Im Zeichen der Postdemokratie bzw. Scheindemokratie oder: Willkommen im Finanzfaschismus - Sie werden nichts besitzen und glücklich sein

Einleitung: In der Schule wird einem gelehrt, dass wir in einer freiheitlichen, parlamentarischen Demokratie leben, vor dem Gesetz alle gleich sind und unveräußerliche Rechte haben. Damit wird die Scheinwelt an die so gut wie alle glauben in unserer Wahrnehmung fest einpro-grammiert. Doch nun wird immer mehr offensichtlich, dass es sich nur um eine Scheindemokratie handelt, in der die sogenannten Repräsentation des deutschen Volkes (die Abgeordneten in den Landtagen und im Bundestag) eingespannt sind, um das eigene Volk finanziell zu melken, zu reduzieren, kulturell und ethnisch zu vermischen und einem anderen Ziel / Plan dienen. Diese Abgeordneten folgen ihren vorgesetzten Parteifunktionären und diese dienen den Interessen der global agierenden Finanz-, Chemie- & Tech-Mafia. Nur eines läßt die Scheindemokratie noch aufrecht erhalten: die Propaganda gekoppelt mit einer kognitive Dissonanz, die es verhindert, dass alle Menschen klar denken und erkennen können. Es gab in Deutschland niemals eine wahrhafte Demokratie, denn alle Politiker dienten fremden Interessen.

Begriffsdefinitionen zu unserer Scheindemokratie: Die Herrschaft der Minderwertigen – gelebte Kakokratie (Kakokratie. Der Weltfeind Nr. 1. "Kakos" heißt auf griechisch "schlecht" und "Kratia" heißt die "Herrschaft". "Kakokratie" heißt also die Herrschaft der (oder des) Schlechten). Unsere Scheindemokratie ist genau genommen eine demagogische (demagogisch ist. wer bei günstiger Gelegenheit öffentlich für ein politisches Ziel wirbt, indem er der Masse schmeichelt, an ihre Gefühle, Instinkte und Vorurteile appelliert, ferner sich der Hetze und Lüge schuldig macht, Wahres übertrieben oder grob vereinfacht darstellt, die Sache, die er durchsetzen will, für die Sache aller Gutgesinnten ausgibt, und die Art und Weise, wie er sie durchsetzt oder durchzusetzen vorschlägt, als die einzig mögliche hinstellt.“ ) Plutokratie (Staatsform, in der die Reichen die politische Macht innehaben, Geldherrschaft und korrupte Politikdarsteller die vorgegebene Leitlinien der Mächtigen umsetzen). Vergleiche hierzu die Aussage von Horst Seehofer: „Diejenigen die gewählt sind haben nichts zu sagen. Und diejenigen die was zu sagen haben, sind nicht gewählt. - Es gab mal wahre Worte.

Seit Merkel besteht in der BRD eine marktkonforme Demokratie, die es den markt-beherrschenden Konzernen und dem digital-finanziellen Komplex ermöglicht, die demokratischen Abläufe und Entscheidungen zu bestimmen. So entstanden bereits Verträge mit Herstellern von experimentellen Gentherapien, die als Impfungen deklariert wurden, wobei diese Hersteller vertraglich von jeglicher Haftung befreit sind. Marktkonforme Demokratie bedeutet also: „Untertan ohne Menschen- und Freiheitsrechte“ als Eigentum von Patentinhabern, der im Schein der Demokratie alle vier oder zukünftig fünf Jahre seine Stimme in einer Urne abgibt. Danach folgt das Schweigen und Zahlen der Lämmer für die Hirten und deren Oligarchen. Die Zukunft der marktkonformen Steuerzahler (= Sklaven des Systems.)

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04.11.2023: „Das Ende der liberalen Demokratie? – Die Feinde der Freiheit haben die Klimakrise entdeckt“. Der Klimawandel sei Realität, Irrtum und Lüge – je nachdem, aus welcher Perspektive man ihn betrachtet. Folglich überrascht es nicht, daß Politiker, Talkshowdiskutanten und Mitarbeiter von Klimainstituten gern auf einfache Weise den gordischen Knoten durchschlagen: Das anthropogene CO2 ist demnach die Ursache aller Orkane, Hitzewellen und Überflutungen. Die natürlichen Einflußgrößen werden deshalb zumeist vernachlässigt, weil sich aus ihnen keine politökonomische Handlungsagenda ableiten läßt. Gegen solche Komplexitätsreduktion wendet sich der Ingenieur im Ruhestand Norbert Patzner. Er schließt sich einer langen Reihe von Autoren an, die von dem ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus bis zu den Mitgliedern der Denkfabrik EIKE reicht und dem Motto folgt: „Nicht das Klima ist gefährdet, sondern die Freiheit“
Patzners Schrift ist deshalb so lesenswert, weil sie mit fundierten wie verständlichen Argumenten Zweifel an der These vom primär anthropogenen Klimawandel artikuliert; die Irrwege der deutschen Energiepolitik werden klar benannt. Alle wesentlichen Bereiche des „Klimaparadigmas“ berücksichtigt der Autor, darunter das in jedem Smalltalk über den Klimawandel fast unvermeidbare Thema der Gletscherschmelze. Es muß herhalten als besonders sicheres Indiz für die menschengemachte Erderwärmung. Indessen schmolzen etliche bekannte Gletscher schon seit Mitte des 19. Jahrhunderts, als der C02-Ausstoß noch außerordentlich gering war. Weiterhin scheut der Autor nicht zurück, einige der politischen, ökonomischen und sonstigen Facetten der oft von hysterischen Untertönen begleiteten Globalkontroverse hervorzuheben.
Auch um die von manchen als heikel empfundenen Themen Große Transformation, Neue Weltordnung und die mit dem der Umverteilung des Weltvermögens verbundenen Wohlstandsverluste macht er keinen Bogen. Ein besonders dunkles Kapitel einer angeblich so freien Gesellschaft wie der unseren ist die weitgehende Gleichschaltung der Medien. „Klimaleugner“ – so unsinnig der Begriff ist – dürfte noch die vornehme Variante der Verleumdung sein, in jüngster Zeit hört man vermehrt sogar die Diffamierung „Klimarassismus“. Mehr …

03.11.2023: Aufstand oder Ökodiktatur? - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Wolfgang Herles – Punkt.PRERADOVIC. Wirtschaft im Eimer, Industrie wandert ab, Bürger werden mit Wärmepumpe zwangsbeglückt, Haushalte verarmen und es droht weiterer Verzicht, um das Klima und die Welt zu retten. Und die Bürger? Dämmern dahin. „Mehr Anarchie, die Herrschaften!“ ruft ihnen der Journalist und Schriftsteller Dr. Wolfgang Herles zu. In seinem durchaus polemischen Buch stellt er Regierung plus Ideologie ein 6-er-Zeugnis aus und fordert Widerstand. „Sonst droht die Ökodiktaur“. Video …

03.11.2023: Macht ist Recht. Das Werk Niccolò Machiavellis dient heutigen Politikern als Blaupause für die skrupellose Unterwerfung der Welt. Exklusivauszug aus „Das 1x1 des Staatsterrors“. Es geschieht vor unseren Augen, doch viele sehen es nicht. Die Demokratie ist weitestgehend abgeschafft, aber die meisten Menschen scheinen blind dafür zu sein: Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachungskameras überall, Zensur, politische Justiz. Das Ganze entstammt keinem dystopischen Film, sondern ist unsere Realität.
Ullrich Mies taucht tief in die schleichenden Veränderungen ein, die in den westlichen Gesellschaften stattfinden. Viele glauben, der Faschismus sei eine Angelegenheit der Geschichte. Völlig klar ist jedoch, dass er nie wieder im alten Gewand auftreten würde. Tatsächlich ist er nicht verschwunden — er hat sich lediglich modernisiert und tritt als globales Projekt in die Welt, als transnationaler Stakeholder-Kapitalismus, Global Governance und biopolitischer Sicherheitsstaat. „Der Neue Faschismus, der keiner sein will“, bedient sich massiver Propaganda, moderner Technologien und raffinierter psychologischer Operationen. Die ökonomisch Mächtigen, die politische Kaste, korrupte Wissenschaftler und manipulative Medien ziehen alle am selben Strang. In diesem dritten Auszug aus Ullrich Mies' neuem Buch zeigt dieser, dass jene zynische Machtstrategie, die als „Machiavellismus“ bezeichnet wurde, zur üblichen Vorgehensweise heutiger Staatenlenker geworden ist. Mehr …

30.10.2023: Der Umbau unserer mutmaßlichen Demokratie in einen totalitären „Überwachungs- und POLIZEI-Staat“ ist voll im Gange. Es muss nur noch an ein paar Stellschrauben gedreht werden um das gewünschte Ergebnis zu erreichen. Bundesregierung will mehr Befugnisse für Verfassungsschutz. Bürger, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sollen künftig durch den Inlandsgeheimdienst auch direkt bei Sportvereinen angeschwärzt werden können. Was nach George Orwell klingt, will die Bundesregierung in ein Gesetz gießen. Juristen schlagen Alarm.
BERLIN. Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Befugnisse des Verfassungsschutzes deutlich erweitern soll. Demnach soll es dem Inlandsgeheimdienst künftig möglich sein, persönliche Informationen von beobachteten Bürgern an „inländische Stellen“ weiterzugeben. Bisher durften zwar Polizeibehörden über konkrete Anschlagspläne informiert werden, Informationen über vermeintlich radikale Ansichten, die nicht strafbar sind, mußte der Verfassungsschutz aber geheimhalten. Trete das neue Gesetz in Kraft, könnten Verfassungsschutzmitarbeiter auf Lehrer oder Sporttrainer eines beobachteten Bürgers zugehen und sie von der Beobachtung unterrichten. Das soll nach Plänen der Bundesregierung dann möglich sein, wenn das der „Deradikalisierung“ diene oder dazu beitrage, „das Gefährdungspotential zu reduzieren“.
Hintergrund des Gesetzesentwurfs ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom April vergangenen Jahres. Karlsruhe hatte den bayerischen Verfassungsschutz ermahnt. Würde ein Geheimdienst zu leichtfertig Einschätzungen über Bürger an Dritte übermitteln, verstoße das gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Daher hatten die Richter strengere Regeln für die Weitergabe persönlicher Daten von Beobachteten angemahnt.Der Gesetzentwurf soll dies unter bestimmten Voraussetzungen nun doch erlauben. Mehr …

