Freie Presse

Für Wahrheit und Meinungsbildung

Freiheit in Gefahr

"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"    (Martin Luther King, Bürgerrechtler)

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22.06.2022: Der Fall Assange betrifft uns alle. Assange ist ein Fieberthermometer der Freiheit. Zwei Texte aus aktuellem Anlass. Soeben wurde gerichtlich entschieden, dass der Auslieferung von Julian Assange an die USA nichts mehr entgegensteht. Der Ball liegt jetzt im Feld der britischen Innenministerin. Sie lesen hier aus gegebenem Anlass zwei Texte, einen von Montag aus der Weltwoche und einen vom Januar 2020 aus dem Feuilleton der NZZ.
Julian Assange: Märtyrer der Pressefreiheit. Sein Exempel zeigt, was westlichen Journalisten blüht, wenn sie es wagen, Kriegsverbrechen offenzulegen, die Staaten lieber verstecken wollen. Man muss sich den Wikileaks-Gründer Julian Assange heute als gebrochenen Mann vorstellen: Mehrere Jahre auf engstem Raum in der ecuadorianischen Botschaft in London, danach drei Jahre Isolationshaft im Belmarsh Prison, was laut dem Sonderberichterstatter der Uno, Nils Melzer, ein Fall von psychologischer Folter war; und nicht zuletzt ein endloser, zermürbender Schauprozess um die Auslieferung an die USA, der nun als verloren gelten muss. Juristisch ist der Rechtsweg in England fast erschöpft, es bleibt nach einer letzten Berufung nur noch der Gang nach Strassburg, vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. In den USA droht der finale Prozess, die Anklage lautet auf 175 Jahre Haft wegen unter anderem Spionage. Es wäre ein Todesurteil für Assange. Wie viel kann ein Mensch aushalten?
Doch man muss sich Julian Assange auch als Symbol vorstellen, als Gradmesser für Freiheit im Westen. Und in dieser Funktion als Symbol ist er ungebrochen. Am Zustand von Assange können wir den Zustand der Pressefreiheit ablesen. Und hier machen die Regierungen der USA und Großbritanniens den spektakulärsten aller Fehler: Sie machen Assange aktuell zum Märtyrer und sich selbst zu Vollstreckern und Henkern. An der Art, wie sie Julian Assange behandeln, für die gesamte Weltöffentlichkeit sichtbar, leisten sie den Offenbarungseid auf die westliche Wertgemeinschaft: Humanismus, Menschenrechte, Rechtsstaat werden aus machtpolitischem Kalkül geopfert. Und die Regierungen in aller Welt halten still. Mehr …

21.06.2022: Politische Gesinnungsjustiz … und ein Staat, der definiert, was „Wahrheit“ ist. „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant”, schrieb Hoffmann von Fallersleben. Von Jean-Claude Juncker, dem Ex-Kommissionspräsidenten der Europäischen Union, stammt folgender erhellende Ausspruch über die EU-Reglementierungspraxis: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ So allerdings hat es die Politik schon immer gehandhabt, und so macht sie es auch heute – jedoch immer dreister.
Inzwischen geht es um den Kern der Würde des Menschen – um sein Persönlichkeitsrecht, das sich vor allem in dem Recht der freien Meinungsäußerung beweist. Was wir seit rund zwei Jahren erleben, ist unerträglich: Ein Familienrichter wird seit April 2021 wegen Unbotmäßigkeit und angeblicher Rechtsbeugung verfolgt, seine Büroräume im Gericht und seine Wohnung wurden mehrmals durchsucht, seine sämtlichen Informations- und Kommunikationsmittel beschlagnahmt – nur weil er es wagte, die Anti-Corona-Maßnahmen des Staates in seiner Corona-Paranoia, die so genannten Non-Pharmaceutical-Intervention-Maßnahmen (NPI) aus familienrichterlicher Sicht und zum Wohle des Kindes kritisch zu beurteilen; „willkürlich”, wie die Staatsanwaltschaft glaubt. Wohlgemerkt: Es ging hier schlicht um die Maskenpflicht an zwei Schulen! Damit habe er sich „in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.” Wow! Das nenne ich politische Gesinnungsjustiz. Wenigstens wissen wir nun dank mehrerer obergerichtlichen Entscheidungen (und der Stiko-Empfehlung zur Kinderimpfung), dass das Wohl des Kindes weniger Wert hat als das hoheitliche Verwaltungshandeln, das durchzusetzen ist – ohne Wenn und Aber. Nur zur Vertiefung: das Gericht spricht von „angeblicher Unwirksamkeit” und die „angeblicher Schädlichkeit” der Masken. Mehr …

