänen soll die Bundeswehr bis Mai 2024 aus Mali abziehen. Voraussetzung dafür sei allerdings die Unterstützung der malischen Regierung, etwa durch Überflugrechte für von der Bundeswehr eingesetzte Drohnenflüge. Insgesamt leiden nach den Angaben der Bundesregierung 1.115 deutsche Soldaten an psychischen Erkrankungen, die durch Auslandseinsätze ausgelöst worden sind und in einer psychiatrischen Abteilung oder bei einem psychiatrischen Facharzt behandelt werden. Mehr …

25.01.2023: Ein neuer Verteidigungsminister brauch einen neuen Regierungssprecher.  Traditionspflege: SWR-Redakteur aus dem ARD-Hauptstadtstudio wird Sprecher von Boris Pistorius. Erneut wechselt ein Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Fernsehens auf die Seite der Bundesregierung. Kurz zuvor erfolgte noch eine hymnische Kommentierung auf den neuen Arbeitgeber. Der beförderte Michael Stempfle bezeichnete im Jahr 2021 maßnahmenkritische Bürger als Verfassungsfeinde und Extremisten. Mehr …

23.01.2023: Verwirrung um „Leopard 2“-Bestandsaufnahme. Verteidigungsminister Pistorius bereitet sein Haus auf mögliche Panzerlieferungen an die Ukraine vor. Kritik an der Politik der Ampel-Koalition kommt aus dem In- und Ausland. Berlin – Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit seiner Äußerung, er habe sein Ministerium angewiesen, Verfügbarkeit und Stückzahl der „Leopard 2“-Kampfpanzer zu prüfen, für Verwirrung gesorgt. Der Spiegel berichtete unter Verweis auf ein Papier im Verteidigungsministerium, es gebe bereits seit Frühsommer 2022 eine detaillierte Liste der verfügbaren Modelle. Das Ministerium kommentierte den Bericht am Sonntag nicht. Nach Informationen des Magazins verfügt die Bundeswehr – Stand Mai 2022 – über 312 „Leopard 2“-Panzer verschiedener Baureihen, viele davon in Reparatur. Mehr …

21.01.2023: Die Söldnerarmee (im Auftrag der USA / NATO) braucht Kanonenfutter: Anteil minderjähriger Bundeswehr-Rekruten so hoch wie nie. Unter den neuen Soldaten der Bundeswehr waren im vergangenen Jahr prozentual so viele erst 17 Jahre alt wie nie zuvor. Gegner dieser frühzeitigen Rekrutierung rügen das als „Armutszeugnis für die Bundesregierung“ – und haben eine klare Forderung an Verteidigungsminister Pistorius (SPD). Der Anteil von Minderjährigen unter den neuen Rekruten der Bundeswehr war im vergangenen Jahr so hoch wie noch nie. 9,4 Prozent waren 2022 zum Zeitpunkt ihrer Rekrutierung erst 17 Jahre alt. Dies ist der höchste Anteil seit Beginn der Erfassung 2011. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Linke-Abgeordneten Ali Al-Dailami hervor. Die absolute Zahl minderjähriger Rekruten betrug im vergangenen Jahr 1773, wovon 1446 junge Männer und 327 junge Frauen waren. 2021 waren nur 1239 Minderjährige eingestellt worden. Den Höchststand in absoluten Zahlen gab es 2017 mit 2126 minderjährigen Rekruten, was 9,1 Prozent entsprach. Mehr …

17.01.2023: Morsch an Haupt und Gliedern: Die Bundeswehr und ihr nächster fachfremder Verteidigungsminister.  Zwar wäre praktisch jede Alternative zur „Mutter aller Fehlbesetzungen“ Christine Lambrecht im Amt des Verteidigungsministeriums zu begrüßen gewesen – doch ob der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius jener große Wurf ist, als der ihn Scholz und die SPD feiern, muss sich erst noch herausstellen. Gut; er ist – zumindest biologisch – ein Mann und strahlt eine gewisse natürliche Autorität aus. Militärische Kompetenz ist ihm gleichwohl nicht nachzusagen und in seinen 10 Jahren als Innenminister von Niedersachsen hat er sich ebenfalls nicht als Modernisierer erwiesen (so herrscht bei der dortigen Polizei immer noch veralteter Analogfunk vor). Aber in dem maroden Laden, den Pistorius übernimmt, liegt soviel im Argen, dass an der Mammutaufgabe, ihn noch einmal auf Vordermann zu bringen, fast jeder scheitern muss – ob mit militärischem Dienstgrad oder ohne. Denn nicht nur materiell-organisatorisch, sondern vor allem auch was die innere Moral anbelangt, ist die Bundeswehr ein Trümmerhaufen. Mehr …

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius soll künftig das Bundesministerium der Verteidigung führen. Lambrecht hatte am Montag in einer Erklärung ihren Rückzug von ihrem Amt als Verteidigungsministerin bekannt gegeben. Pistorius soll am Donnerstag vereidigt werden. Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) als Bundesministerin der Verteidigung wird der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) deren Nachfolger in diesem Amt, wie zunächst mehrere Medien übereinstimmend berichtet haben. Am späten Vormittag wurde es auch offiziell: Der künftige Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird am Donnerstag vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten. Das teilte der Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag in Berlin mit.
Der niedersächsische Innenminister gilt als erfahrener Politik-Manager. Im Kreis der Innen-minister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Pistorius absolvierte eine Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann. Von 1980 bis 1981 absolvierte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Der SPD-Politiker ist bereits seit 2013 Innenminister in Niedersachsen, vor wenigen Monaten begann dort seine dritte Amtszeit. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den künftigen Verteidigungsminister Boris Pistorius als "herausragenden Politiker unseres Landes" bezeichnet. Scholz verkündete am Dienstag in Berlin: "Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen." Mehr …