25.10.2023: Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen: Politische Elite will in Deutschland totalitären Staat errichten. Am Wochenende hat der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, auf der "Zukunftskonferenz für Thüringen" eindringlich vor einer Zerstörung der Demokratie in Deutschland gewarnt. "Das ist keine Grenze zwischen rechts und links, wie man uns glaubhaft machen will", sagte Maaßen.
Am Wochenende hat der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, auf der "Zukunftskonferenz für Thüringen" eindringlich vor einer Zerstörung der Demokratie in Deutschland gewarnt. Zunehmend würden in Deutschland die Meinungs- und Pressefreiheit und Grundrechte eingeschränkt, um eine "linke, grüne Vorherrschaft zu zementieren", was demokratiefeindlich sei. "Das ist keine Grenze zwischen rechts und links, wie man uns glaubhaft machen will. Es ist eine Grenze zwischen denjenigen, die für einen autoritären Staat sind, und denjenigen, die für eine freiheitliche Demokratie einstehen", so Maaßen.
Die Veranstaltung wurde vom "Bündnis für Thüringen - Bürger für Thüringen" unter dem Titel "Brücken statt Brandmauern" organisiert, bei dem es sich einen Zusammenschluss der "Bürger für Thüringen", "dieBasis" und "Freie Wähler Thüringen e.V." handelt, das durch Maaßens Verein die "WerteUnion" unterstützt wird. Video und mehr …

06.10.2023: Agenda von Faesers Verbots-Hammer aufgedeckt: Deutsches Leben kaputt schlagen! Sie wollen nur ihr normales Leben leben? Ohne Transgender-Ideologie, Systemmedien und Überfremdung. Pech gehabt, erklärt Stefan Magnet in seiner neuesten Sendung. Denn das System kann ganz schnell kommen und sie zum „Staatsfeind“ erklären. Nur weil sie nicht mitmachen.
Kurz vor der Hessenwahl verbietet Innenministerin Faeser medienwirksam die angeblich „rechtsextreme“ Kleinstgruppe Artgemeinschaft. Noch nie davon gehört? Kein Wunder. Der kleine religiöse Kulturverein hat gerade einmal 150 Mitglieder. Bundesweit. Er feierte alte Feste, tanzte alte Tänze. Zeitgleich explodieren Migrantengewalt, Antifakrawalle und Einwanderungszahlen. Stefan Magnet fragt: Nebelkerze oder echte Gefahr für die Demokratie? Was steckt hinter Repression, Zensur und Meinungsverboten? Erstmals im Fernsehen spricht nun der ehemalige Leiter der Artgemeinschaft über die Hausdurchsuchungen. Und: Der bekannte patriotische Aktivist Martin Sellner äußert sich über den digitalen Vernichtungsfeldzug gegen ihn, die Ermordung der europäischen Völker und Verbote gegen die Identitäre Bewegung. Video …

01.10.2023: Wer immer noch glaubt, dass wir in einer „guten Demokratie“ leben, der hat die Welt noch nicht verstanden. Denn in der BRD gibt es die Ausforschung politischer Gegner: Die Sonnenblumenpartei und ihre finsteren Agenten. Es wird Schritt für Schritt deutlicher, wie die Netzwerke von "Faktencheckern" und Stiftungen mit staatlichen Stellen zusammenarbeiten, ihnen Informationen liefern, die sie nach Recht und Gesetz nicht haben dürften. Es geht um einen Parteigeheimdienst.
Ich hatte vor längerer Zeit schon einmal einen Artikel verfasst, in dem es um die Tätigkeit unter anderem der Amadeu Antonio Stiftung ging und in dem ich die These aufstellte, es handele sich dabei um eine Art Geheimdienst, der im Auftrag und Interesse vor allem der grünen Partei agiert. Was einem durchaus Angst machen sollte. Nicht nur, weil die Ausforschung einzelner Personen die Grenze zur nachrichtendienstlichen Tätigkeit klar überschreitet, sondern auch, weil ein unter der Kontrolle einer Partei stehender Geheimdienst, dessen Hauptbeschäftigung in der persönlichen Schädigung politischer Gegner besteht, in der deutschen Geschichte bestenfalls einmal existiert hat, nämlich zwischen 1933 und 1945.
Wenn man daran denkt, dass der Sicherheitsdienst, den die KPD hatte, einer der Gründe war, die im Verbotsurteil von 1956 stehen, müsste die Existenz solcher Strukturen eigentlich Konsequenzen für die Grünen haben. Dabei war diese Tätigkeit in der KPD nach innen gerichtet, nicht nach außen, und sollte vor allem dafür sorgen, dass die Partei nicht unterwandert wurde – eine Befürchtung, die durchaus begründet war, wenn man sich die Entwicklung solcher Organisationen wie der VVN und der DFG/VK in den letzten Jahren ansieht. Der politische Gegner war für die KPD das Ziel politischer Arbeit.
Der Bericht des Bloggers Hardmut Danisch über die Ergebnisse seiner Akteneinsicht in das inhaltlich gesehen lächerliche Strafverfahren, das gegen ihn eröffnet wurde, weil er Ricarda Lang in einem Beitrag "dick" genannt hatte, macht nun sichtbar, dass sowohl Umfang als auch Vernetzung dieser Geheimdiensttätigkeit wesentlich weitergehen, als bisher bekannt war. Er erklärt auch, warum sich in jüngster Zeit beispielsweise Kontenkündigungen zu einer wahren Seuche entwickelt haben – der aktuelle Stand etwa des Vereins Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe und seiner Vorsitzenden, die im ersten Artikel zum grünen Geheimdienst das Beispiel lieferten, ist bei sechs Kontenkündigungen im Verlauf von neun Monaten. Mehr …

26.09.2023: Wer regiert die Demokratie? Man kann die Politik in Deutschland nicht mehr verstehen, wenn man nicht erkennt, dass durch die führenden Regierungsmitglieder nahezu alles auf den Kopf gestellt bzw. in sein Gegenteil verkehrt wird. Praktisch kein politisch relevantes Themenfeld lässt sich mehr ohne die dahinterstehende ideologische Grundhaltung begreifen, deren Züge ein immer groteskeres Ausmaß bis zur kompletten Umkehrung des vorgegebenen mit dem tatsächlichen Motiv angenommen hat.
Als Beispiel kann nahezu jede gesetzgeberische Maßnahme oder jedes sonstige Handeln der grün dominierten „Fortschrittskoalition“ dienen, die verantwortungsvolle Politik im Sinne der Bürger systematisch zu einem sozialen Innovationsexperiment gemacht hat, dessen Folgen schon jetzt in einen wirtschaftlichen Niedergang verheerenden Ausmaßes, einem politischen Vertrauensverlust sondergleichen und einer gesellschaftlichen Destabilisierung unbekannter Tragweite geführt hat. Drei willkürlich ausgewählte Exempel aus den zahlenmäßig nicht mehr zählbaren Verrücktheiten der aktuellen Politik sollen dies veranschaulichen: Video und mehr …

19.09.2023: Zerbrechliche Demokratie. Zum «Internationalen Tag der Demokratie» präsentiert «Statista» eine Grafik, die weltweit einen massiven Rückgang von demokratischen Verhältnissen seit 2019 aufzeigt. Eine Infografik von Statista zeigt, wie anfällig die Demokratie sein kann. Das Diagramm basiert auf einer von Our World in Data erstellten Analyse, die wiederum mit Daten eines Forschungsprojekts an der Universität Göteborg namens «Varieties of Democracy» («V-Dem») arbeitet. Der Anteil der Weltbevölkerung, der in einer Wahl-Demokratie oder in einer liberalen Demokratie lebt, war demnach im Jahr 2000 mit 54 Prozent am höchsten. Im Jahr 2019 ging es dagegen steil bergab, von 50 Prozent auf nur noch 32 Prozent. Die Fragilität der Demokratie werde zwar auch in anderen Bereichen des Diagramms deutlich, doch sei dies gemäß Statista das dramatischste Beispiel im untersuchten Zeitraum.
Die Hauptursache für diesen Rückgang sei Indien gewesen, behauptet die Plattform und verweist auf einen Artikel der BBC. Das Land sei durch die NGO Freedom House auf eine «teilweise freie Demokratie» herabgestuft worden und durch das V-Dem-Institut sogar auf eine «Wahlautokratie» seit Modis Sieg bei den Wahlen 2019. Die letztgenannte Herabstufung sei mit dem angeblich «verstärkten Druck auf Menschenrechtsorganisationen, der zunehmenden Einschüchterung von Akademikern und Journalisten und einer Flut von bigotten Angriffen, einschließlich Lynchmorden, die sich gegen Muslime richten», begründet worden, was zu einer «Verschlechterung der politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten» geführt habe.
Schaut man sich jedoch die zugrundeliegende Analyse von Our World in Data an, so erkennt man eine deutliche Veränderung bereits ab 2017. Seitdem leben demnach immer weniger Menschen in «Wahldemokratien» und immer mehr in «Wahlautokratien». Gemäß der verwendeten Klassifizierung nach Lührmann et al. bedeutet dies vor allem einen Verlust von Rechtsstaatlichkeit und liberalen Grundsätzen. Aufhänger für die Statista-Grafik ist der «Internationale Tag der Demokratie» am 15. September, der in diesem Jahr unter dem Motto «Stärkung der nächsten Generation» stand. Nach Angaben der UNO solle damit «die wesentliche Rolle junger Menschen bei der Förderung der Demokratie in den Mittelpunkt gerückt und sichergestellt werden, dass ihre Stimmen in die Entscheidungen einbezogen werden, die einen tiefgreifenden Einfluss auf ihre Welt haben.»
Der Aufstieg der Demokratie sei eine der größten kollektiven Errungenschaften der Menschheit im letzten Jahrhundert, beurteilt Statista. Sie habe es großen Teilen der Weltbevölkerung ermöglicht, in relativer Freiheit zu leben und die Politik und Gesellschaft ihres Landes zu verändern. «Hat diese Entwicklung jedoch bereits ihren Höhepunkt erreicht?», fragt das Portal abschließend. Mehr …

26.08.2023: „Wahlen sind schlecht für unsere Demokratie“, sagen das WEF und der leitende Berater von Bill Gates. Wir brauchen keine stinkenden Wahlen. Das Weltwirtschaftsforum hat in letzter Zeit viel von sich reden gemacht! In einem kürzlich erschienenen Artikel in der New York Times (Link ohne Bezahlschranke) von Adam Grant, einem hochrangigen WEF-Agenda-Mitarbeiter, einem Wharton-Management-Experten und Berater von Bill Gates, heißt es: „Wahlen sind schlecht für die Demokratie.“
In den Vereinigten Staaten kann jeder private Bürger jede Meinung auf seiner Webseite oder in seinem sozialen Netzwerk veröffentlichen. Herr Grant ist jedoch keine gewöhnliche Privatperson; er ist ein WEF-Mitarbeiter, der an zahlreichen WEF-Veranstaltungen teilgenommen und viele Agenda-setzende Artikel verfasst hat. Er ist auch Berater von Google und Bill Gates. Alles andere als obskur ist der Ort, an dem er sich Gehör verschaffen konnte: Die New York Times ist die wichtigste „newspaper of record“, die vor vielen Jahren die angesehenste Publikation war. Wer ist Adam Grant? Die New York Times vergaß zu erwähnen, dass er ein sehr hochrangiges Mitglied des WEF ist. Mehr …