21.06.2021: Markus Krall: Freiheit oder Untergang

18.06.2022: Wir sind der Staat! „Die Wertegemeinschaft und der Rechtsstaat zerfallen, weil sie durch Ideologien korrumpiert wurden“, schreibt Alexander Christ im neuen Rubikon-Bestseller — und zeigt auf, wie Recht und Gerechtigkeit doch noch zu retten sind. Die juristische Sphäre ist beileibe nicht die einzige Instanz, die in der Coronakrise versagt hat. Hätte aber der Damm der Justiz gehalten, so hätten die Fehlleistungen aller anderen Akteure kompensiert beziehungsweise rückgängig gemacht werden können. Gerichte, speziell das Bundesverfassungsgericht, hätten die voreilig und grundrechtswidrig verhängten Maßnahmen der Politik delegitimieren und — wenn auch leider mit Verzögerung — außer Kraft setzen können. Haben sie aber nicht. Eigentlich ist es die Aufgabe des Rechtsstaats, die Politik zu kontrollieren. Wer aber kontrolliert die Kontrolleure? Die Deutschen — wie auch die Bürger anderer, zuvor leidlich demokratischer Staaten — haben in den Jahren von 2020 bis 2022 auf schockierende Weise erfahren müssen, wie ausgeliefert sie dem Unrecht sein können — und wie wenig Schutz Gerichte selbst vor offensichtlichsten Verstößen gegen die Werte des Grundgesetzes mitunter bieten. Der erfahrene Anwalt und Pressesprecher der „Anwälte für Aufklärung“ Alexander Christ dokumentiert in seinem neuen Buch „Corona-Staat: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Menschlichkeit zur Pflicht“, das am 27. Juni im Rubikon-Verlag erscheint, die Geschichte eines historischen Staats- und Moralversagens. Neben aufrüttelnden und aufklärerischen Anekdoten aus dem Corona-Unrechtsregime liefert er dabei vor allem kluge und feingeistige philosophische Betrachtungen über das Spannungsfeld von Recht und Gerechtigkeit, Macht und Gewissen und zeigt auf, wie der Rechtsstaat doch noch zu retten ist ― durch unser aller Menschlichkeit und Moral, unser tägliches Handeln und Tun. Mehr …

Edward Snowdens Empfehlungen zum Umgang mit dem Großen Bruder. Neun Jahre ist es her, dass die Enthüllungen Edward Snowdens über das weltumspannende Datenabsaugen der NSA die Welt schockierten. Doch statt einen Rückschlag hinnehmen zu müssen, haben die USA den Datendiebstahl seither noch ausgeweitet. Deshalb ist es wichtig, sich damit zu beschäftigen, wie Snowden sich der Überwachung entzogen hat, und was er uns empfiehlt, um unsere Freiheit zu bewahren. Als Edward Snowden Amerika verließ, zahlte er seinen Flug nach Hongkong mit Bargeld. Mit Kreditkarte wäre die Flucht gescheitert. Die Welt hätte nie von ihm erfahren. Auch in seinem russischen Exil greift Snowden nur zu Scheinen und Münzen. Heute warnt der Whistleblower entschieden vor digitalen staatlichen Währungen – und zugleich vor der Abschaffung des Bargelds. Unmittelbar vor seiner Flucht arbeitete Snowden auf der Hawaii-Insel Oahu. Sein Arbeitgeber war die NSA. Snowden hatte eine privilegierte Stellung inne: Wohl nur einige Dutzend Menschen weltweit hatten derart weitreichenden Einblick in die Strukturen und Informationen der vielleicht fortschrittlichsten staatlichen Geheimdienstbehörde der Welt. Über mehrere Jahre hatte Snowden das System der Überwachung durch die US-Regierung studiert, in allen seinen Facetten. So sammelte die NSA etwa die Kommunikationsdaten aller Erdenbürger, derer sie habhaft werden konnte. Mehr …

09.06.2022: Der Verfassungsschutz wird zur Staatssicherheit. Verfassungsrechtlich immer noch garantierte Meinungsfreiheit wird unterminiert. Demokratie als System der checks and balances war eindeutig gestern. Heute werden die demokratischen Kontrollorgane vor aller Augen umgebaut und Unterdrückungsinstrumenten immer ähnlicher. Das passiert auf allen Ebenen. Gestern, am 8. Juni 2022 meldete die Thüringer Allgemeine auf der Titelseite unter der Überschrift: „Verfassungsschutz: Proteste in Pandemie extremer“, dass Thüringens Innenminister Maier (SPD) dafür plädiert, dass „Corona-Leugner und sogenannte Querdenker konsequent dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen“ seien. Wer Corona-Leugner und Querdenker ist, bestimmen Maier & Co. Darunter fallen alle Kritiker, die an der Wirkung von Lockdowns, Maskenzwang, Schulschließungen, Schließungen von Einzelhandelsgeschäften und kulturellen Einrichtungen gezweifelt haben. In 2020 wurden Schulen bei einer Inzidenz von 100 geschlossen, 2022 bei einer Inzidenz von um die 1000 waren sie geöffnet. Ohne Maskenzwang und Lockdown sanken die Infektionszahlen in diesem Jahr, internationale Studien bewiesen, dass Lockdowns und Maskenzwang so gut wie unwirksam sind. Aber in Deutschland werden alle, die das gesagt haben, zu Rechtsextremisten erklärt, von einer Politik, die sich weigert, die Corona-Maßnahmen zu evaluieren, bzw. alles dafür tut, dass diese Fakten hier nicht bekannt werden.
Nun hat sogar das ZDF in einer Sendung scharf kritisiert, dass die Evaluierung der Coronamaßnahmen von Gesundheitsminister Lauterbach hintertrieben wird. Ist Theo Kroll nun ein Querdenker und damit ein Rechtsextremist, Herr Minister Maier? Die Szene sei von Rechtsextremisten angestiftet. Auch das ZDF? Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutzchef Haldenwang stellten den Verfassungsschutzbericht 2021 vor. „Darin wird erstmals ein neu eingerichtetes Beobachtungsobjekt aufgeführt“, meldet die TA. Es handelt sich um „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“. Damit werden die Corona-Leugner und Querdenker, sprich, Regierungskritiker, erfasst. In der DDR hieß das „Staatsfeindliche Hetze“ und war ein Gummiparagraph, nach dem beliebig unbequeme Bürgerrechtler verurteilt werden konnten. Wir dachten, mit dem Sturz des SED-Regimes seien diese Zustände überwunden. Mehr …