16.01.2023:  Lambrecht war der Regen – danach kommt auf jeden Fall die Traufe. Die Bezeichnung "Verteidigungsminister" ist längst falsch, denn was die deutsche Ministerin dieses Titels in der Ukraine trieb, war keine Verteidigung. Nach ihrem Rücktritt bleibt die falsche Bezeichnung, sie wird nur noch falscher. Allein die Tatsache, dass es sich beim Posten des Kriegsministers um das laut Presse "wichtigste Ministeramt in der Bundesregierung" handelt, müsste schon verstärktes Gruseln auslösen, wenn nicht noch dazu käme, dass das Amt des Außenministers so besetzt ist, dass jede Diplomatie garantiert unmöglich ist. Schon die Besetzung vor Christine Lambrecht war fragwürdig, man denke nur an die Gorch Fock, und letztlich hat Lambrecht selbst mit dem Familienausflug im Staatshubschrauber nur das getan, was alle anderen auch tun. Sie ist allerdings nicht zackig genug, nicht forsch genug auf dem Weg in den Abgrund, der sich durch die Lieferung hoch ausbildungsbedürftiger Waffen in die Ukraine so herrlich beschleunigen lässt. Aus dem wirklichen Militär kam – wie auch in den USA – in den letzten Monaten gelegentlich der eine oder andere Einwand, man solle doch über Verhandlungen nachdenken und nicht weiter eine Liste vermeintlicher Wunderwaffen abarbeiten, an deren Ende dann eine Kriegsbeteiligung steht. Die Herrschaften in Grau sind etwas ahnungsvoller, was die realen militärischen Kräfteverhältnisse angeht, und nicht allzu versessen aufs Sterben. Mehr …

Verteidigungsministerin Lambrecht bittet Scholz um Entlassung. Verteidigungs-ministerin Christine Lambrecht tritt zurück. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz um Entlassung gebeten, heißt in einer Erklärung der Ministerin. Kurzmeldung …

13.01.2023:  Medienbericht: Lambrecht will als Verteidigungsministerin zurücktreten. Verteidigungsministerin Lambrecht plant offenbar ihren Rücktritt: Dies berichtet das Boulevard-Blatt Bild unter Berufung auf mehrere, nicht näher genannte Quellen. Als mögliche Nachfolgerin gilt SPD-Wehrbeauftragte Eva Högl. Mehr … (Frage der Redaktion: ist auch Högl eine feministischen Kriegstreiberin? - Passend zur Außenpolitikerin?)

02.01.2022: Die oberste Führerin der Bundeswehr:  Nach Lambrechts Silvester-Video und "besonderen Eindrücken" wächst Kritik an Verteidigungsministerin. Nach einem peinlichen Video von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hagelt es Kritik – primär aus den Reihen der Union. Sowohl der Rahmen der Ansprache wie auch der missverständliche Inhalt wurden mit Blick auf den Ukraine-Krieg deutlich hinterfragt. Am Silvesterabend veröffentlichte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ein wenig professionell wirkendes Video aus Berlin von knapp einer Minute auf ihrem privaten Instagram-Kanal. Darin sagte sie: "Mitten in Europa tobt ein Krieg. Und damit verbunden waren für mich ganz viele besondere Eindrücke, die ich gewinnen konnte. Viele, viele Begegnungen mit interessanten, mit tollen Menschen." Lambrecht ist in der Nähe des Frankfurter Tores in Berlin wegen pfeifender Raketen und lauter Böller nur schwer zu verstehen. Abschließend erwähnt sie noch, dass sie mit Familie und Freunden Silvester feiere und bedankte sich bei Soldaten und Polizisten für ihren Einsatz. Vor allem Unionspolitiker kritisierten den Kurzclip deutlich. "Mit dem Donnern der Silvesterraketen im Hintergrund erzählt sie etwas von Krieg in Europa und tollen Begegnungen, die sie 2022 hatte", twitterte der sächsische CDU-Politiker und Pressesprecher Paul Schäfer. Er warf der Verteidigungsministerin vor, nicht genügend Würde für das Ministeramt zu besitzen. Video und mehr …  

28.12.2022: Nach Puma-Panzer-Debakel. Ex-Oberst rechnet mit Lambrecht ab: „Können uns Dilettanten nicht leisten“. Zum Puma-Debakel kommen immer mehr Pannen ans Licht. Die Kritik an Verteidigungsministerin Christiane Lambrecht (SPD) wächst. „Im Krieg können wir uns Dilettanten an der Spitze der Bundeswehr nicht leisten“, kommentierte ein Ex-Oberst gegenüber FOCUS online. Die Pannenmeldungen aus dem Verteidigungsministerium reißen nicht ab. Neueste Hiobsbotschaft: Nur einen Tag, nachdem bei einer Truppenübung in Munster alle 18 Puma-Schützenpanzer ausgefallen waren, folgten der Haushalts- sowie der Verteidigungsausschuss des Bundestages einer Empfehlung von Verteidigungsministerin Christiane Lambrecht (SPD), 850 Millionen Euro für die Nachrüstung von 143 Fahrzeugen bereitzustellen. Und dies, obwohl der Bundesrechnungshof schon am 2. September empfohlen hatte, entsprechende Vertragsverhandlungen abzubrechen, da das System nicht die dafür notwendige technische Reife aufweise. Mehr …

20.12.2022: Lachnummer Bundeswehr: Pannen-Panzer Puma

19.12.2022:  Nach technischen Problemen: Keine weiteren Puma-Panzer für die Bundeswehr. Die Bundeswehr ist bei Übungen mit dem Schützenpanzer Puma auf schwere technische Probleme gestoßen: Bei einem Training mit 18 Gefechtsfahrzeugen sei die Einsatzbereitschaft binnen einiger Tage auf null gesunken. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht zieht Konsequenzen und ließ geplante Nachbeschaffungen des Gefechtsfahrzeugs auf Eis legen. Video ...

AUSFALL SCHÜTZENPANZER: "Der Puma war einer der größten Fehlschläge der deutschen Rüstungsindustrie". „Es zeigt sich bei einer Übung ohne sonderlich große Belastung in der norddeutschen Tiefebene, dass der "Puma" ein Totalausfall ist. Das ist ein verheerendes Signal an die Nato“, erklärt Thorsten Jungholt, politischer Korrespondent WELT. Die Reaktion der Verteidigungsministerin wundert ihn. Video ...