22.08.2023: Die ständige Umdeutung des Demokratiebegriffs kann für Verwirrung sorgen. Gewählte Volksvertreter hebeln drei Jahre lang einige der wichtigsten Werte des deutschen Grundgesetzes aus. Statt Gewaltenteilung wird Gewaltenzusammenführung praktiziert. Ein kleines, elitäres Gremium übt über das Land eine Schreckensherrschaft aus, jede institutionelle oder intellektuelle Opposition wird einverleibt oder ausgegrenzt. Als Folge erheben sich Klagen über demokratiezersetzende Umtriebe. Diese richten sich jedoch nicht, wie man erwarten könnte, gegen die Täter, sondern gegen die Kritiker jenes Großangriffs auf die Bürgerrechte, wenn diese sich auf Demonstrationen oder in unabhängigen Medien zu Wort melden. Von was für einer Demokratie also sprechen wir, die von einem Lauterbach oder einer Faeser repräsentiert, von einem Ballweg oder Bhakdi jedoch angeblich geschändet wird? Ein Schweizer Nachbar wundert sich. Mehr …

21.08.2023: PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE? – So »SKANDALÖS« werden in Deutschland Gesetze beschlossen! In der „Theorie“ sieht die parlamentarische Demokratie in Deutschland wahrlich „gut“ aus. Blickt man allerdings hinter die Kulissen, sprich ins Parlament hinein, offenbaren sich mitunter Abgründe! Zur Erinnerung: In einer parlamentarischen Demokratie wählt das Parlament den Chef oder die Chefin der Regierung.
Häufig sind auch Abgeordnete der Regierungskoalition im Parlament Minister oder Ministerinnen in der Regierung. Die Regierung und die Koalition sprechen sich auch häufig über die Politik ab. Die Bundesrepublik Deutschland ist zum Beispiel für eine parlamentarische Demokratie. In der parlamentarischen Demokratie hat das Parlament die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Deshalb spielt in der parlamentarischen Demokratie auch die Opposition eine wichtige Rolle. Doch das ist Theorie. Nun zu Praxis.
Um das ging es: Der Bundestag hat am Donnerstag, 27. Juni 2019, zwei Datenschutzgesetze beschlossen. Zum einen geht es um den Entwurf der Bundesregierung für ein zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die EU-Verordnung und zur Umsetzung der EU-Richtlinie, dem CDU/CSU und SPD zustimmen, während die Opposition ihn ablehnte. Abgelehnt wurde ein Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, AfD und Linker gegen die Stimmen der Grünen bei Enthaltung der FDP.
Zum anderen wurde auch der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016 / 680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die EU-Verordnung 2016 /279 angenommen. CDU/CSU und SPD stimmten dafür, AfD, FDP und Linksfraktion dagegen, während sich die Grünen enthielten. Keine Mehrheit fand auch ein Entschließungsantrag der Grünen. CDU/CSU, SPD und AfD lehnten ihn ab, während FDP, Linksfraktion und Grüne ihm zugestimmt hatten. Zu beiden Gesetzentwürfen hatte der Ausschuss für Inneres und Heimat Beschlussempfehlungen vorgelegt.
Bereits im Oktober 2022 wurde an anderer Stelle geschrieben: „Demokratiesterben“ oder die „Herrschaft der Schlechtesten!“ Unsere Demokratie ist am Ende!
In dieser „Eigenschaftsschlechten“ institutionalisierten Regierungsform müssen sich Politiker nicht rechtfertigen. Eine Fassade, in der die Beschwörung von „demokratischen Werten“ von oben nicht eingehalten, aber nach unten delegiert und eingefordert wird. Letztlich ist die Regentschaft der Parteien mit unfähigem Personal die Wurzel allen Übels. Und verantwortlich für die Spaltung der Gesellschaft samt dem langsamen Dahinsiechen der Demokratie. Die wörtliche griechische Übersetzung für Demokratie lautet „Herrschaft des Volkes.“ Video und mehr …

07.08.2023: Das Ende der Rechtsstaatlichkeit - wie in den USA, so in der BRD. Karin Kneissl: Die Aktuelle Politjustiz und ihre Ursachen. Ob Donald Trump in den USA, Pakistans Ex-Präsident Imran Khan oder der anhaltende Krieg gegen den Terrorismus – eines ist allen gemeinsam: Das Prinzip der Unschuldsvermutung löst sich auf.
Binnen weniger Tage wurden zwei ehemalige Staatspräsidenten vor Gericht gestellt. Imran Khan wurde in Pakistan ohne Anhörung von Zeugen wegen des Verkaufs von Gastgeschenken während seiner Amtszeit 2018–2022 zu drei Jahren Haft verurteilt. Für politische Ämter im Atomstaat Pakistan mit einer Bevölkerung von über 230 Millionen Menschen zu kandidieren, ist ihm ebenso untersagt. Damit kann er bei den kommenden Wahlen im Herbst nicht antreten. Eine Menschenrechtsorganisation spricht von "lawfare". Dabei handelt es sich um eine Kombination der englischen Worte "warfare" (Kriegsführung) und "law" Gesetz.
Einen Tag vor Khan wurde Trump vor einem Gericht in Washington mit neuen Anschuldigungen konfrontiert, die es in sich haben. Ihm werden rund um den Sturm auf das Kapitol Anfang des Jahres 2021 Straftatbestände vorgehalten, die an terroristische Handlungen grenzen. Dazu gehört der Vorwurf der Verschwörung. Warum für die Anklage fast drei Jahre gebraucht wurden, fragt man sich. Trump, der vorerst aussichtsreiche Kandidat der Republikaner, könnte im Falle einer Verurteilung in Berufung gehen und dann im November 2024 erst recht gewinnen. Kämpferisch gibt sich der alte Haudegen jedenfalls. Die Vorverurteilung des Lieblingsfeinds der Redaktionen erfolgt nicht nur von medialer Seite, sondern auch auf politischer Ebene, wie die Aussagen führender Amtsträger der Demokraten zeigen. Trump und seine Anhänger verwenden den Begriff der "weaponization of justice", also den Einsatz der Justiz als Waffe. Dies geht weit über das Wort Instrumentalisierung hinaus. Mehr …

05.08.2023: Sie klammern sich mit Lügen an ihrer Macht fest. Carsten Jahn: Die Aussagen der Politiker der Altparteien dienen nur der Angst und Panikmache und sind offensichtliche Lügen. Der VS geht jetzt gegen Maaßen vor? Offensichtlicher wird der Altparteienschutz auch nicht mehr. Video …

Politico bestätigt indirekt, dass Wahlen an der Politik westlicher "Demokratien" nichts ändern. Politico hat einen Artikel veröffentlicht, der – wahrscheinlich ungewollt – eine sehr entlarvende Aussage über die westliche "Demokratie" gemacht hat. "Kontinuität der Politik" lautet der Begriff, der verschleiern soll, dass alles immer beim Alten bleibt. Die Aussage ist deshalb interessant, weil sie zeigt, wie wenig Einfluss die Staats- oder Regierungschefs in westlichen "Demokratien" auf die Politik ihrer Länder haben. So ändert etwa der Austausch eines Staats- oder Regierungschefs, egal ob durch Ermordung oder auf andere Weise, zum Beispiel durch Wahlen, nichts an der Politik des Staates. Das würde ja bedeuten, dass in "Demokratien" nicht die Regierungschefs die Politik bestimmen, wenn die Politik auch nach ihrem Tod einfach weitergeführt wird.
In "Autokratien" ist das laut Politico anders, was bedeutet, dass ein Regierungschef in den Staaten, die der Westen als "Autokratien" bezeichnet, reale Macht hat, während das in den Staaten, die Politico als "Demokratien" bezeichnet, nicht der Fall ist. Anders kann man das Ergebnis der Studie, aus der Politico zitiert, nicht verstehen. Da stellt sich mir sofort die Frage, wer denn dann in den "Demokratien" die Politik, die sich auch nach dem Austausch eines Regierungschefs nicht ändert, bestimmt. Das ist eine rhetorische Frage, denn in meinem Buch "Abhängig beschäftigt" habe ich sie ausführlich beantwortet. Aber anschauen wollen wir uns das Thema trotzdem noch mal. Mehr …

Der AfD-Fall Mittenwald: Blutiges Edelweiß und geheuchelte Demokratie. Wenn es um die AfD geht, gelten die ganz normalen demokratischen Regeln nicht. Das wurde jetzt auch in Mittenwald zelebriert, indem ein Nachrücker der AfD im Kreistag abgelehnt wurde. Aber die politische wie die geografische Umgebung machen diesen Akt zu einer Perversion. Diese "Sternstunde der Demokratie", wie die Fraktionschefin der Grünen im Garmisch-Partenkirchener Kreistag die Ablehnung eines AfD-Nachrückers nannte, hat einen ganz besonderen Geschmack. Und der lässt sich nicht gut verbergen.
So fand die Sitzung des Kreistages im Offiziersheim der Mittenwalder Gebirgsjäger statt. Das liefert gewissermaßen den Unterton für diesen Moment. Dazu muss man wissen, dass die Mittenwalder Gebirgsjäger, deren Erkennungszeichen das Edelweiß ist (das der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij inzwischen auch einer ukrainischen Einheit verliehen hat), eine der verbrecherischsten Einheiten der Naziwehrmacht waren.
Sie waren nicht nur die "Partner" des Bataillons Nachtigall beim Pogrom in Lemberg; ihre Spuren finden sich in Kommeno und in Kalavryta in Griechenland. Eine Elitetruppe mit einer besonders blutigen Geschichte, die der Historiker Hermann Frank Meyer unter dem Titel "Blutiges Edelweiß" auf mehreren hundert Seiten beschrieb. Oberhalb von Mittenwald, am Hohen Brendten, trifft sich nach wie vor jährlich eine ganz besondere Truppe zu einer Gedenkfeier; Die letzte fand erst am 14. Juli dieses Jahres statt. Ehemalige Gebirgsjäger kommen dorthin, aber auch Vertreter der ehemaligen Verbündeten, beispielsweise eben der OUN-B, der Bandera-Truppen. Über viele Jahre hinweg gab es regelmäßige Proteste gegen dieses Treffen in Mittenwald, an dem, nebenbei, auch gerne Vertreter der CSU teilnahmen; die Proteste fanden zuletzt im Jahr 2009 statt, inzwischen scheint diese Variante des Antifaschismus nicht mehr so aktuell. Mehr ...