27.05.2022: Die Missachtung des freien Willens. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist ein Angriff auf die körperliche Selbstbestimmung. Auf das Bundesverfassungsgericht ist Verlass. Jedenfalls aus der Perspektive derer, die bestrebt sind, unser Grundgesetz Stück für Stück auszuhöhlen. Mit dem Segen der höchsten Richter müssen im Gesundheitswesen Beschäftigte nun weiter mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes rechnen, sollten sie nicht bereit sein, eine potenziell gesundheitsschädigende Substanz in ihren Körper einspritzen zu lassen. Die Begründung für diese Entscheidung lässt Schlimmes ahnen. Denn hat man es erst einmal für verfassungskonform erklärt, dass der Schutz der Patienten vor den von Ungeimpften angeblich ausgehenden Gefahren gegenüber der körperlichen Selbstbestimmung der Beschäftigten Priorität hat, können mit diesem Argumentationsschema auch weitere Freiheitseinschränkungen mühelos begründet werden. Die Autorin macht in ihrem philosophisch-juristischen Exkurs deutlich, dass eine solche Haltung eine fundamentale Missachtung der ursprünglichen Werte des Grundgesetzes darstellt. Diese betonen nämlich den Schutz des Individuums vor Übergriffen von Staatsorganen, die naturgemäß keine absolute Bedeutung oder Autorität für sich beanspruchen können.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat wieder zugeschlagen: Dieses Mal erwischte es (erneut) den freien Willen des Souveräns, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Menschenwürde. Dabei bekundet das Gericht vorbildlich in ständiger Rechtsprechung, dass der Mensch nach eigenen Maßstäben über sich verfügen kann und nicht in Lebensformen gedrängt werden soll, die in unauflösbarem Widerspruch zum eigenen Selbstbild und Selbstverständnis stehen. Mehr …

26.05.2022: Russische Diplomatin vergleicht Leben im Westen mit George Orwells "1984" – was ist dran? Zentrale Motive in Orwells Geschichte sind die der totalen Überwachung und der Propaganda. Durch letztere wird die Bevölkerung auf Kurs gehalten und von innenpolitischen Problemen, wie mangelnder Versorgung abgelenkt. Dabei wird durch ein eigens dafür konzipiertes "Ministerium für Wahrheit" die Geschichte verfälscht, gekürzt oder umgeschrieben und auf einen jeweils passenden Feind bezogen. Die Propaganda geht dabei bis zu einer Gehirnwäsche, durch die die Bürger des Staates nicht einmal mehr das glauben, was sie selbst sehen oder was wissenschaftlich belegt ist – im Zweifel weiß die Regierung es besser als man selbst. Presse- oder Wissenschaftsfreiheit existieren nicht. Wer auf Regierungslinie bleibt, führt ein ärmliches Leben, ohne zu begreifen, dass es ihm an den grundlegendsten Dingen fehlt, wer aufbegehrt wird gefangen genommen und solange gefoltert, bis er der Führung folgt oder getötet wird. Mehr …

15.05.2022: 𝗗𝗿. 𝗗𝗼𝗿𝗼𝘁𝗵𝗲𝗮 𝗧𝗵𝘂𝗹 ❲ᴋɪɴᴅᴇʀᴀ̈ʀᴢᴛɪɴ berichtet über das Unrecht welches ihr widerfahren ist.

13.05.2022: Und die Freiheit? Autor Vera Lengsfeld. Eben hat Kathrin Göring-Eckardt, die zum Glück wenigstens nicht Ministerin geworden ist, einen Tweet abgesetzt, mit einer erhellenden Phrase, die sie auf dem Polizeikongress in Berlin geäußert hat. Sie glaube nicht, dass unsere Gesellschaft gespalten sei, die Mehrheit wäre für die Demokratie, die anderen müsste man „im Blick haben“ Damit enthüllt die Frau, die auf dem Bürgerrechtsticket in die große Politik gereist ist, ihre wahre Gesinnung. Sie hat nie begriffen, dass Freiheit immer auch die Freiheit der Andersdenkenden ist. Leider ist dieser Freiheitsbegriff typisch für diese Politikergeneration, die mehrheitlich ohne einen Ausbildungsabschluss in die Schaltstellen der Macht gelangt ist. Diese Parvenüs verachten die Bürger, von deren erwirtschaftetem Geld sie ein privilegiertes Leben führen. Sie meinen, dass die Bevölkerung gegängelt und auf den richtigen Weg des bedingungslosen Gehorsams geführt werden muss. Mehr…