Nach technischen Problemen: Keine weiteren Puma-Panzer für die Bundeswehr | DW Nachrichten  

Wirecard und der militärische Komplex: Bundeswehr vergibt sensiblen Auftrag an Marsalek-Partner. Der Wirecard-Skandal zählt zu den größten Finanz- und Geheimdienstskandalen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Doch nun hat das Verteidigungsministerium einen sensiblen Auftrag an eine Firma vergeben, deren Vorstand überwiegend aus Personen besteht, die mit dem flüchtigen Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek Projekte in Russland und anderswo verfolgten. Eine Spurensuche.
Die Bundeswehr hat einen sensiblen Millionenauftrag für ein IT-Projekt im Planungsamt der Streitkräfte offenbar an frühere Geschäftspartner des flüchtigen Wirecard-CEOs Jan Marsalek vergeben. Das geht aus Dokumenten des Vergabeverfahrens und internen Wirecard-Unterlagen hervor, die dem Wirtschaftsmagazin Capital vorliegen. Bei dem begünstigten Unternehmen soll es sich demnach um das 2016 gegründete IT-Startup "4strat" handeln, an dessen Gründung indirekt auch der Sohn eines Generals beteiligt gewesen sein soll, der im Verteidigungsministerium für entsprechende IT-Projekte verantwortlich war. Ein früherer Zeitsoldat aus dem Planungsamt ist bei dem kleinen Softwareunternehmen gar bis heute als Geschäftsführer gelistet.
Den Zuschlag für den sensiblen Auftrag erhielt das umstrittene Startup demnach bereits im Juli 2022 – für das Projekt "Future Analysis Cooperation System (FACT)", in dessen Rahmen eine IT-Plattform zur Zukunftsanalyse entwickelt werden soll. Von dieser Plattform erhofft sich die Bundeswehr, mögliche künftige Bedrohungsszenarien analysieren zu können, um daraus langfristige Strategien für die Aufstellung der Truppe abzuleiten. Eine erste Version der Software soll nach Informationen, die dem Wirtschaftsmagazin Capital vorliegen, bereits im Einsatz sein, und das laut Verteidigungsministerium bisher sogar "ohne Beanstandungen". Fast 10 Millionen Euro hat die Bundeswehr bis 2032 für das Projekt veranschlagt. Wie viel davon an 4strat fließen soll, bleibt indes unklar.  Mehr …

17.12.2022:  Deutschland will sich mit Bundeswehr an EU-Mission im Niger beteiligen. Deutschland will sich laut der Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht "substanziell" an einer Mission der EU zur Bekämpfung von Dschihadisten beteiligen. Der Beitrag mit deutschen Soldatinnen und Soldaten werde "mindestens zweistellig" sein, so Lambrecht. Mehr …

15.12.2022:  Der nächste Pannenflieger der Bundeswehr? Bundestag gibt Mittel für Kauf von 35 F-35-Kampfjets frei. Die in die Jahre gekommene Tornado-Flotte der Bundeswehr soll durch hochmoderne F-35-Kampfjets ersetzt werden. Nun hat der Haushaltsausschuss das ehrgeizige Beschaffungsprojekt der Bundeswehr gebilligt. Doch der Tarnkappen-Jet steht wegen erheblicher Mängel in der Kritik. Mehr …

Unangekündigte Bundeswehrübung: Bewaffnete Soldaten lösen Terroralarm in Schule aus. Die Bundeswehr übte am Dienstag im hessischen Bad Karlshafen. Mitten am Tag und schwer bewaffnet. Jedoch wussten Anwohner und Polizei nichts davon. Da die Polizei zugehörige Hinweise aus der Bevölkerung zunächst nicht einordnen konnte, löste sie kurzerhand Terroralarm in einer Schule aus. Nun stehen Lehrer und Schüler unter Schock. Im hessischen Bad Karlshafen haben bewaffnete Personen in Tarnkleidung Anwohner und Schüler einer örtlichen Gesamtschule am 13. Dezember in Angst und Schrecken versetzt. Zeugen der unwirklichen Szenerie alarmierten die Polizei, die sofort reagierte und die Leitung der Marie-Durand-Schule über die bestehende Gefahrenlage informierte. Da die Beamten die bewaffneten Personen zunächst nicht einordnen konnten, schlossen sich Lehrkräfte und Schüler auf Anweisung der Polizei in den Klassenräumen ein und warteten. Fast eine Stunde lang harrten die Schüler und ihre Lehrkräfte dort aus. Dann die erlösende Entwarnung: Bei den bewaffneten Personen handelte es sich nicht um Terroristen, sondern lediglich um Teilnehmer einer unangekündigten Bundeswehrübung. Mehr …

29.11.2022: Hilflosigkeit und Inkompetenz der Verteidigungsministerin. »Munitionsgipfel« im Kanzleramt: Bundeswehr hat nur Munition für 1-2 Tage Krieg. »Die Bundeswehr könnte einen Landkrieg in der Intensität der Ukraine-Kämpfe nur ein bis zwei Tage führen. Danach wäre sie blank. Das ist ein ausgewachsener Skandal und stellt die territoriale Integrität der Bundesrepublik in Frage.« Die Bundeswehr droht zur Lachnummer der Welt zu werden. Abgesehen davon, dass an die Spitze des Verteidigungsministeriums mit Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer und nun Christine Lambrecht stehts Frauen ohne Militärerfahrung gesetzt wurden, die kaum Zeit hatten, sich in die Materie einzuarbeiten, ist die Bundeswehr auch sonst nur bedingt handlungsfähig. Denn neben dem ständigen Mangel an Ersatzteilen fehlen dem Heer, der Luftwaffe und der Marine massenhaft Munition. Deutschland könnte im Ernstfall nur wenige Tage Krieg führen. Dann ist Schluss. Was nützen dann die teuren Waffensysteme? Mehr …