03.08.2023: Totalitarismus im Gesundheitsmantel. Die «Pandemie» hat den geopolitischen Wettlauf der Großmächte um die besten Bio- und Überwachungstechnologien befeuert. Für die Zukunft droht ein gesellschaftspolitischer Paradigmenwechsel. Teil 1 der Serie «Totalitarismus im Gesundheitsmantel». Über drei Jahre ist es her, seit die Weltgesundheitsorganisation WHO die Corona-Pandemie ausgerufen hatte. Es folgte eine noch nie dagewesene globale Synchronisierung des Ausnahmezustands, ein wahrhaft historisches Ereignis.
In der mehrteiligen Serie «Totalitarismus im Gesundheitsmantel» wird auf diese Geschehnisse zurückgeblickt und danach gefragt, wie das möglich war und was das politische Handeln rund um die Corona-Massnahmen für die Zukunft gerade von Demokratien bedeuten könnte. Fest steht: Das Lockdown-Modell gegen SARS-CoV-2 wurde von der WHO aus China in die Welt exportiert, mit der Botschaft: Das Virus lässt sich durch Einsperrung der Menschen, Kontaktverfolgung und Totalüberwachung (später auch Impfung) ausrotten. Dass es zuallererst in China (in Wuhan ab dem 23. Januar 2020; vom 20.-24. Januar 2020 fand das World Economic Forum WEF in Davos statt) implementiert wurde, dürfte kein Zufall sein, denn die autoritäre Staatsführung mit dem Präsidenten auf Lebenszeit Xi Jinping und der Kommunistischen Partei (KPC) als einzige politische Partei ist prädestiniert für ein solches Experiment.
Möglich war dies auch, weil China ein technologisches Überwachungssystem mit einem Punktekonto für die Bürger installiert hat. Es war 2013 zunächst in der chinesischen Stadt Rongcheng eingeführt worden. Kameras mit Gesichtserkennung überwachen permanent, ob sich die Bürger wie gewünscht verhalten. WHO-Direktor und China-Protegé Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sein Amt dem Stimmengewicht Chinas verdankt, outete sich wenig überraschend als China-Fan: Er lobte am 30. Januar 2020 Chinas Pandemiemanagement, obwohl die chinesische Regierung anfangs alles dafür getan hat, dass kritische Informationen über das Virus nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Am 11. März 2020 sprach sich der WHO-Direktor dann für weltweite Lockdowns aus – zu einem Zeitpunkt, als es außerhalb Chinas keine 2000 Tote gab. Ausgerechnet die Organisation, die um Gesundheit besorgt sein sollte, propagierte also ein Modell, das den Hunger und die Ungleichheit rekordartig vorangetrieben hat.
Eine Studie im Auftrag des deutschen Bundesbildungsministeriums im Kontext der Kampagne «Vorausschau» erwägt die Einführung eines Überwachungssystems chinesischer Art. Deutschland ist das ökonomisch stärkste Land Europas. Das Land bekleidet deswegen eine besondere geostrategische Rolle. Allein die Tatsache, dass von behördlicher Seite über chinesische Überwachungsmodelle nachgedacht wird, lässt aufhorchen. Schließlich war auch das Lockdown-Modell nur eines von möglichen Szenarien im Bericht «Scenarios for the Future of Technology and International Development» (2010) der Rockefeller Foundation. Die Studie war bereits im August 2020 publiziert worden, blieb in der Öffentlichkeit jedoch weitgehend unerwähnt. Video und mehr …

28.07.2023: Nové slovo: Eine kleine Bande von Betrügern zerstört die europäische Demokratie. Das Schicksal von Millionen EU-Bürgern wird von einer kleinen Bande dubioser und unqualifizierter Schwindler entschieden, so die slowakische Zeitung Nové slovo. Deshalb gedeihen im modernen Europa Nazismus und Totalitarismus – von Demokratie ist da nichts zu spüren.
Die Demokratie in Europa ist längst vollständig durch eine Pseudodemokratie ersetzt worden, meint der Autor der slowakischen Zeitung Nové slovo – oder sogar durch eine totalitäre Ordnung. Denn über das Schicksal von Millionen wird von deren selbst ernannten Vertretern entschieden. In einem Artikel dazu heißt es: "Es ist bereits zu einer gängigen Abweichung von der Demokratie geworden, dass das Entscheidungsprozedere von einer Gruppe von Ministern oder Regierungschefs der Europäischen Union und der NATO-Staaten durchgeführt wird. So treffen sich 30 Außen-, Finanz-, Innen- oder Verteidigungsminister, manchmal zusammen mit Staatschefs, und entscheiden über das Schicksal von 400 Millionen Bürgern der Europäischen Union. Und wenn wir über das nordatlantische Bündnis sprechen, dann für alle 800 Millionen. Einfach großartig! Keiner ist überrascht. Keiner hält das für eine undemokratische, totalitäre Ordnung."
Demokratie und Freiheit liegen in Europa nicht einmal in der Luft, so die Zeitung. Schließlich seien auch die europäische Medien zu einem primitiven Propagandainstrument geworden, sie bieten keine Bühne mehr für freie Meinungsäußerung. Umgekehrt erlebe man täglich, wie sich die Medien "der herrschenden Ideologie angepasst haben" und nur noch die "richtige" Meinung verbreiten, während alle anderen "als faschistisch, prorussisch, populistisch, nationalistisch und so weiter abgestempelt werden". "Demokratie bedeutet Redefreiheit für jeden Bürger!", so der Autor der Zeitung weiter. "Wir sehen hier also eine grundlegende Einschränkung der Demokratie." Dabei verdrehen EU- und US-treue Beamte, die die Macht an sich gerissen haben, geschickt die Begriffe, so der Verfasser des Artikels – und das zeigt sich besonders deutlich in der Rhetorik zur Ukraine. Mehr …

27.07.2023: Überzeugend, real, Fakt - Diktatur Deutschland aufgedeckt - Am Ende fügt sich alles zusammen - Der Punkt. Video …

18.07.2023: Wollt ihr die totale Macht? (Teil 1). Die inszenierte „Corona-Krise“ war nicht der Auslöser, aber sie wirkte wie ein Brandbeschleuniger. In fast allen westlichen Ländern gab es einen massiven politischen Schwenk, hin zu mehr und mehr Totalitarismus. In Europa ist die EU eine der treibenden Kräfte dieser gefährlichen Entwicklung, wobei Deutschland als Klassenstreber einmal mehr versucht, auch hierbei voranzugehen. Der Versuch einer Erklärung in zwei Teilen. Teil 1 behandelt eine unvollständige Liste aktueller staatlicher Übergriffigkeiten.
„Man muss nicht verrückt sein, um hier zu arbeiten, aber es hilft.“ Ältere werden sich daran erinnern, dass man diesen Spruch, auf kleinen Schildchen an Bürotüren oder über Schreibtischen hängend, früher immer mal wieder lesen konnte. Angesichts der innenpolitischen Meldungen der letzten Tage und Wochen schlage ich vor, dass eine Variante dieses Textes gut sichtbar an allen deutschen Grenzübergängen und Flughäfen angebracht werden sollte: „Man muss nicht verrückt sein, um in diesem Land zu leben, aber es hilft.“ Fast könnte man den Eindruck gewinnen, dass, nachdem es Politikern und „Medienschaffenden“ aus den sogenannten „Qualitätsmedien“ (Orwell lässt grüßen) gelungen ist, das Land drei Jahre lang in den Wahnsinn einer erfundenen Pandemie zu treiben, nun endgültig alle Hemmungen gefallen sind, die die Ökosozialisten aller Parteien noch davon abgehalten hatten, Deutschland möglichst schnell in eine pseudoökologische Hygienediktatur zu verwandeln und im Verlauf dieses Prozesses endgültig zu ruinieren.
Besonders eifrig ist dabei der Kinderbuch-Co-Autor Robert Habeck, dem man, aus welchen Gründen auch immer, das Amt des Bundeswirtschaftsministers übertragen hat, u.a. mit seinem nur noch „Heizungshammer“ genannten Wärmepumpenzwangsgesetz (offiziell „Gebäudeenergiegesetz“). Das Gesetz sollte bekanntermaßen noch vor der Sommerpause vom aus den Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP bestehenden Abnickverein beschlossen werden, auch wenn niemand genau wusste, was eigentlich in dem Gesetzentwurf stand, weil dieser zum einen viel zu spät an die Parlamentarier herausgegeben wurde und zum anderen wohl auch – wen wundert das noch – völlig unklar formuliert war. Wobei angesichts der im Laufe der Zeit bekannt gewordenen Informationen ziemlich klar ist, dass das Gesetz 1.) praktisch kaum umsetzbar sein wird, 2.) zu einer riesigen Wohlstandsvernichtung führen wird und 3.) den CO2 Ausstoß Deutschlands vermutlich eher erhöhen und nicht, wie behauptet, verringern wird.
Völlig unerwartet hat das Bundesverfassungsgericht nun zwar nicht das Gesetz, aber zumindest das völlig inakzeptable Gesetzgebungsverfahren gestoppt, und zwar mit einer bemerkenswerten Begründung: „Den Abgeordneten steht nicht nur das Recht zu, im Deutschen Bundestag abzustimmen, sondern auch das Recht zu beraten. Dies setzt eine hinreichende Information über den Beratungsgegenstand voraus. Die Abgeordneten müssen dabei Informationen nicht nur erlangen, sondern diese auch verarbeiten können.“ Oder anders gesagt, das Bundesverfassungsgericht ist tatsächlich der Meinung, dass es sich bei den Abgeordneten des Deutschen Bundestags nicht um reines Stimmvieh handelt, als welches die Regierung sie behandelt. Mehr …