11.05.2022: Die Corona-Diktatur entsteigt der totalen Parteien-Herrschaft. „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“ (Richard v. Weizsäcker).  Am 21.4.2021 wurde vom Bundestag der Mechanismus einer „Bundesnotbremse“ beschlossen, der beim Erreichen von manipulierbaren „Inzidenzwerten“ mit weiteren oder verschärften Grundrechtseinschnitten automatisch in Funktion tritt. Es ist der bisherige Höhepunkt einer Willkürherrschaft der Exekutive, die nur mühsam durch gelegentliches Abnicken des Parlamentes „demokratisch“ kaschiert wird – so wie es in jeder Diktatur geschieht. In kritischen Medien wird von Selbstentmachtung des Bundestages gesprochen, das Parlament schaffe sich selber ab. Doch das ist ein Irrtum. Die Entmachtung der Legislative hat im Parteien-Staat schon lange vorher stattgefunden.
Die Macht der Parteien. In der repräsentativen Demokratie werden, formal betrachtet, die maßgebenden Entscheidungen für das politische, wirtschaftliche und kulturelle Leben von den gewählten Volksvertretern im Parlament getroffen und in allgemein geltende Gesetze gegossen. Je mehr Lebensbereiche gesetzlich zentral bestimmt und inhaltlich reglementiert werden, desto mehr Macht konzentriert sich in den Händen des Parlaments und der von ihm gewählten Regierung. Mehr …

30.04.2022: Genießt eure letzten Tage in Freiheit! Die vergangenen zwei Jahre waren nicht unbedingt von Leichtigkeit geprägt, aber nun, da der Impf- und Kostümierungs-Zwang für einige Wochen ausgesetzt wurde, wollen alle verständlicherweise die trüben Gedanken nur noch hinter sich lassen und nichts mehr von all dem hören. Die Sonne scheint und alle dürfen wieder raus zum Spielen, teilweise sogar ohne Maske, was einige Mitbürger vergessen lässt, dass Freiheit einem nicht geschenkt wird. Sie sollten sich nicht zu früh freuen, denn für Herbst ist nicht nur eine neue Pandemie vorbereitet, sondern auch ein weiterer Anlauf für einen EU-weiten Impfzwang. Außerdem sind Hunger und Frieren angesagt – natürlich für Frieden, Freiheit und Demokratie. Doch dem nicht genug soll bereits im Jahr 2023 der digitale Euro kommen und in kürzester Zeit mit einem Bargeldverbot und einem europaweiten Sozial-Kredit-System nach chinesischem Vorbild kombiniert werden. In Wien, München und Bologna werden dafür bereits die Vorbereitungen getroffen. Genießt also eure letzten Tage in (relativer) Freiheit, liebe Kinder, und lasst es so richtig krachen, denn in wenigen Wochen bereits werden die Daumenschrauben wieder beinhart angezogen. Mehr …

08.04.2022 Archivmeldung vom 30. Oktober 2020: Das Ende der Freiheit! Oder wie wir mit Corona belogen werden! Wie kann eine kleine Bande von herrschsüchtigen Geldhaien die ganze Welt beherrschen? Wir können diese Banditen und Ganoven fast an einer Hand abzählen. Sie bestimmen alles! Hoppla, sind das nicht Verschwörungstheorien? Nein, ganz und gar nicht, es sind Verschwörungstatsachen! Die deutschen Massenmedien wollen und können nicht aufhören Lügen, Angst und Panik zu verbreiten – ganz in ihrem Namen, denn schließlich haben die Massenmedien einen Herren und diese Herren sind, wie sollte es anders sein, jene Leute, welche die Welt in Form der Neuen Weltordnung beherrschen wollen. Verschwörungstheorie? Ach was, werdet endlich munter und schaut selbst! Mehr …

18.02.2022: Die Tyrannei der Gebildeten. Elitarismus ist heute kein Gegensatz zur Demokratie mehr — er bedient sich ihrer. Exklusivabdruck aus „Umgekehrter Totalitarismus“. Führen sollte, wer mit besonderen Fähigkeiten gesegnet ist und eine besondere Ausbildung durchlaufen hat, die ihn aus der Masse der Uneingeweihten heraushebt. Welches die Merkmale sind, die die Zugehörigkeit eines Menschen zu einer „Elite“ konstituieren, bestimmen deren Mitglieder selbst. Tugend und Bescheidenheit, wie von griechischen Philosophen angedacht, sind es jedenfalls nicht unbedingt. Eliten sind sich selbst legitimierende und reproduzierende In-Groups, die auch durch die Abgrenzung nach „außen“ stabil bleiben. Nachdem die Zugehörigkeit zu höher gestellten Familien keine absolute Zugangsvoraussetzung mehr ist, dominieren im Prozess der Selektion vor allem Bildung und Ausbildung sowie gewisse Sekundärtugenden wie Durchsetzungsvermögen und die Fähigkeit, sich auf smarte Weise zu vernetzen. Das Prinzip Elite ist der Demokratie eigentlich wesensfremd. Daher äußerten Privilegierte früher ihre Verachtung gegenüber der Pöbelherrschaft meist ganz offen, während es heute eher üblich ist, eine gewisse Liebe zum Gleichheitsprinzip zu heucheln. Die Demokratie darf als Fassade weiter existieren, solange sie bei der Ausübung von Macht und Dominanz nicht ernsthaft stört. Mehr …