24.11.2022: Der nächste verlorene Krieg- Außenministerin Baerbock setzt Verlängerung des Militäreinsatzes in Mali durch – aus bloß strategischen Gründen. Der Mali-Einsatz ist ebenso gescheitert wie derjenige in Afghanistan. BAMAKO/BERLIN. Die Bundesregierung verschiebt den geplanten Abzug der Bundeswehr aus Mali auf Mai 2024, um ein Jahr länger Deutschlands strategische Interessen im Sahel durchzusetzen. Darauf haben sich Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht geeinigt. Während Lambrecht dafür plädiert hatte, den Einsatz mit dem Ende des aktuell laufenden Bundeswehrmandats im Mai 2023 abzuschließen, hatte Baerbock eine Verlängerung gefordert – dies aus Gründen, die mit malischen Interessen nichts zu tun haben: Russlands Einfluss im Sahel müsse abgedrängt werden, erklärte die Außenministerin; außerdem hieß es, eine deutsche Beteiligung am UN-Einsatz in Mali sei vorteilhaft, um für einen erneuten deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu werben. Dass beim Einsatz in Mali rein strategische Interessen dominieren, teilt er mit der Entsendung der Bundeswehr nach Afghanistan Ende 2001. Der dortige Einsatz scheiterte im vergangenen Jahr nach fast zwei Jahrzehnten, die von Kriegsverbrechen, einem Mangel an Aufbauleistungen und westlicher Ignoranz geprägt waren. Er weist viele Parallelen zum gleichfalls gescheiterten Einsatz in Mali auf. Mehr …

23.11.2022:  "Mission gescheitert" – Deutschland kündigt Ende des Militäreinsatzes in Mali an. Die Bundesregierung hat beschlossen, ihre Truppen im Rahmen der UN-Mission aus Mali abzuziehen. Der derzeit größte Auslandseinsatz der Bundeswehr soll im kommenden Mai letztmalig verlängert werden, und bis Mai 2024 endgültig auslaufen. Mehr …  Hierzu die Frage der Redaktion: Für welche Interessen ist und war die deutsche Söldnerarmee im Einsatz? Mit welchen Zielen?

21.11.2022: Aufrüstung: Bei wem landet das Geld? Der Bundestag hat im Juni ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr beschlossen, das mit neuen Staatsschulden finanziert werden soll. Eine Analyse der Eigentumsverhältnisse der begünstigten Rüstungsunternehmen sowie der Gläubigerbanken, die dem deutschen Staat das Geld dafür leihen, zeigt, wer von den Milliarden profitiert. Zunächst: Das 100-Milliarden-Sondervermögen wurde nicht erst nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022, der sogenannten „Zeitenwende“, konzipiert. Bereits im Oktober 2021 soll laut SPIEGEL ein sechsseitiges Argumentationspapier aus dem Verteidigungsministerium vorgelegen haben, in dem ein solches „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 102 Milliarden Euro angedacht wurde. Das Ministerium verweigert auf Anfrage allerdings eine Veröffentlichung dieses Papiers. Es handle sich um „geheimhaltungsbedürftige Tatsachen“.
Laut dem Gesetz zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ wird angestrebt, in den nächsten fünf Jahren zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für das Militär zur Verfügung zu stellen – „auf Basis der aktuellen Regierungsprognose für Verteidigungsausgaben nach NATO-Kriterien“. Das Zwei-Prozent-Ziel selbst war schon 2014 bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten formuliert worden. Weiterhin heißt es im aktuellen Gesetz, dass nach Verausgabung des Sondervermögens die finanziellen Mittel aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden sollen, „um das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr und den deutschen Beitrag zu den dann jeweils geltenden NATO-Fähigkeitszielen zu gewährleisten“. Mehr …

12.11.2022: Militäreinsätze im Innern – damals und heute! Anfang Oktober 2022 wurde die deutsche Bundeswehr neu strukturiert. Dadurch wurde die Befehlsgewalt über alle Arten von Inlandseinsätzen in Berlin gebündelt und unmittelbar dem Verteidigungsministerium unterstellt. Dazu meldet sich bei Kla.TV ein aufgeschreckter Zeitzeuge. Wie im Alptraum sieht er plötzlich drohende Wiederholungen seiner Ostblock-Vergangenheit. Hören Sie seinen aufrüttelnden Bericht! Video und mehr

Schnöggersburg – Trainingszentrum der Bundeswehr für einen Bürgerkrieg? Die Flüchtlingsströme nach Deutschland und Österreich führen zu Zuständen, zu denen sich mittlerweilen auch Lokalpolitiker und hohe Polizeivertreter drastisch äußern. Dazu drei repräsentative Stimmen: „Unsere Einsatzkräfte stellen fest, dass das Verhalten der Flüchtlinge emotionaler wird... Video und mehr …

11.11.2022: Aufrüstung der Bundeswehr wird zum Milliardengeschäft – für die USA. Die Bundeswehr soll für mehr als 16 Milliarden Euro neues Gerät für die Luftwaffe erhalten. Lieferung und sogar Wartung übernehmen Konzerne aus den USA. Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) schlägt Alarm: Das Bundesverteidigungsministerium will mehr als 16 Millionen Euro für Kampfjets und Hubschrauber ausgeben. Deutsche Anbieter sollen davon jedoch nicht profitieren – sondern einzig solche aus den USA.
Eigene Aufgaben für deutsche Firmen nicht einmal eingefordert. Wie das Magazin „Europäische Sicherheit und Technik“ berichtet, steht in den kommenden Monaten die Anschaffung von F-35-Kampfflugzeugen und schweren Kampfhubschraubern des Typs CH-47 an. Beide Gerätschaften kommen aus US-amerikanischer Fertigung. Lockheed Martin stellt die F-35-Systeme her, während Boeing die CH-47 fertigt. Nach dem aktuellen Informationsstand des BDLI über die Verhandlungen werden deutsche Luftfahrtunternehmen jedoch nicht einmal an Wartung und Instandhaltung beteiligt sein. Deutschland bemühe sich nicht einmal um eine solche Form der Einbindung. BDLI-Vorstandsmitglied Martin Kroell erklärt dazu: Vonseiten der Bundesregierung gibt es keinerlei Forderungen Richtung der Vertragspartner, dass die deutsche Industrie beteiligt wird. Weder im Rahmen von Produktion aber auch nicht im Hinblick auf Betreuungsaufgaben.“ Finanzierung aus 100-Milliarden-Topf für Bundeswehr. Mehr …