Neue Stufe der Repression: Die Ampel plant den Passentzug für "Extremisten". Klingt irreal, oder? Und man muss einer langen Kette von Querverweisen folgen, um zu erkennen, wie abgründig das ist, was die Ampelfraktionen tatsächlich beantragt hat. Aber es ist wahr, und es hebt die politische Repression in Deutschland auf eine neue Stufe. Im Grunde ist nichts dagegen zu sagen, doch entscheidend ist ja die Auslegung von "Extremist". Ein Querdenker, ein Grundgesetzbewahrer oder ein Arzt, der Maskenbefreiungsatteste ausstellt, hat mit einem "Extremist" im eigentlichen Sinne nichts zu tun. Doch gelten sie als solche und genau gegen solchen Menschen wird diese Repression eingeführt. Dazu muss ich vorab zweierlei sagen. Zum einen: Ich sehe mich nicht imstande, auch nur annähernd neutral zu diesem Thema zu berichten, weil mein Instinkt mir sagt, dass ich mit dieser Regelung mit gemeint bin, auch wenn ich definitiv nicht rechtsextrem bin und das Alter für Kampfsportausbildungen doch etwas hinter mir liegt. Zum anderen: Mein Vater, der bis in die Knochen Jurist war, hat mich einmal gelehrt, dass man, will man beurteilen, ob ein Gesetz, eine Verordnung oder ein Verwaltungsverfahren verfassungsgemäß ist, nicht von einer gutwilligen Anwendung ausgehen darf, sondern betrachten muss, ob selbst bei einer maximal böswilligen Anwendung verfassungsgemäße Rechte noch gewahrt sind. Dies vorab, weil viele Menschen nach wie vor derartige Regelungen mit dem Argument hinnehmen, so böse könnten "die" doch gar nicht sein. Abgesehen davon, dass die letzten Jahre in dieser Hinsicht einige unangenehme Lektionen bereit hielten: Exakt dieser Blick auf die schlimmstmögliche Verwendung war eine der Konsequenzen, die demokratische Juristen aus den Nazijahren zogen.
Das Gesetz, auf das sich der oben erwähnte Antrag bezieht, ist gerade in der Anhörung im Bundestag. Der relevante Teil des relevanten Paragrafen, § 7 Passgesetz, Absatz 1, lautet schlicht: "Der Pass ist zu versagen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, dass der Passbewerber 1. die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährdet." Die restlichen Bestimmungen unter Ziffer 2 bis 11 sind genauer, wobei man nicht übersehen sollte, dass die geplante Änderung interessanterweise sämtliche Punkte, die sich mit der Passversagung für Wehrpflichtige befassen, nicht berührt.
Um eine Vorstellung zu erhalten, was alles von § 7(1)1 PassG gemeint ist, muss man in die "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes (PassVwV)" gehen, die, das darf man nie vergessen, zwar nur eine Verordnung und kein Gesetz ist, aber die Verwaltungen trotzdem bindet. In einer Vorbemerkung zu § 7 heißt es immerhin: "Voraussetzung [einer Passversagung] ist, dass die Annahme des Vorliegens eines Passversagungsgrundes auf gerichtsverwertbare Tatsachen gestützt werden kann. Die bloße Möglichkeit oder eine Vermutung reichen nicht aus."
Genau das ist der Punkt, auf den der besagte Antrag zielt. Wer ihn lesen will, darf nie vergessen, dass die ganze Begründung, die vor dem eigentlichen Antrag steht, nur Dekoration ist. Der eigentlich relevante Beschluss lautet wie folgt: "Vor diesem Hintergrund fordert der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages die Bundesregierung auf:
1. darauf hinzuwirken, die Passverwaltungsvorschrift insofern zu konkretisieren, als dass bei einer beabsichtigten Teilnahme an extremistischen Veranstaltungen im Ausland, die inhaltlich im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen, eine Gefährdung des internationalen Ansehens der Bundesrepublik Deutschland und somit eines sonstigen erheblichen Belangs der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des § 7 Abs. 1 Nr. 1 Var. 3 PassG anzunehmen ist und
2. darauf hinzuwirken, dass der Informationsfluss von den Sicherheitsbehörden zu den Passbehörden verbessert wird, sodass bei der Entscheidung über eine Passversagung den Passbehörden eine hinreichende Tatsachengrundlage vorliegt, um eine gerichtsfeste Passversagung vornehmen zu können."
Eines kann man mit Sicherheit sagen – deutsche Neonazis, die sich in der Ukraine bei Asow mal eine Waffenausbildung holen, sind nicht gemeint. Das gilt dieser Bundesregierung im Ernstfall sogar noch als nützlich für das internationale Ansehen, weil man nie vergessen darf, dass damit nur das Ansehen im Westen gemeint ist. Mehr …

15.07.2023: Eine repräsentative Demokratie, die auf der Basis der Parteienherrschaft aufgebaut ist, ist lediglich eine Scheindemokratie um dem Hegemon bzw. dem Weltherrschaftssystem zu dienen. Damit dieses System läuft wie geschmiert muss man es schmieren. Wie das geht sehen wir hier: Parlament. Parteispenden über 50.000 € - Jahr 2023. Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages. Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen (§ 25 Abs. 3 Satz 3 Parteiengesetz). Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen. Daneben werden entsprechende Spendenanzeigen unmittelbar im Internet veröffentlicht. Sehen Sie nun wer die Schmierungen vornimmt. Mehr …

11.07.2023: Gute Mehrheiten, schlechte Mehrheiten. Ein Professor Ouma aus Bayreuth meint, man müsse „mit der Vorstellung klar aufräumen, dass die Demokratie eine Regentschaft der Mehrheit sei“. Wenn man seine Macht schwinden sieht, soll also ein demokratisches Prinzip über Bord gehen. Interessant!
Mit den Mehrheiten ist das in der Demokratie so eine Sache. Die Zeiten ändern sich, Mehrheiten können mitunter wechseln, und wenn es schlecht läuft für die Regierenden, werden sie abgewählt. Das gehört sogar zur Demokratie: Das politische System muss die Chance zum Machtwechsel bieten, damit die Minderheit auch selbst einmal Mehrheit werden kann. Derzeit ist nicht nur der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger der Meinung, wir müssten uns „unsere Demokratie zurückholen“, denn immer offensichtlicher wird, dass die Regierung Politik gegen die Mehrheit der Wähler macht.
Eine Mehrheit der Menschen im Land ist gegen die unbegrenzte Einwanderung zu Lasten nicht nur der Sozialsysteme. Eine Mehrheit ist gegen den Atomausstieg, der in Zeiten der Energieknappheit der helle Wahnsinn ist und obendrein dem behaupteten Klimaschutz Hohn spricht; eine Mehrheit ist gegen das eben gerichtlich gestoppte Heizungsgesetz von Robert Habeck, das Hausbesitzer, Vermieter und Mieter ärmer machen wird, und, ja, wenig überraschend ist eine Mehrheit gegen die Ampel-Regierung. Dennoch zieht die Koalition ihr Programm gegen die Bevölkerung rücksichtslos durch. Und da fragt noch jemand, wie es zu dem aktuellen Umfragehoch der AfD kommt, Tendenz steigend? In den ostdeutschen Bundesländern ist sie bereits jetzt stärkste Partei, und so flattert der Ampel und allen angeschlossenen NGOs, Vereinen und Instituten das Hemd.
Im Interview mit dem Kurier (leider hinter der Bezahlschranke), sagt Professor Dr. Stefan Ouma, Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftsgeografie und Mitglied des Exzellenzclusters „Africa Multiple“ an der Universität Bayreuth, aufgeschreckt über die Umfragewerte der AfD und die Wahl eines Landrates („es sind dunkle Stunden“): „Und man muss mit der Vorstellung klar aufräumen, dass die Demokratie eine Regentschaft der Mehrheit sei.“ Wenn die eigenen Leute keine Mehrheit mehr haben, soll die Mehrheit nicht mehr entscheiden dürfen? Das sagt viel aus über das Demokratieverständnis des „Forschenden“, der das so begründet: „Eine gut funktionierende Demokratie zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sie Minderheiten schützt und die Unversehrtheit des Einzelnen garantiert.“ Mehr …

10.07.2023: Wie können wir Diktaturen als solche erkennen? Dass es in Dritte-Welt-Ländern in Afrika, Südamerika und Asien auch heute noch allerhand Diktaturen gibt, weiß jedes Kind. Vielen, auch wenn es zunehmend weniger werden, ist jedoch nicht bewusst, dass de facto immer mehr Länder der sogenannten ersten Welt, zumindest teilweise, ebenfalls “Diktaturen” sind, auch wenn sie sich offiziell als Demokratie bezeichnen. Dazu gehören, bei weitgefasster Definition, mittlerweile eigentlich fast alle westlichen Länder, denn spontan fällt mir kein einziges Land ein, das man noch als lupenreine Demokratie bezeichnen könnte. Natürlich gibt es Unterschiede – nicht nur zu den Autokratien in Russland oder China, sondern auch innerhalb der Staaten des globalen Westens: Manche sind freier als andere. Wobei hier Deutschland schon arg unfrei geworden ist, denn Staaten wie Ungarn oder die Schweiz gängeln ihre Bürger jedenfalls deutlich weniger. Da stellt sich die Frage, wie erkennt man eigentlich eine Diktatur? Denn schließlich bezeichnet kein Staat sein politisches System de jure selbst als solches. Im folgenden möchte ich Merkmale nennen, an denen man autoritäre Systeme erkennen kann, indem ich aufzeige, was dafür typisch ist und was nicht.
Ein häufiger Irrtum ist es auf jeden Fall, davon auszugehen, eine Diktatur könne nur dann eine sein, wenn sie starke Parallelen zu einer vergleichbaren früheren Diktatur aufweise. Beispielsweise waren viele Verfechter der Corona-Maßnahmen der Meinung, man lebe trotz aller freiheitseinschränkenden Maßnahmen noch immer in einer Demokratie, weil doch beispielsweise niemand aufgrund seiner impfunwilligen Haltung – anders als in der DDR oder in der NS-Zeit – weggesperrt oder gar ermordet werde; und wenn es zu Ausgrenzungen komme, dann seien diese, anders als im Nationalsozialismus, auch voll und ganz gerechtfertigt – denn an dieser Ausgrenzung ist man schließlich selbst schuld. Indem man sich nicht impfen lasse, grenze man sich doch selbst aus – wohingegen etwa Juden, Zigeuner, Geisteskranke und andere verfolgte Minderheiten im Dritten Reich für ihre die Merkmale, deretwegen sie diskriminiert wurden, gar nichts konnten. Lange Rede, kurzer Sinn: Viele glauben, nur weil es (scheinbar) keine Parallelen zu einer vorherigen Diktatur gibt oder die derzeitigen Zustände nicht ganz so schlimm wie in früheren undemokratischen Zeiten sind, lebe man auch jetzt in keiner Diktatur. Das ist jedoch falsch, denn typisch für autoritäre Systeme ist, dass kein neu aufkommendes einem vorherigen gleicht, allenfalls gibt es Gemeinsamkeiten, jedoch auch immer viele Unterschiede. Diktaturen werden erst im Nachhinein als solche erkannt. Mehr …