16.02. Die Technokratur. Wenn Technokratie mit der Digitalisierung ins Bett steigt, entsteht eine lebensfeindliche Gesellschaft. Die Corona-Ideologie treibt die besorgniserregende Entwicklung voran, technokratische Regierungsformen mit der Digitalisierung zu vereinen. Dieser Prozess mündet in einem totalitären System, wie es die Welt noch nie gesehen hat. Es treibt Menschen in die Vereinsamung, bestimmt mehr und mehr jeden Aspekt des täglichen Lebens. Diese Entwicklung ist zwar nicht neu, sie wurde aber in den vergangenen zwei Jahren erheblich beschleunigt, und ihr Ergebnis zeichnet sich bereits am chinesischen Horizont ab. Heraus kommt eine Welt, die absolut nichts mehr mit den Menschen und mit Menschlichkeit zu tun hat. Mehr …

15.02. Der kleine Bruder. Sandra Kristin Meier kreierte in ihrer dystopischen Satire „Karl — 2050“ einen Protagonisten, der wie ein Verwandter von Winston Smith aus Orwells „1984“ wirkt. „Die Menschen sind unendlich gefügig“, hielt George Orwell in seinem Meisterwerk „1984“ fest. Wir sehen heute, wie recht er damit hatte. Allerdings gibt es in jedem noch so reibungslos funktionierenden Machtsystem immer Abweichler. Während die ebenso denkferne wie staats-, konzern- und stiftungsnahe Schriftstellerriege in den gesettelten Verlagen weiterhin die alten Dogmen bespielt, als wäre nichts geschehen, gibt es durchaus eine selbstständige Literaturszene. Diese erfindet auch nicht alles neu, knüpft aber dort an, wo es passt. Beim Roman „1984“ beispielsweise. Die neuen Literaten bleiben jedoch nicht bei ihrem großen Vorbild stehen, sondern schlagen die Brücke zu den durchaus neuen Dimensionen der Coronazeit. Sandra Kristin Meier zum Beispiel hat einen Roman verfasst, der sich ganz ohne Besprechung und PR vonseiten der Einheitsmedien bereits zu einem kleinen Kultbuch gemausert hat: schon 1.000 verkaufte Exemplare, allein durchs Weiterempfehlen und Mund-zu-Mund-Propaganda. Es folgt eine Rezension des Werkes. Mehr …

Was wir wollen. Solange wir nicht wissen, welche Zukunft wir anstreben, werden uns mächtige Interessen auch „nach Corona“ vor sich hertreiben. Weiter die Erlaubnis haben, ungeimpft zu sein. Wieder mal in ein Café oder ins Kino gehen. Gar irgendwann mal ohne den Lappen vor dem Mund im Supermarkt shoppen ... Ist das wirklich das Äußerste, was wir uns an Erstrebenswertem vorstellen können? Wenn schon unsere Wünsche derart eingeschränkt sind, werden wir weit über das Ende der Coronakrise hinaus nur ein kleines Glück haben können, eine kleine Freiheit und ein kleines Leben. Wir hätten auch „danach“ noch übergriffige Machteliten, ein schreckhaftes und manipulierbares Volk, ein beschämendes Auseinanderklaffen von Arm und Reich. Die Regierungen haben Blut geleckt. Sie wissen jetzt, dass sie mit uns so gut wie alles machen können. Warum sollten sie nicht — mit einem anderen Aufhänger vielleicht — demnächst ein Corona-Sequel drehen? Wollen wir darauf vorbereitet sein, müssen wir uns schon jetzt darüber klar werden, wohin wir wollen, unsere roten Linien festlegen und planen, was wir tun wenn sie überschritten werden. Vor allem aber: wieder lernen, groß zu denken. Die Autorin zieht in diesem Zusammenhang Vergleiche mit ihren Erfahrungen aus der „Wendezeit“ in der DDR. Mehr …

14.02. Zum Klever Justizskandal an Frau Dr. S. Heuser und mehr Video
Wir brauchen Hilfe!  Insbesondere loyale Anwälte und eine mutige Presse – Hilferuf von Justizopfer Frau Dr. S. Heuser   