21.10.2022: Die „Söldnerarmee“ im Einsatz für fremde Interessen und kein Ende. Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak. Mit dem Antrag der Bundesregierung soll über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak bis zum 31. Oktober 2023 entschieden werden. Mit der Verlängerung des bereits laufenden Bundeswehreinsatzes soll das erneute Erstarken des sogenannten Islamischen Staates verhindert und die Versöhnung der Konfliktparteien Irak und Syrien gefördert werden. Der Antrag wurde mit 534 Stimmen von den Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grüne und FDP angenommen. Dagegen gestimmt haben die Fraktionen AfD und Die Linke. Mehr …

11.10.2022: Linksextreme Netzwerke im deutschen Verteidigungsministerium? Lambrecht ließ Bundeswehrsoldaten auf Antifa-Verdacht hin ausfragen. Durch eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion war jetzt bekannt geworden, dass Feldjäger im März dieses Jahres eine geheime Operation namens „Sturmhaube“ unter dem Kommando des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) durchgeführt hatten. Dabei hatten bewaffnete und vermummte Militärpolizisten Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr nach ihren “Verbindungen” zu vermeintlichen “rechtsextremen Gruppierungen” befragt. Mehr …

04.10.2022: Skandal-Verteidigungsministerin Lambrecht. Luxus-Teeküchen und Teppichböden statt Material für die Bundeswehr. Während sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in puncto fachliche Inkompetenz nicht vom Rest des Regierungskabinetts unterscheidet, fällt sie, anders als die anderen Minister von Olaf Scholz` Gruselkabinett, doch durch immer neue Skandale außerhalb des mittlerweile obligatorischen Versagens im Amt auf: Die Bundeswehr verschenkt ihre Restbestände an die Ukraine, die Truppe ist nach wie vor marode und kaputtgespart – aber für ein neues Design-Lifting ihres Amtssitzes ist Lambrecht nichts zu teuer. Mehr …

01.10.2022:  Verteidigungsministerin Lambrecht reist unangekündigt in die Ukraine. Bundesverteidigungsministerin Christina Lambrecht ist unangekündigt in die Ukraine gereist. Dort hatte sie der Ukraine die rasche Lieferung einer ersten versprochenen Einheit des bodengestützten Luftabwehrsystems Iris-T SLM zugesagt. Mehr …

27.09.2022: Bundeswehr im Inland: Das neue „Territoriale Führungskommando“. Ein neues Kommando der Bundeswehr soll die Führung der Streitkräfte im Inland „bündeln“, nun wurde es in Dienst gestellt: Kritiker wenden ein, hier würde Militärisches mit Zivilem auf gefährliche Weise vermischt. Die Militarisierung des Inlands hatte bereits mit der Corona-Politik sehr zugenommen. Das Verteidigungsministerium hat entschieden, die Führung der Streitkräfte im Inland in einem neuen Kommando zu bündeln, wie Medien berichten – angeblich als „Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage nach dem russischen Angriff in der Ukraine“. Die zentrale Befehlsstelle des Territorialen Führungskommandos wurde am Montag in Dienst gestellt. Befehlshaber dieses neuen Führungskommandos wird laut den Berichten der Offizier Carsten Breuer, der bereits den Corona-Krisenstab im Kanzleramt unter Olaf Scholz geleitet hat. Podcast und mehr …

22.09.2022: Schutz gegen Laserangriffe: Neue Brillen für Hubschrauberbesatzungen. Im Auftrag des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat die Firma Elektroniksystem - und Logistik-GmbH (ESG) eine innovative und hochwirksame Laserschutzbrille für die Besatzungen des Kampfhubschraubers (KH) TIGER entwickelt und kürzlich die ersten Serienmodelle an die Bundeswehr übergeben. Ausgestattet mit einem innovativ wirksamen Schutz werden die Hubschrauberbesatzungen künftig bei der Durchführung ihrer Aufgaben und Missionen vor Angriffen mit Laserstrahlen geschützt sein. Abweichend von aktuell marktverfügbaren Schutzbrillen bietet diese Laserschutzbrille eine multispektrale Schutzwirkung sowohl gegen sichtbare als auch unsichtbare Laserstrahlen sowie eine weitgehend unverfälschte Farbwahrnehmung. Gleichzeitig ist sie, aufgrund ihrer hohen Lichtdurchlässigkeit, auch zur Nutzung bei schlechter Sicht oder Dämmerung geeignet und kann in Verbindung mit Helm und Helmsichtsystemen mit Nachtsichtgeräten eingesetzt werden. Mehr …

15.09.2022: "Bizarr": Bundeswehrgeneral sorgt international für Kopfschütteln. Der Generalinspekteur der Bundeswehr warnt vor einer zweiten russischen Front in Europa. Internationale Experten zeigen sich irritiert. Mit Äußerungen zum Ukraine-Krieg zieht der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, international Kritik auf sich. "Eine erschreckend dürftige Analyse der russischen Fähigkeiten, die leider beispielhaft für viele Entscheidungsträger in Deutschland steht", schrieb etwa der frühere Kommandeur der US-Truppen in Europa, Ben Hodges, in Reaktion auf die kursierenden Aussagen. In einem "Focus"-Interview sprach sich Zorn gegen weitere Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die Ukraine aus und warnt davor, dass Russland in Europa einen weiteren Krieg vom Zaun brechen könnte. In der Vorabmeldung des Interviews, das am Samstag erscheinen soll, nannte Zorn auch mögliche russische Angriffsziele. "Kaliningrad, die Ostsee, die finnische Grenze, Georgien, Moldau … es gibt viele Möglichkeiten", so Zorn. "Die Fähigkeiten hätte Putin. Auch wenn etwa 60 Prozent seiner Landstreitkräfte im Ukraine-Krieg gebunden sind, verfügen die Landstreitkräfte sowie vor allem die russische Marine und Luftwaffe noch über ungebundene Kapazitäten. Würde Putin eine Generalmobilmachung anordnen, hätte er auch keine Personalprobleme." In den jüngsten Geländegewinnen der Ukrainer will Zorn dagegen "keine echte Gegenoffensive" erkennen, sondern allenfalls "Gegenstöße, mit denen man Orte oder einzelne Frontabschnitte zurückgewinnen kann". Ex-US-Kommandeur Hodges widersprach Zorn deutlich: "Finnland allein würde die russischen Truppen schlagen. Litauen und Polen würden Kaliningrad innerhalb von einer Woche komplett einnehmen und die russische Marine versteckt sich hinter der Krim, obwohl die Ukraine nicht mal eine Marine hat." Mehr …  (Anmerkung der Redaktion: ja dann schauen wir mal welcher „Experte“ mit seiner Einschätzung richtiger lag. Es wird sich zeigen…. und mein Gefühl sagt mir, einem amerikanischen General kann man nicht trauen ... )