08.07.2023: Machen diese Art von Wahlen überhaupt noch Sinn? Ich gebe Ihnen jetzt das Ergebnis der letzten Bundestagswahl vom 21. September 2021 bekannt (Wahlberechtigte: 61.181.072):
CDU             8.775.471  14,0 %
SPD            11.955.434  19,4 %
AFD             4.803.902   7,9 %
FDP              5.319.952   8,7 %
Die Grünen   6.852.206   11,2 %
CSU              2.402.827   3,9 %
Die Linke       2.270.906   3,7 %
Nichtwähler 14.326.564   23,4 %
SPD plus FDP plus Die Grünen in Summe: 39,4 %. Man nennt das Mehrheit.
Ein Nichtwähler ist auch ein Wähler. Ein Nichtwähler sagt, das bringt alles nichts. Oder ein Nichtwähler meint, das System sei Schrott. Oder das System sei gar Betrug. Warum soll ich an einem Betrug teilnehmen? Die Propaganda sieht das natürlich anders. Denn die Propaganda ist Teil des Systems, Teil des Betrugs. Die Propaganda beschuldigt den Nichtwähler, anstatt das System zu kritisieren.
Keine der obigen Parteien regiert heute in Berlin. Nicht einmal der Gewinner der Wahl. In Berlin regiert eine sogenannte Koalition von Parteien. Wer hat diese Koalition gewählt? Niemand, denn sie stand nicht einmal zur Wahl. Wie also entstand die aktuelle Regierung? Durch Klüngelei. Die Parteien trafen sich und schacherten. Niemand hat im September 2021 Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Niemand hat im September 2021 Baerbock zur Außenministerin gewählt. Das wäre nie geschehen. Denn nicht einmal in Deutschland gibt es genug Geisteskranke, die so ein unbelecktes Mädchen auf die Menschheit loslassen würden. Trotzdem nennt man solch ein System Demokratie, also ein System, in dem das Volk herrscht. Das kann man nicht beweisen, das muss man nur glauben.
Wissenschaftler haben da eine andere Sicht. Die sprechen bei dieser Art von Demokratie von „indirekter Demokratie“. Das klingt doch hübsch. Bei einer indirekten Demokratie wähle sich das Volk angeblich Vertreter. Merke: Diese Vertreter werden allerdings von Parteien aufgestellt. Also wählt dann die Partei diese Vertreter des Volkes? Das kann ja wohl nicht sein. Und dann heißt das Ding trotzdem Demokratie? Obwohl das System von den Parteien abhängt, nicht von den Wählern? Ja, die Parteien treffen eine Vorauswahl und lediglich Kandidaten dieser Vorauswahl, gewählt von den Parteien, nur diese Kandidaten können Sie überhaupt absegnen. Ich komme aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Frage an Sie: Würden Sie immer noch von der Macht des Volkes sprechen? Nein? Also merke: Eine indirekte Demokratie ist keine Demokratie. Mehr …

07.07.2023: EU, WHO, UNO – von Demokratie und Grundrechten keine Rede mehr. Die Geschichte des britischen Brexit-Politikers Nigel Farage, dem seine Bank das Konto gekündigt hat und der bei 9 Kreditinstituten abschlägige Bescheide erhielt, ist in der Offenheit und Brutalität des Vorgehens überraschend. Was verniedlichend als „Cancel culture“ bezeichnet wird hat mit Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat nichts mehr zu tun.
Die EU entsorgt gerade die essenziellsten Grundrechte, nämlich die Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit mit ihrem Digital Services Act. Sie vertritt die Interessen der Pharmaindustrie gegenüber der Bevölkerung und die des digital-finanziellen Komplexes so effizient, dass dafür von der Gates-Foundation BMGF den „Global Goalkeeper Award“ erhalten hat. Digitale biometrische Zertifikate, Impf- und Gesundheitspass sollen Überwachung und Kontrolle der EU-Bürger erleichtern und sie mit dem digitalen Zentralbank-Euro endgültig versklaven. Mehr …

06.07.2023: Warum hat die gesamte westliche Welt den Rechtsstaat abgeschafft? Ein wahrheitsgetreuer Bericht über Julian Assanges „Verbrechen“. Julian Assange wird seit mehr als einem Jahrzehnt unter falschen Anschuldigungen schikaniert und seit einem Jahrzehnt in der ecuadorianischen Botschaft in London, im Gefängnis oder unter Hausarrest gehalten.
Assanges Probleme begannen, als zwei schwedische Frauen ihn jeweils mit nach Hause in ihr Bett nahmen und sich später beschwerten, dass er kein Kondom benutzt hatte. Eine oder beide wollten, dass er sich einem Aids-Test unterzieht. Dummerweise weigerte er sich, und eine oder beide Frauen gingen zur Polizei, um herauszufinden, ob er zum Test verpflichtet werden konnte. Die korrupte oder dumme Polizei machte aus der Anzeige der Frauen eine Vergewaltigungsanzeige. Eine schwedische Staatsanwältin, die gegen Assange wegen Vergewaltigung ermittelte und keine Vergewaltigung feststellte, zog den Haftbefehl wegen angeblicher Vergewaltigung einen Tag nach dessen Ausstellung zurück. „Soweit es mich betrifft, gibt es keine Gründe mehr für den Verdacht, dass er (Assange) eine Vergewaltigung begangen hat“, sagte Oberstaatsanwältin Eva Finne am 21. August 2010. Die westlichen Hurenmedien setzten die falsche Vergewaltigungsgeschichte natürlich ein Jahrzehnt lang fort.
Assange war frei und ging nach Großbritannien. Eine zweite schwedische Staatsanwältin, die stellvertretende Chefanklägerin Eva-Marie Persson, die von einigen verdächtigt wird, bestochen worden zu sein, um Washington zu helfen, seine schmutzigen, korrupten Hände an Assange zu bekommen, nahm das Verfahren gegen Assange unter einem falschen Vorwand wieder auf. Sie wollte ihn zum Verhör nach Schweden ausliefern lassen, aber Auslieferungen zur Einvernahme werden nicht gewährt. Es muss eine von einem Gericht anerkannte Anklage vorliegen. Die zweite schwedische Staatsanwältin hatte keine Anklage. Assange und seine Unterstützer gingen davon aus, dass sie ihn an die Amerikaner ausliefern würde, wenn sie ihn nach Schweden bringen würde. Assange sagte, sie könne ihn im Vereinigten Königreich verhören. Das Ergebnis war, dass die Briten ihrem Herrn in Washington gehorchten und den Auslieferungsantrag nutzten, um Assange unter Hausarrest zu stellen. Als die Briten Assange 2019 in ihre Hände bekamen, hatte Perssons „Untersuchung“ ihren Zweck erfüllt und sie ließ ihre „Untersuchung“ fallen.
Assange wurde klar, dass das korrupte britische „Justiz“-System nach einem Weg suchte, das britische Recht zu umgehen, damit die britische Regierung ihn an Washington ausliefern konnte. Washington war dabei, eine Geschichte auszuhecken, die besagte, dass Assange sich mit Hackern verschworen hatte, um Geheimnisse der nationalen Sicherheit der USA zu stehlen, und diese falsche Geschichte an ein dummes Geschworenengericht zu verkaufen. Alles, was Assange getan hatte, war, ihm zugespielte Dokumente zu veröffentlichen, was Journalisten schon immer getan haben.
Dies zeigt uns, dass weder die USA noch das Vereinigte Königreich über ein Rechtssystem verfügen. Sie haben das Recht zur Waffe gemacht. Die Briten haben es geschafft, indem sie vorgaben, legal zu sein, während sie immer einen Weg fanden, das Gesetz zu umgehen. Die USA haben sich nicht die Mühe gemacht und einfach erklärt, dass Journalisten, die undichte Stellen im Bereich der nationalen Sicherheit veröffentlichen, Spione sind. Diese Behauptung scheiterte in den 1970er Jahren, als sie gegen Daniel Ellsberg verwendet wurde, der die Pentagon Papers an die New York Times weitergab. Vor fünfzig Jahren hatte man im Gegensatz zu heute noch Respekt vor der US-Verfassung.
Man muss sich fragen, wie die korrupten amerikanischen Staatsanwälte, die einen gefälschten Fall gegen Assange aufbauen, von irgendjemandem respektiert werden können oder überhaupt noch Karriere machen können. Das Gleiche muss man sich über die korrupten britischen Richter fragen. Wer würde mit solchem Abschaum überhaupt sprechen? Die US-Senatoren Mark Warner und Lindsey Graham halten Assange, einen ehrlichen Journalisten, für einen „engagierten Komplizen bei den Bemühungen, die amerikanische Sicherheit zu untergraben“. Diese Art von Dummheit und Hass auf die Rechte des ersten Verfassungszusatzes beherrscht inzwischen die amerikanische Politik. Mehr …

05.07.2023: Britische Banken schließen Konten von Menschen mit unerwünschter Meinung. Der digital-finanzielle Komplex dreht immer weiter an der Schraube der Unterdrückung von Meinungsfreiheit und Grund- und Menschenrechten. Dem britischen Brexit-Politiker Nigel Farage wurde das Konto geschlossen und 9 weitere Banken weigern sich ihn als Kunde zu akzeptieren.
Britische Bankkonten werden geschlossen, weil man nicht die richtige Meinung hat. Nigel Farage (siehe seinen Tweet) war das jüngste Opfer, jemand, der bekannt genug ist, um auf das Problem aufmerksam zu machen. Anscheinend haben sich neun Banken geweigert, ihm ein neues Konto einzurichten. Neil Oliver erörtert kurz die Auswirkungen eines “sozialen Kreditsystems”, das diese Art von Schließungen mit sich bringt, gefolgt von Farage und Andrew Bridgen… Mehr …