27.01. Freiheit mit Ablaufdatum. Der Verlust der Grundrechte, den Ungeimpfte heute erleben, wird die Geimpften nicht verschonen — Italien kann hier als abschreckendes Beispiel dienen. Hetze gegen Ungeimpfte, Beseitigung der Grundrechte, Impfpass zur Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, für die Universität oder das Büro. Italien erlebt einen Verlust von Rechten, wie das seit dem Faschismus nicht mehr der Fall war. Noch schlimmer: Die Regierung gibt der ungeimpften Minderheit die Schuld an steigenden Infektionen, obwohl nur noch 10 Prozent der Italiener ungeimpft sind und es mittlerweile wissenschaftlich belegt wurde, dass Geimpfte das Virus genauso verbreiten wie Ungeimpfte. Doch wer glaubt, ihn gehe das nichts an, weil er alle Vorschriften der Regierung fleißig befolgt, täuscht sich. Mehr … 

17.01.2022 Biedermanns Diagramm des Zwangs (1956) -    Die Impfpass-Strategie basiert auf einer Folter-Methode zur Unterwerfung von Kriegsgefangenen durch Isolation, Unsicherheit, irrsinnigen Regeln, willkürlicher Bestrafung und Lockerung, usw. Alles, was sie den Menschen antun, stammt aus den Erfahrungen der sanften Folter ….

15.01.2022: Lobbyismus – wie Politiker zu Marionetten werden. Laut Umfragen misstraut eine Mehrheit der Bürger den etablierten Parteien. Dass dieses Misstrauen durchaus begründet ist, zeigt sich an Politikern wie Jens Spahn, Friedrich Merz, Olaf Scholz & Co, die aufgrund von Lobbyismus schon lange nicht mehr dem Wohl des Volkes dienen. Video und mehr …

06.01.2022: Auflösungserscheinungen. Die Freiheit stirbt meterweise.  Ein FDP-Politiker, der eine Art Geheimpolizei fordert? Das ist keine Überraschung mehr. Noch nie war der illiberale Block so breit und selbstzufrieden wie heute. Der Grundkonsens der alten Bundesrepublik darüber, was Bürgerrechte bedeuten, löst sich auf. In der Bundesrepublik des Jahres 2022 muss niemand mehr den Satz von der zentimeterweisen Grundrechtszerstörung bemühen. Die Freiheit stirbt gerade meterweise. Die Ost-Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion – so meldete gerade Spiegel-Online – veröffentlichten ein sogenanntes Strategiepapier zum Umgang mit den zunehmenden Bürgerprotesten gegen die Corona-Maßnahmenpolitik, in dem sie fordern, die Trennung zwischen Geheimdienst und Polizei faktisch aufzuheben. Der Spiegel-Beitrag, das gleich vorweg, stimmt offenbar nicht ganz, besitzt aber einen harten Kern. Denn es gibt in der Regierungsfraktion mit dem F am Anfang tatsächlich jemanden, der meint, eine Art politische Polizei wäre das, was Deutschland noch fehlt. Mehr … 

03.12.2021: Freiheit stirbt immer zentimeterweise. - Eine Warnung von unserem ehemaligen Außenminister

22.11.2021: Freiheit wie wir sie kannten war nur eine Illusion, die man uns gab, damit wir beim globalen Schachspiel mitspielen und wie Melkkühe gehalten werden können. Der beste Sklave ist halt der, welcher sich selber versorgt und sich in Freiheit wähnt. Doch nun werden mehr und mehr die freundlichen Masken abgenommen und uns gezeigt welche Grundrechte wir nicht nur rechtlich verbrieft hätten, sondern auch, wie schnell diese mit einer PR-Aktion im weltweiten Ausmaß genommen und ad absurdum gemacht werden kann. Da guckst Du und schon ist sie weg. Warum? Wegen einer Plan-demie.

Obrigkeitsgläubig (im Glaubenswahn) wird die Entrechtung gefeiert und dabei mitgeholfen, dass sich keiner zwischen den Balken verstecken kann, sondern früher oder später sich dem „Impfwahn“ stellen muß. Die Freiheitsrechte sind obsolet. Es geht mittlerweile um Leben und Tod.

Die Freiheit, so wie wir sie hatten, gibt es nicht mehr. Wir haben sie uns nehmen lassen und sie ist in diesem Zug (den wir bei diesem Spiel gemacht haben) von uns gegangen ….  hinaus in die Freiheit   …. weg von der Gefahr!!!!

Noch so einen falschen Schachzug können wir uns nicht mehr leisten. Nicht die Freiheit ist in Gefahr – Wir sind in Gefahr.(Mehr hierzu (allerdings) in English) Link- 3 Fall der Kabale

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19.11. Fremdbestimmt. Das Gerede von Freiheit ist eine hohle Floskel — schon immer gehörte der Mensch allen möglichen Kräften, nur nicht sich selbst. Nicht erst seit gestern ist das Individuum in der Gesellschaft alles andere als frei. Überall wird versucht, es zu brechen, zu formen und anzupassen, letztlich um es für das System verwertbar zu machen. Die Freiheit, die wir uns hier im Westen auf die Fahne schreiben, ist dabei nicht mehr als eine Propagandafloskel. Das Leben des Menschen war und ist zu allen Zeiten vollkommen fremdbestimmt. Mehr … 