09.09.2022: Nachgefragt: Panzertruppen I Wie funktioniert das Gefecht Verbundener Kräfte im Krieg? I Bundeswehr  

02.09.2022: Doku: Deutschlands größter Marinestützpunkt | Marine der Bundeswehr | Real Stories

14.08.2022:  Im Einsatz für oder gegen die Freiheit? Die neue Bundeswehr-Werbung. Dieses Jahr machte die Bundeswehr gleich massenhaft kurze Filmchen, in denen ausgewählte Soldaten ihre Motivation erklären sollen. Herausgekommen ist eine Mischung aus unklarer Drohung und leerem Gerede von "Freiheit". Kein Wunder, ist die eigentliche Aufgabe doch abhandengekommen. Mehr …

Krass: Bundeswehr bereitet sich vor (Einsatz im Inland). Die Tageschau berichtete vor kurzem über mögliche Aufstände im Herbst wegen der Gas- und Energiekriese. Deswegen hat de Regierung eine Bundeswehrzentrale für die Aufstandsbekämpfung ins Leben gerufen. Was ist da dran und wie hoch ist die Gefahr? Video …

13.08.2022: Militärregime für alle Fälle. Die Bundesregierung befürchtet Aufstände — und rüstet die Bundeswehr für Inneneinsätze auf. Steigende Preise, wachsende Not: Der Frust in Deutschland nimmt zu. Für immer mehr Menschen dürfte die autoritäre Coronagängelei, darunter Maskenfetisch und Impferpressung, zum irrationalen Luxusproblem und Wutfaktor werden. Das weiß die Bundesregierung. Sie antwortet mit militärischer Aufrüstung: Eine bewaffnete Truppe für den Inlandseinsatz soll her. Die Begründung ist fadenscheinig. Bewaffneter „Katastrophenschutz“. Nach Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) soll die Bundeswehr fünf sogenannte Heimatschutzregimenter in Deutschland aufstellen. Das erste Regiment in Bayern ist bereits seit April 2022 im Dienst, zwei weitere sollen noch dieses Jahr in Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen an die Waffen gehen. Zudem sind solche Truppen in Berlin und Hessen geplant. Sie sollen den jeweiligen Landeskommandos der Bundeswehr unterstehen und zentral kommandiert werden. Das bayrische „Heimatschutzregiment 1“ ging aus einem schon länger geplanten Pilotprojekt hervor. Mehr …

11.08.2022: Ab Oktober kann sich die Bundeswehr um die Durchsetzung der Covid-Maßnahmen kümmern. Über der Diskussion um den geschichtsvergessenen Vorschlag von Justizminister Buschmann (FDP), frisch Geimpfte oder nicht-frisch Geimpfte mit Aufklebern zu kennzeichnen, oder die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD), Rechte nach Farbe der Covid-App zu gewähren, ungeachtet der schrecklichen Bilder aus dem Covid-App-Vorreiter China, gerät etwas noch viel Wichtigeres völlig aus dem Fokus der Öffentlichkeit. Die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, hat am 13. Juni entschieden und verkündet, die Führungsorganisation der Streitkräfte als Reaktion auf den russischen Einmarsch in der Ukraine neu aufzustellen: „Bislang waren die territorialen Führungsaufgaben über viele Bereiche verteilt. Zum 1. Oktober 2022 werden wir sie in einem ‚Territorialen Führungskommando der Bundeswehr‘ in Berlin bündeln“. Dieses „TerrFüKdoBw“ soll – was in Wahrheit so gar nichts mit dem Ukrainekrieg zu tun hat – alle derzeitigen und möglichen künftigen zivilen und militärischen Inlandsaufgaben der Bundeswehr vermischen. Es soll verantwortlich sein „für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“. Es soll für die Organisation nationaler Verlegungen von eigenen und Bündnistruppen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung ebenso zuständig sein wie für Katastrophenschutz und – jetzt kommt’s – Pandemiebekämpfung: „Mit dem neuen Kommando können wir über die rein militärischen Aufgaben hinaus sehr schnell die nötigen Kräfte für einen nationalen Krisenstab bereitstellen, wenn das notwendig ist – etwa im Falle von Hochwasserkatastophen oder wie in der Covid-Pandemie“. Mehr …

08.08.2022:  Bundeswehr stellt "Heimatschutzregimenter" für den Inlandseinsatz auf. Angesichts der vielen geopolitischen Krisen baut die Bundesregierung das Inlandskommando der Bundeswehr weiter aus. Es entstehen fünf Heimatschutzkompanien. Die Reservisten sollen die Soldaten künftig nicht nur bei Naturkatastrophen, sondern auch bei Aufständen unterstützen – und zwar schwer bewaffnet. Mehr …

21.07.2022:  Hitze im Berliner Bendlerblock. Soldaten kollabieren bei öffentlichem Gelöbnis. Jedes Jahr am 20. Juli gedenkt die Bundeswehr des gescheiterten Hitler-Attentats von 1944. Dieses Mal sind die Umstände allerdings äußerst widrig: Bei Temperaturen weit über 30 Grad und in praller Sonne können sich nicht alle Rekruten auf den Beinen halten. Die Hitze in der Hauptstadt hat Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei ihrem feierlichen Gelöbnis am Mittwoch zu schaffen gemacht. Rund 400 Rekrutinnen und Rekruten waren im Berliner Bendlerblock angetreten, um am 78. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler ihr Gelöbnis abzulegen. 28 von ihnen hatten während der Veranstaltung Kreislaufprobleme, wie das Verteidigungsministerium auf Twitter schrieb. "Alle Betroffenen sind inzwischen wieder im Kreise ihrer Angehörigen - darüber sind wir sehr froh!" Die Soldaten seien sofort vor Ort behandelt worden, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Drei von ihnen seien zudem vorsorglich zur Behandlung ins Bundeswehr-Krankenhaus gebracht worden. Mehr …