29.06.2023: Kennt irgendjemand auf der politischen Bühne die Grundsätze der Demokratie? - Alles was wir seit drei Jahren sehen spricht dagegen. Wähler, enteignet die Undemokraten! Was sich in der verwahrlosten und verhetzten Politik hierzulande seit dem Umfragehoch der AfD und nun nach der Wahl eines AfD-Politikers in Thüringen zum Landrat abspielt, ist ein weiterer Tiefpunkt der zweiten deutschen Demokratie. Beteiligt an diesem erbärmlichen Schauspiel sind alle Kräfte des sich selbst als ‚alleindemokratisch‘ begreifenden Machtkomplexes, dessen Blockparteien von CDU bis Linke nicht akzeptieren wollen, dass es lebenswichtig und unverzichtbar ist, eine Opposition zu haben, die diesen Namen verdient.
Wer in einer Demokratie eine solche Opposition mit allen Mitteln ausgrenzt, ja am liebsten verbieten möchte, ist keinen Deut besser als all die autoritären Regime auf der Welt, die gerade von deutschen Politikern so gerne gegeißelt werden. Das sind genau jene Politiker und Parteien, die mit einer Mischung aus bodenloser Arroganz und unverfrorener Anmaßung nicht zur Kenntnis nehmen wollen, warum die AfD so großen Zuspruch erhält und ein bodenständiger Volljurist zum Landrat gewählt wird.
Ohne die Leistung der AfD oder von Robert Sesselmann mindern zu wollen, ist es doch die grottenschlechte Leistungsbilanz des Parteienblocks, die auch bislang sehr zögerliche Wähler in Scharen der einzigen real wichtigen Oppositionspartei im Bund und den Ländern zutreibt. Wenn sich Millionen Migranten aus aller Welt seit etlichen Jahren über offene Grenzen ins deutsche soziale Netz flüchten, doch es an allen Ecken und Enden an arbeitswilligen und arbeitsfähigen Fachkräften fehlt und kein Ende dieses Desasters absehbar ist – sollen das die schon länger hier lebenden und steuerzahlenden Bürger auf ewig klaglos hinnehmen? Und sollen sie es geduldig auf sich laden, von hoher Teuerung beraubt, von Sanktionen extrem geschädigt und von transatlantischer Kriegspolitik in ihrer schieren Existenz gefährdet zu werden?
Sie sollen ideologisch gesteuert heizen, ideologisch gesteuert essen, ideologisch gesteuert sich im Verkehr bewegen, sie sollen 25 Grad im Sommer als lebensgefährliche Hitze ansehen, sie sollen ideologisch gesteuert reisen oder am besten gar nicht mehr – all das und noch viel mehr sollen die wahlberechtigten Bürger, also der Souverän, demütig hinnehmen, ohne sich massiv zu wehren? Und wenn die Bürger das in immer noch bescheidenem Ausmaß endlich tun, hören sie von den Parteien, die sie bislang noch immer gewählt haben, es müssten nun „Brandmauern“ gegenüber der AfD hochgezogen und verteidigt werden. Es soll also nach nur 33 Jahren Pause schon wieder eine Mauer mitten durch die Deutschen errichtet werden – welch eine Zumutung! Und wie zynisch und frech ist dieser beruflich gescheiterte FDP-Minister Lindner, der den unzufriedenen Wählern rät, statt AfD besser die von seinesgleichen als völlig unschädlich eingeschätzte Blockpartei „Die Linke“ zu wählen!
Die zweite deutsche Demokratie ist weder bei der SPD noch den bei den scheinoppositionellen Vollversagern CDU/CSU in guten Händen. Sie wird sogar offen misshandelt und missbraucht von jenen Grünen, die nicht wenige kritische Beobachter im Ausland als neu angestrichene Wiedergänger ihrer braunen Großväter betrachten. Die zweite deutsche Demokratie braucht deshalb Wähler, die die politische und gesellschaftliche Macht der Undemokraten demokratisch enteignen.
Besäße dieses Land einen Bundespräsidenten, der seinem Amt Ehre machte, dann hätte dieser schon längst dazu aufgerufen, keine „Brandmauern“ zu errichten, sondern die demokratische Kultur zu retten. Zu dieser Kultur gehört es, gegen Andersdenkende und Anderswählende nicht zu hetzen und zu mobilisieren, sie nicht auszugrenzen und zu stigmatisieren, sondern gemeinsam um die Lösungen der Probleme zu ringen. Doch davon sind wir himmelweit entfernt. Und nichts deutet auf Besserung hin. Das werden sich immer mehr Menschen nicht gefallen lassen. Deshalb wird letztlich auch diese „Brandmauer“ so fallen wie die Schandmauer in Berlin 1989. Mehr …

28.06.2023: Sonneberg: SPD will AfD-Sieg rückgängig machen COMPACTTV. Es kommt wie es kommen musste: Der Wahlsieger Robert Sesselmann muss sich einen "Demokratie-Check" unterziehen. Sollte er diesen nicht bestehen, wird die komplette Wahl für ungültig erklärt, im schlimmsten Fall, könnte die AfD sogar verboten werden. Wer hinter diesem unvorstellbaren Vorgang steckt und was nächsten Montag in Sonneberg stattfinden wird, erfahren Sie heute von Dr. Stephanie Elsässer und TV-Chef Paul Klemm. Video

GESINNUNGSPRÜFUNG DURCH ANTIDEMOKRATEN IN THÜRINGEN - Carsten Jahn - TEAM HEIMAT. Es ist das SPD geführte Innenministerium in Thüringen in Zusammenarbeit mit dem Landesverfassungsschutz Thüringen, die jetzt eine Gesinnungsprüfung eines Landrats fordern. Zitat CDU Sonneberg: Jeder Kandidat für ein politisches Amt wird bei Einrichung seiner Unterlagen, auf die Wählbarkeit überprüft. In Wirklichkeit ist es also die Demaskierung der Antidemokraten, die eine Wahl des Souveräns anfechten. Video …

07.06.2023: Götz Kubitschek: „Bin sicher, dass wir in einem post-demokratischen Zustand leben“. Leben wir in einer Post-Demokratie, also einer nur scheinbar demokratischen Ordnung? Werden Entscheidungen vom Souverän, dem Volk getroffen? Oder ist es so, dass eigentlich ein gleichgeschaltetes Parteien-Kartell die Entscheidungen trifft und der Wählerwille außen vor bleibt? Der Publizist und Verleger Götz Kubitschek erörtert diese und weitere Fragen im Gespräch mit Martin Müller-Mertens bei „Berlin Mitte AUF1“. In der Teilnahme an der Demokratie-Simulation sieht Kubitschek eine Möglichkeit, die laufenden Experimente der Globalisten wenn nicht zu verhindern, so zumindest in ihrem Fortschritt zu bremsen. Video und mehr …

14.05.2023: Brisantes WELT Interview: Berliner Professor verachtet Demokratie! - Aktien mit Kopf. Der Professor Christoph Möllers möchte "Instrumente" gegen eine potentielle AFD Regierung einsetzen aber findet die letzte Generation ganz toll. Video …

28.04.2023: Querfront ist „letzte Chance der deutschen Demokratie“, meint Kleine-Hartlage. Mit dem Corona-Widerstand und der Friedensbewegung entstand eine „Querfront im Embryonalzustand“, glaubt der Publizist Manfred Kleine-Hartlage. Gemeint ist damit jedoch kein ominöser Zusammenschluss von Links und Rechts, sondern die Wiederherstellung eines demokratischen Pluralismus gegen das Machtkartell der Systemparteien. Ideologische Gegensätze werden in diesem Bündnis nicht überwunden, sondern konkurrieren miteinander. Bei den Straßenprotesten ist diese Entwicklung längst weit fortgeschritten – zum Schrecken des Establishments, aber auch bürgerlich-konservativer Kreise innerhalb der Rechten. Warum Kleine-Hartlage die Querfront sogar für die „letzte Chance der deutschen Demokratie“ hält, diskutiert er bei „Unterm Strich AUF1“. Video …

21.04.2023: Rainer Mausfeld: Demokratie und Menschenbild. DAI Heidelberg - DEUTSCH-AMERIKANISCHES INSTITUT. Kognitionswissenschaftliche Einsichten in die Beschaffenheit des Menschen. Jede Staatsform ist stets auch Ausdruck von Vorstellungen über die Beschaffenheit des Menschen, also Ausdruck eines Menschenbildes. So auch die Demokratie. In Menschenbildern spiegeln sich unvermeidbar die gesellschaftlichen Vorurteile der jeweiligen Zeit. Gegen die Demokratie wurde oft der Einwand erhoben, dass ihr ein zu positives Menschenbild zugrunde liege und sie moralisch und intellektuell zu hohe Anforderungen an den Menschen stelle. Dieser Einwand ist empirisch unbegründet. Dies soll entlang historischer Linien sowie anhand kognitionswissenschaftlicher Einsichten in die Beschaffenheit des menschlichen Geistes aufgezeigt werden. Der emeritierte Psychologieprofessor Rainer Mausfeld lehrte und forschte in Mannheim und Kiel. Er beleuchtet anthropologisch-kognitionswissenschaftliche Aspekte der Demokratie. Video …

19.04.2023: Demokratie als Missverständnis. In der Diktatur herrschen die Falschen, in der Demokratie auch — die drücken sich nur gewählter aus. Warum also lassen wir überhaupt jemanden herrschen? Der Umbau oder auch die personelle Neubesetzung demokratischer Strukturen ist ein unerschöpfliches Thema. Wie auch die Erfolge solcher Maßnahmen eher fragwürdig sind. Wird möglicherweise von einer fehlerhaften Grundannahme ausgegangen? Außerdem stellt sich die Frage, ob das, was wir unter Demokratie verstehen, tatsächlich erstrebenswert ist. Letzten Endes sei die ketzerische Frage gestattet, ob unser Verständnis von Demokratie möglicherweise auf einem Missverständnis, und zwar einem emotionalen Missverständnis beruht. Mehr …

13.04.2023: Demokratie in Gefahr - China als Vorbild? Markus Krall, Markus Elsässer, Marc Friedrich - Marc Friedrich. Zusammen mit Markus Krall und Markus Elsässer diskutiere ich über die aktuellen politischen Entwicklungen und was diese für uns bedeuten. Jeder von uns verfolgt verschiedene Ansätze, die wir aufzeigen und ausdiskutieren. So zum Beispiel, ob unsere Demokratie in Gefahr ist? Weitere Themen in dieser ausführlichen Gesprächsrunde sind: WEF, historische Zusammenhänge, China/Taiwan Konflikt, Sozialismus, unsere Geldpolitik und vieles weitere! Video …

01.04.2023: Die Demokratie-Simulation. Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit dem Philosophen Michael Andrick, dem Unternehmer Wolfgang Kochanek und dem Chefredakteur des Rubikon Roland Rottenfußer über den Verfall des Prinzips Volkssouveränität. Die Demokratie ist ein großes Versprechen, das andauernd gebrochen wird. Die Menschen fühlen sich zunehmend nicht mehr als Subjekte des demokratischen Prozesses oder gar als „Souverän“, sondern vielmehr als machtlose Verfügungsmasse in den globalen Spielen ihrer vermeintlichen Vertreter. In jüngerer Zeit erleben wir eine rasante Erosion von Freiheit und Bürgerrechten. Eine abgehobene Berufspolitikerkaste gibt sich nicht einmal mehr die Mühe, den schleichenden Staatsstreich von oben, der im Gange ist, zu kaschieren. So sicher sind sich die Entscheidungsträger ihrer Macht und der erprobten Fügsamkeit ihrer Untertanen, dass sie vielfach die Masken fallen lassen und schamlos eine Politik der Entrechtung und Ausplünderung betreiben. „Alle Macht geht vom Volke aus“, um dann nie mehr zu ihm zurückzukehren. Dominieren die politisch Verantwortlichen die Wirtschaft, oder ist dies eher umgekehrt? Die Antwort hängt ganz davon ab, von welcher „Wirtschaft“ wir reden. Da ist einerseits das Lager der Global Players, die unsere gewählten Vertreter wie Puppen tanzen lassen, und da sind auf der anderen Seite „kleine“ Geschäftsinhaber und mittelständische Unternehmer, deren Existenzen derzeit planmäßig durch eine Politik der Abrissbirne zerstört werden. Die Zeit der Duldungsstarre seitens der schwer geschädigten Unternehmer und Bürger neigt sich jedoch ihrem Ende zu, wie die lebhafte Diskussionsrunde im Rahmen von Walter van Rossums Traditionsformat „The Great WeSet“ zeigt. Mehr …