15.11.2021: Podcast 2021-46 – Fremdbestimmt 

30.10.2021:  Das Neue Normal oder EINE ANDERE FREIHEIT - Der Film   zeigt einen Querschnitt der Meinungen zur Genspritze und derzeitigen Lage. Sehr bedenklich ist, dass es noch immer Mediziner und andere Berufsgruppen gibt, welche die Genspritze für eine Impfung halten, empfehlen und der Politik , dem RKI und dem Framing durch die Medien Glauben schenken. Es gibt noch viel Aufklärungsbedarf, um zur wahren und wirklichen Freiheit zu kommen. Wobei allerdings gilt, dass sie jedem Menschen aufgrund seiner Geburt zusteht und im GG ganz ausdrücklich erkannt wurde und festgeschrieben ist. Diese grundgesetzliche Freiheit ist unverhandelbar und unwandelbar. Dieses Wissen gehört in das Bewußtsein der Menschen. Doch sehen Sie selbst was in 2020 und 2021 auf gesellschaftlicher und psychologischer Ebene geschehen ist. Das Ziel aller Maßnahmen war die Veränderung der Gesellschaft.

RECHTSANWÄLTIN AUS PASSAU ERFÄHRT ANTIFA UND POLIZEI GEWALT IN MÜNCHEN 12.9.2020 

21.10.2021: Schlimme Erinnerungen: Wie Menschen mit Migrationshintergrund die Corona-Maßnahmen erleben. Künstler mit ausländischen Wurzeln sehen die aktuellen Entwicklungen in Deutschland mit Sorge. Sie fühlen sich angesichts der Freiheitsbeschränkungen durch die Corona-Maßnahmen an ihre Heimatländer erinnert. Deutschland hat sich im Verlauf der Pandemie und noch viel stärker durch die von der Regierung getroffenen Corona-Maßnahmen verändert, sagen Schauspieler mit Migrationshintergrund in Deutschland, die bei der Aktion „Alles auf den Tisch“ mitgemacht haben. Die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte der Bürger werden ihrer Ansicht nach ausgehöhlt. Mehr … 

15.10.2021: Tyrannen des Betreuungsstaats: Wenn die Regierung meint es besser zu wissen. „Ob sich die Maske nun Faschismus, Demokratie oder Diktatur des Proletariats nennt, bleibt unser großer Gegner der Apparat – die Bürokratie, die Polizei, das Militär. Nicht derjenige, der uns jenseits der Kampflinien gegenübersteht und weniger unser Feind als der Feind unserer Brüder ist, sondern derjenige, der sich als unser Beschützer ausgibt und uns zu seinen Sklaven macht, ist unser Feind. Unter welchen Umständen auch immer, wird der schlimmste Verrat stets darin bestehen, sich diesem Apparat zu beugen und in seinem Dienst allen uns selbst und anderen innewohnenden menschlichen Werte mit Füßen zu treten.“ ~ Simone Weil – französische Philosophin und politische Aktivistin. Mehr … 

21.09.2021:„Das Bundesverfassungsgericht als verlängerter Arm der Herrschenden?“ Diese Frage stellt die Aufklärungsschrift Unabhängige Nachrichten (UN) und bringt Beispiele, die eine Antwort zulassen könnten. Sehen Sie hierzu einen Auszug aus dem Originalartikel von UN, der weitere Beispiele enthält. Video und mehr … 

07.08.2021: Gerichtsgutachten - Hanna Ziegert Ursula Gresser Joachim Lüblinghoff

15.07.2021 neu: Prof. Dr. Kirstein: Diktaturvirus – gefährlicher als Coronaviren?

Der dunkle Winter von Covid: Wie Bio-Kriegsspiele uns die Freiheit raubten 

20.06.2021 neu: Smartphone, QR-Codes und RFID-Chip gefährden unsere Freiheit 

02.05.2021 neu: Bundesverfassungs-Gericht: Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt 

Kanada hat Internierungslager für diejenigen eingerichtet, die von Covid-19 infiziert sind   

Frau Lambrecht träumt vom Polizeistaat 

20.04.2021 neu: Prof. Dr. Ingo Hahn | Merkels Griff nach der Macht

Infektionsschutzgesetz bedroht Freiheit, Grundrechte und Demokratie – Boehringer Klartext - von einem Bundestagsabgeordneten

Ein kleiner Auszug aus dem neuen Infektionsschutzgesetz 

Deutschland bald kein Rechtsstaat mehr?

Richter entsetzt über Machtkonzentration bei Regierung 

Merkels finale Machtergreifung 

Ernst Wolff äußerst besorgt - ESKALIERT die LAGE jetzt KOMPLETT HEFTIGE AUSSAGEN! SEI VORBEREITET.

Vorsicht Diktatur! Merkel verwandelt Deutschland in einen totalitären Unrechtsstaat

Der digital-finanzielle-Knast 

17.04.2021 neu: Impfpässe sind das Einfallstor für die radikalste Sklaverei, die die Welt je gesehen hat 

SPD-Politiker Thomas Kutschaty will Menschen "erwischen" 

»Vorsicht Diktatur!«: Regierung beschließt Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes bar jeder Vernunft 

Merkel hat es geschafft: Länder und Justiz entmachtet, Deutschland wird zum Internierungslager. 