13.07.2022: Zum Fremdschämen: So „inkompetent“ ist die deutsche Politik und damit die Führung der Bundeswehr bei Ukraine-Waffenlieferungen! Die mit über 20.000 Euro monatlich hochbezahlte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht ist  – wie allgemein bekannt – eine krasse Fehlbesetzung. Selbst der Unmut in den eigenen Reihen, sprich der Bundeswehr, macht sich längst schon breit. Denn Lambrecht ist fachlich einfach inkompetent. Im Juni 2022 zeigte sie das auch offen vor aller Öffentlichkeit: Da bezeichnete sie den „Flugabwehrkanonenpanzer Gepard“ als einen „Mit-einem-schweren-Rohr-in-die-Luft-schießenden-Infrastrukturschützer.“ Dass Lambrechts Personal in ihrer Inkompetenz nicht nachsteht, belegt dieser Ausschnitt aus der Bundespressekonferenz, in der unter anderem die Waffenlieferung in die Ukraine thematisiert wurde. Und jetzt meine Millionen-Euro-Frage: Wollen diese „Figuren“ sich tatsächlich mit Russland anlegen und Putin vielleicht sogar besiegen? Ich lach mich schlapp! Ganz ehrlich! Das ist eine Schande für die deutsche Militärführung und sonst gar nichts. Videos und mehr

03.07.2022:  Verteidigungsministerium schafft neue Strukturen für Inlandseinsätze der Bundeswehr. Werden wir die Bundeswehr künftig zur Terror- oder Aufstandsbekämpfung im Inland sehen? Nach Plänen des Verteidigungsministeriums offenbar schon. Denn ab Oktober soll eine neue Bundeswehr-Einheit Einsätze im Inneren koordinieren. Was bedeutet das? Als Konsequenz auf die Jahrhundertflut im Ahrtal, die Corona-Krise und den Krieg in der Ukraine bekommt die Bundeswehr zum 1. Oktober jetzt nämlich ein territoriales Führungskommando, das für die neuen Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit zuständig sein soll. "Der russische Einmarsch in der Ukraine hat die Notwendigkeit unterstrichen, die Führungsorganisation der Streitkräfte verstärkt auf die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten", heißt es in einem offenen Brief von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) an die Streitkräfte, der auf der Website der Bundeswehr veröffentlicht wurde: "Hierzu haben wir entschieden, zum 1. Oktober 2022 ein 'Territoriales Führungskommando der Bundeswehr (TerrFüKdoBw)' in Berlin aufzustellen." Das neue Kommando soll demnach künftig unter anderem für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes zuständig sein. Neben der Amts- und Katastrophenhilfe beinhaltet das auch die zivil-militärische Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr bei der Terrorabwehr sowie bei der Zerschlagung von Aufständen in Deutschland. Mehr …

01.07.2022:  Zahl der Kriegsdienstverweigerer bei der Bundeswehr steigt. Im Jahr 2022 stellten mehr als doppelt so viele Bundeswehrsoldaten einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung als im Vorjahr. Häufig begründeten sie dies damit, dass sie nicht mit kriegerischen Auseinandersetzungen gerechnet hätten. Mehr …

27.06.2022: Nato will Schnelle Eingreiftruppe auf 300.000 Soldaten drastisch erhöhen – mit Folgen für die Bundeswehr. Der geplante Umbau der NRF ist Teil eines neuen Streitkräfte-Modells für das gesamte Bündnisgebiet. Dieses sieht mehr Kräfte in hoher Bereitschaft vor. Zudem sollen Kräfte auch bestimmten Gebieten zugeordnet werden. Damit könnten deutsche Soldaten etwa fest dafür eingeplant werden, litauische Truppen im Fall eines russischen Angriffs zu unterstützen. Mehr …

22.06.2022: Jüdische Militärseelsorge in Deutschland. »AfD gratuliert dem ersten Rabbiner der Bundeswehr zur Amtseinführung«. Nach Angabe des Zentralrats der Juden gibt es zum ersten Mal seit 100 Jahren wieder jüdische Militärseelsorge in Deutschland. Neun weitere orthodoxe und liberale Militärrabbiner sollen folgen. Mehr …

17.06.2022: Nachgefragt: Wie gut ist Deutschland aus der Luft geschützt? | Bundeswehr  

Eine Truppe gegen "Staatsfeinde"? – Bundeswehr bekommt Inlandskommando. Zusätzlich zur Finanzspritze von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr ein zentrales Kommando für Inlandseinsätze bekommen. Die Verteidigungsministerin begründet das mit Naturkatastrophen und – Putin. Ins Visier geraten könnte aber auch, wer Staat und Politiker zu kritisieren wagt. Während die NATO wächst und sich immer weiter gen Osten ausbreitet, viele Staaten, darunter auch Deutschland, ihre Polizei aufrüsten, wachsen auch den Armeen immer neue Aufgaben zu. Jetzt soll die Bundeswehr nach der beschlossenen Hundert-Milliarden-Spritze ein offizielles Führungskommando für Einsätze im Inland erhalten – theoretisch also auch gegen die eigene Bevölkerung.
Zentrales Kommando für Inlandseinsätze: Bereits am 1. Oktober soll das sogenannte territoriale Führungskommando der Bundeswehr stehen. Bislang sei die operative Führung der Soldaten im Inland auf viele Bereiche des Heeres verteilt gewesen, erklärte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) gegenüber den Medien. Nun werde dies in Berlin gebündelt und direkt ihrem Ministerium unterstellt. Leiter des Aufbaustabes und erster Befehlshaber soll demnach Generalmajor Carsten Breuer werden. Dieser führte zuletzt den sogenannten Corona-Krisenstab im Bundeskanzleramt.
Die Politiker begründen den Aufbau der Inlandstruppe, verniedlichend "Kommando für Heimatschutz" genannt, mit Corona und sonstigen Krisen wie Flutkatastrophen, aber auch mit "Terrorgefahren" und natürlich mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine. Insbesondere letzterer habe "die Notwendigkeit unterstrichen, die Führungsorganisation der Streitkräfte verstärkt auf die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten", teilte Lambrechts Ministerium verklausuliert mit. Spätestens im März kommenden Jahres soll es einsatzbereit sein, und zwar "im Rahmen des Heimatschutzes einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der zivil-militärischen Zusammenarbeit". Mehr …

16.06.2022:  Lambrecht: Sind bereit, multinationale Kampftruppenbrigade an der NATO-Ostflanke anzuführen. Die Verteidigungsminister der NATO kamen am Donnerstag in Brüssel aufgrund des Ukraine-Kriegs zusammen. Die Gespräche konzentrierten sich dementsprechend auf die Verstärkung der Streitkräfte und die Abschreckung entlang der Ostgrenzen des Militärbündnisses. Bundesverteidigungsministerin Lambrecht bekräftigte dabei erneut die Bereitschaft der Bundeswehr, eine "multinationale Kampfbrigade" an der NATO-Ostflanke zur Verteidigung gegen Russland anzuführen. Video und mehr …

13.06.2022: Tagesbefehl zur Aufstellung des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. Zum 1. Oktober 2022 wird das „Territoriale Führungskommando der Bundeswehr“ aufgestellt. Mit dem operativen Pendant zum Einsatzführungskommando werde die nationale territoriale Führungsfähigkeit über das gesamte Spektrum „Frieden, Krise, Krieg“ hergestellt, so Ministerin Lambrecht und Generalinspekteur Zorn im gemeinsamen Tagesbefehl. Das TerrFüKdoBw ist verantwortlich für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit. Es nimmt die Aufgaben als „Aufmarsch führendes Kommando“ für nationale Verlegungen gemäß den Planungen der NATO im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung wahr. Das Kommando organisiert die Verlegung alliierter Kräfte durch Deutschland in enger Abstimmung mit den NATO-Kommandos. Dabei verantwortet es auch den Host Nation Support. Das Kommando ist unmittelbar dem Bundesministerium der Verteidigung nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereiches. Dem Befehlshaber des TerrFüKdoBw werden die Aufgaben des Nationalen Territorialen Befehlshabers übertragen. Dem Kommando werden u.a. die Landeskommandos, die Heimatschutzkräfte und das Zentrum für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit unterstellt. Die deutschen Anteile des NATO Joint Support and Enabling Command (JSECJoint Support and Enabling Command) und des multinationalen Kommandos Operative Führung (MNKdo OpFü) werden mit Blick auf den territorialen Bezug der dort wahrzunehmenden Aufgaben dem TerrFüKdoBw truppendienstlich zugeordnet. Mehr …

10.06.2022:  "Deutsche Flagge" weht bald wieder bei Sarajevo? – Bundeswehr soll wohl nach Bosnien-Herzegowina. Erst jüngst war Verteidigungsministerin Lambrecht zu Gesprächen in die bosnische Hauptstadt gereist. Ein neuer Einsatz deutscher Soldaten im Land soll auch Thema gewesen sein. Nun kündigte der Hohe Vertreter, der Deutsche Christian Schmidt, die Rückkehr der Bundeswehr nach Sarajevo an. Mehr … 

31.05.2022: Vorsitzende des Verteidigungsausschusses fordert systematischen Aufbau von Feindbildern. Ja, Sie haben richtig gelesen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags fordert den koordinierten Aufbau von Feindbildern für die Bundeswehr. Der Dame schweben dabei auch gleich mehrere - mächtige - Kandidaten vor. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert den systematischen Aufbau von Feindbildern, insbesondere eine Neuausrichtung der Bundeswehr mit einer konfrontativen Haltung gegenüber Russland. «Was wir brauchen - das mag martialisch klingen - Sie brauchen, um aus Sicht der Bundeswehr zu agieren, ein Feindbild», sagte die FDP-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag). Russland sei in den letzten Jahren der Appeasement-Politik nicht mehr als solches empfunden worden. «Jetzt wissen wir, wie ein Feind aussehen könnte, in diesem Fall aussieht. Und deswegen muss auch die Nato angepasst werden an das Thema China, was passiert mit dem Iran, wie gehen wir weiter mit Russland um», sagte Strack-Zimmermann. «Das heißt, Sie brauchen ein Bild eines möglichen Feindes, der unsere Freiheit und Demokratie beseitigen will. Und das sehen wir jetzt gerade.» Darauf fußend würde man dann eine Bundeswehr um- oder aufbauen. Mehr …

21.05.2022: Bundestag verlängert Bundeswehr-Missionen in Mali. Trotz erschwerter Sicher-heitsbedingungen setzt die Bundeswehr ihre UN-Missionen im Krisenland Mali zunächst fort. Nach dem angekündigten Abzug Frankreichs bleiben jedoch mehrere Fragen ungeklärt, darunter der weitere Schutz der deutschen Soldaten. Mehr … 

20.05.2022: Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali (MINUSMA 2022/2023). Der Antrag der Bundesregierung sieht vor, dass der Bundeswehreinsatz an der "Multidimensionalen integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali" (MINUSMA) fortgesetzt wird. Der bewaffnete Einsatz soll um ein weiteres Jahr verlängert und aufgestockt werden. Statt wie bisher 1100 sollen bis 1400 Soldat:innen entsandt werden. Das Mandat soll bis Mai 2023 verlängert werden und die Bundesregierung rund 453 Millionen Euro kosten. Der Antrag der Bundesregierung wurde mit 540 stimmen von der SPD, Union, Grünen und der FDP angenommen. Die AfD-und Linksfraktion stimmten zusammen mit 2 fraktionslosen Abgeordneten mit insgesamt 102 stimmen dagegen. Es gab 4 Enthaltungen. Welche/r Abgeordnete wie abgestimmt hat sehen Sie hier …

22.11.2020 neu: Was plant das BRD Regime? Verteidigungsministerin AKK will Sicherheitskräfte auflösen!

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