Was folgt als nächstes❓ 

13.04.2021 neu: Göring-Eckardt will Grundgesetz aushebeln

Merkel-Regierung plant permanentes, verschärftes Quasi-Kriegsrecht zur Bekämpfung des Virus, das es nicht gab, nicht gibt und nicht geben wird! 

Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des IfSG Infektionsschutzgesetzes 

Heribert Prantl: „In der Geschichte der Bundesrepublik gab es noch nie so umfassende Eingriffe in die Grundrechte

Der Gefängnisplanet steht uns bevor – Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein so wie es jetzt mit Maskenverweigerer geschieht. Mehr …

Die Büchse der Pandora Folge ∞ – SPARS Pandemic 2025-2028

Completed Projects  SPARS Pandemic Scenario

Ex-Clinton-Beraterin: Impfpass bedeutet Ende der Freiheit

Die Lobby, die bei der E-ID die Fäden zieht

Microsoft meldet Patent für die Gewinnung von Kryptos mithilfe menschlicher Gehirnaktivität an 

Der Vorsitzende des Datenunternehmens PANDA behauptet, China habe die Weltgesund-heitsorganisation gebeten, Peking mit der Überwachung eines globalen Impfpasssystems zu beauftragen. Dies ist angesichts der Funktionsweise des chinesischen Systems zur Bewertung der sozialen Kreditwürdigkeit eine bedrohliche Aussicht. Mehr … 

28.03.2021 neu: Ausnahmezustand ohne Ende: Jetzt droht der Klima-Lockdown! Fast die Hälfte der weltweiten Staaten kehrt schrittweise zur Normalität zurück. Auch in Österreich lässt sich eine wachsende Pandemie-Müdigkeit beobachten. Statt im Gasthaus trifft man sich nun eben privat – daher wurde die Zusammenkunft von vier Personen kurzerhand als behördlich zu genehmigende Veranstaltung deklariert. Doch auch ohne Pandemie könnten andere hanebüchene Gründe herangezogen werden, das öffentliche Leben weiterhin systematisch zu zerstören. Mehr …

Insgeheime Gesetzesänderung: Homeoffice setzt Unverletzlichkeit der Wohnung außer Kraft. Sie denken immer noch, Ihre Wohnung sei unverletzlich, deren Unverletzlichkeit im Grundgesetz garantiert? Sie irren sich. Mehr … 

Sollen Kritiker auch dauerhaft geortet werden können? Globalisten mögen keine Freiheit: Kommt Ausweis-Pflicht für Telegram & Co.? Mehr … 

Mutter darf Kind nicht mit in den Laden nehmen.

Bündnis für Bargeldabschaffung forciert Freiheitsabschaffung - Die „Better Than Cash Alliance“ (Besser-als-Bargeld-Bündnis) will den Wandel von Barzahlung zu digitaler Zahlungsweise vorantreiben.

Gemeinsam zu einer Welt, die sie nicht kontrollieren können

Weltfrieden - Warum darf das Niemand erfahren? - Metropolnews.info

05.03.2021 neu: Grünen-Anfrage zeigt: Steuer-Identifikationsnummer als Überwachungsinstrument für alles

Agenda ID2020 zur Totalüberwachung und totalen Kontrolle wird mit rapider Geschwindigkeit umgesetzt 

Maßnahmen bis März 2022   Und wer hat eigentlich Klaus Schwab gewählt

Mann kommt in Haft, weil er Fernsehgebühren nicht bezahlt – Polizisten dringen in Wohnung ein!

29.01.2021 neu: ACHTUNG! Sie Wollen Nicht, Dass Du Das Hörst! (Krise)

10.12.2020 neu: „Great Reset“ Deutsche Regierung tendiert zu chinesischer Überwachung

01.10.2020 neu:  Angst und Macht braucht man nur dann, wenn man Böses vor hat. Für alles andere genügt Liebe. (Charlie Chaplin).

Unsere Freiheit ist das höchste Gut, das wir von unserem Schöpfer erhalten haben. Zu dieser Freiheit gehört das Recht auf Selbstentfaltung, Selbstbestimmung, die Meinungsfreiheit, die freie Berufswahl und Berufsausübung, sowie die Freizügigkeit im gesamten Deutschland.                                                                  Doch mein Freund, Grau ist alle Theorie. Ist das nur Theorie? Gehen wir der Sache man auf den Grund. Merkel verkündete vor einiger Zeit, die Deutschen haben kein Recht auf Demokratie für alle Zeit. Ist das jemand aufgefallen was sie damals sagte? - Nein!!!  Sie hatte es angekündigt und jetzt ist es geschehen. Die Demokratie ist abgeschafft. Der pandemische Notstand ist ausgerufen. Das Ermächtigungsgesetz 2020 greift zu. Die POLIZEI, die ihren Eid auf das Grundgesetz geschworen hat, folgt im blinden Gehorsam der Diktatur. An was erinnert mich das?                                                                                                                    Zug um Zug, ganz langsam, so wie man den Frosch im Wasser zum Kochen bringt, wurde immer mehr Überwachung eingeführt. Im Deckmantel des Schutzes vor Verbrechern und Terroristen. Der Überwachungsstaat ist etabliert. Der Polizeistaat ist angerührt.                     

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