12.03.2023: Verfassungsrichter mahnt: "Dem Rechtsstaat droht der Herzinfarkt" - Prof. Peter M. Huber (2023). In diesem Video spreche ich mit dem ehem. Richter des Bundesverfassungsgerichts und Professor für öffentliches Recht und Staatsphilosophie an der LMU München, Prof. Dr. Peter M. Huber. Es geht u.a. um die Überforderung des Staates durch die Politik und Gesellschaft sowie darüber, wie der Debattier- und Entscheidungsfindungsprozess im Bundesverfassungsgericht abläuft. Video …

28.02.2023: Demokratie nur Fassade? Kriegskabinett Scholz will keine Volksentscheide. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben. In der aktuellen Kriegsphase (Deutschland ist Kriegspartei) kann man zu dieser Analogie greifen uns sagen, bei dieser Bundesregierung ist es wie beim Verbraucherschutz. Der Verbraucherschutz schützt die Hersteller und Händler vor den Verbrauchern. Und so schützt die Bundesregierung den militärisch-industrillen Komplex vor dem Friedenswillen des Volkes. Mehr …

05.02.2023: Globalisten-Demokratie erkennen leicht gemacht - Bernard Shaw und Adolf Hitler sind heute bewiesen Video …

02.02.2023: Der Putsch von oben. Die Demokratie ist abgeschafft, eine von den Bedürfnissen der Menschen völlig abgekoppelte „elitäre“ Kaste marschiert in Richtung zentralisierter Superstaat. Auf der Suche nach einer treffenden Umschreibung für den aktuellen Kampf innerhalb der deutschen Gesellschaft passt folgende Aussage haargenau: Ein sich weitgehend „links-liberal“ wähnendes, parteipolitisch und ideologisch gleichgeschaltetes Politestablishment befindet sich im „Kampf gegen Rechts“. Über alle Parteigrenzen hinweg definiert sich das deutsche Politestablishment als „links“, „in der Mitte stehend“, als liberal oder grün, als konservativ, aber auf gar keinen Fall als „rechts“. Die Realität sieht jedoch bedrückend anders aus. Tatsächlich sind die deutschen tonangebenden Politmilieus nahezu ausschließlich dem Großkapital ergeben, sowohl die Sozial- als auch die Christdemokraten, die „Liberalen“, die wendehälsigen SED-Altkader ebenso wie die „grünen“ Aufsteigerinnen und Aufsteiger. Mehr …

13.01.2023: Das Jahr der Ernüchterung. 2022 ist das wahre Wesen der westlichen Welt noch deutlicher zum Vorschein gekommen — die Fassade von Demokratie, Recht und Freiheit bröckelte großflächig ab. Europa wurde 2022 von längst überwunden geglaubtem Ungemach heimgesucht. Kriegsrhetorik und Gefechte hielten auf dem leidgeplagten Kontinent wieder Einzug. Aus den Übeln vergangener Weltenbrände scheinen so manche nichts gelernt zu haben. Nach diesem ernüchternden 2022 stellt sich mit Blick auf das vor uns liegende Jahr die Frage, was geschehen muss, damit sich die Menschen wieder besinnen und kehrtmachen, anstatt dem selbstzerstörerischen Kurs weiter zu folgen. Mehr …

11.01.2023: Der distanzlose Staat. Das Bundesgesundheitsministerium ruft weiterhin zum Selbstschutz auf, macht Werbung für die Corona-Impfung und rückt den Bürgern auf die Pelle. Der sogenannte Staat beginnt ungefragt damit, mit den Bürgern „per Du“ zu sein. Die neuesten Werbespots der Bundesregierung für die Corona-Impfung porträtieren in wenigen Sekunden einzelne, mit ihrem Vornamen vorgestellte Bürger, die sich — angeblich — gegen Corona schützen. Augenfällig ist dabei die ausschließliche Nennung des Vornamens. Ganz so, als seien alle Bürger im Verbund mit dem Staat ein Freundeskreis, ein trautes „Wir“. Diese Darstellung führt die Funktion eines Staates jedoch ad absurdum. Seine Funktion besteht eben genau darin, die Differenzen zwischen den unzähligen Partikularinteressen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen so auszutarieren, dass ein friedliches, geordnetes Zusammenleben möglich ist. Das Vorhandensein dieser Differenzen impliziert bereits, dass es dieses medial inszenierte „Wir“ gar nicht gibt. Zugleich installiert diese neue Verbrüderungstendenz eine imaginäre Scheidelinie. Jenseits davon befinden sich alle Bürger, die bestimmte Staatszielvorgaben nicht mittragen. Nichts könnte falscher und undemokratischer sein. Mehr …

07.01.2023: Die Herrscher und die Beherrschten. „Anführer“ und „Herrscher“ gibt es seit Anbeginn der Menschheit. Schon die Denker und Philosophen der griechischen Antike beschrieben und definierten eine Vielzahl möglicher Herrschaftsformen. Wenn wissenschaftlich über Staatsformen oder Regierungssysteme debattiert wird, dann geht es auch heute immer noch um „Herrscher und Beherrschte“. Und der Erhalt oder die Steigerung des Allgemeinwohls ist immer noch das wichtigste Kriterium, wenn es um die positive oder negative Bewertung der heute Regierenden geht. Die Demokratie wird allgemein als die beste und zu bewahrende Staatsform gesehen. Doc was verbirgt sich hinter dem Begriff „Demokratie“? Die heutige Ampel-Regierung stellt sich geradezu heuchlerisch als die Verteidigerin unserer Demokratie dar. Doch, wie steht es mit dem Allgemeinwohl? Wie kann es denn sein, dass das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen in unserem Land seit Jahren dramatisch schwindet? Laut der jüngsten Umfrage vertrauen nur noch 17 Prozent der Bundesbürger (sogar nur elf Prozent der Ostdeutschen) den politischen Parteien. Nur etwa ein Drittel der Bundesbürger vertraut noch dem Deutschen Bundestag (37 Prozent), der Bundesregierung (34 Prozent) und dem Bundeskanzler (33 Prozent). Ein gewaltiger Einbruch um jeweils zweistellige Prozentwerte gegenüber der vorjährigen Umfrage. Genau jene demokratischen Institutionen, deren Vertreter unentwegt das Wort „Demokratie“ im Munde führen, versagen doch vollständig beim Erhalt und der Steigerung des Allgemeinwohls.
Venceremos. Warum ist das so? Wer ist denn heute „die Allgemeinheit“, deren Wohl zu erhalten und zu steigern ist? Gibt es denn diese „Allgemeinheit“ der Bürgergesellschaft überhaupt noch? Seit Jahrzehnten setzen die linken kulturmarxistischen Gesellschaftsarchitekten alles daran, die Allgemeinheit – also die identitäre Gesellschaft – zu spalten: Es soll kein „Volk“ mehr geben. Es soll die nationale Volksgemeinschaft verschwinden. Und an die freigeräumte Stelle der Volksgemeinschaft soll die Weltgemeinschaft treten. Eine tiefgehende ideologische Auseinandersetzung ist die politische Folge, die immer aggressiver geführt wird. Eine Auseinandersetzung, die man bereits als historisch bedeutsamen politischen Kulturkampf bezeichnen muss. Mehr …

28.12.2022: Was ist und soll eigentlich (unsere) Demokratie? Journalismus und gesellschaftliche Verständigung. Hürden der Aufklärung, (Teil 1). Nachrichten bestimmen unser Leben. Und zwar nicht Nachrichten aus der nächsten Umgebung, sondern medial vermittelte. Selbst wer ohne Tageszeitung und Tagesschau-Ritual lebt, wird mit politischen Meldungen konfrontiert. 24/7 wird gesendet. Man sollte eine aufgeklärte Gesellschaft erwarten: Gut informiert und über die Jahrzehnt im gepflegten Diskurs geübt. Tatsächlich aber sieht es anders aus: Wir scheitern regelmäßig schon an der Wahrnehmung von Tatsachen und tun uns schwer, in ihrer Bewertung die Meinung eines anderen für treffender zu halten als die eigene. Gerade wird verstärkt nach einer Aufarbeitung der Corona-Politik und der gesellschaftlichen Corona-Debatten verlangt. Auch bei den Großthemen Klimawandel und Ukraine-Krieg gibt es große Probleme in der Verständigung.
Schlaglichtartig soll im Folgenden auf Probleme geleuchtet werden, die der Aufklärung im Wege stehen. Dabei geht es u.a. um Fehlinterpretationen von Statistiken, die Bewertung von Sprechern statt Argumenten und das Messen mit willkürlichen Maßen. Eigentlich müßte gelten: Aufklärung als demokratische Pflicht. Die permanente Aufklärung der Gesellschaft wird gerne zur Bedingung einer Demokratie erhoben: Nur gut informierte Bürger können sich Meinungen bilden und dann entsprechend entscheiden. Somit wird der Fokus auf "die Medien" gerichtet, also den (mehr oder weniger politischen) Journalismus, der Tatsachen und Bewertungen dazu anbietet. Doch erleben wir Lügen und Vertuschen … Mehr …

19.12.2022: Wenn dieser Vertrag zustande kommt, können Sie die Demokratie begraben. Ein rechtsverbindlicher Pandemievertrag ist diesen Monat einen weiteren Schritt näher gerückt. Die WHO-Mitgliedstaaten haben sich bereit erklärt, einen ersten Entwurf zu erstellen. Der Vertrag soll „die Welt vor künftigen Pandemien schützen“. Der Entwurf soll im Februar 2023 diskutiert werden. Die Europaabgeordnete Christine Anderson hatte zuvor vor diesem Pandemievertrag gewarnt. „Die Menschen sollten sich darüber im Klaren sein: Wenn dieser Vertrag kommt, kann man die Demokratie begraben. Dann wird es vorbei sein.“ Mehr …

17.12.2022: Schritt für Schritt werden Wohlstand und Demokratie von den Regierenden zerstört. Das Ende der Freiheit, ein Leben in Armut. Wenn man die Jahre seit 2015 Revue passieren lässt, stellt man fest, dass Deutschland sich in beängstigender Geschwindigkeit weg von einem demokratischen Land hin zu einem Staat entwickelt, in dem eine fatale grünsozialistische Ideologie die Politik dominiert und der politische Diskurs nur noch in einem immer enger werdenden Korridor möglich ist. Gesetze werden nur angewandt, wenn es der Politik nutzt und der Ideologie dient. Wenn nicht, dann hat man immer weniger Skrupel, sie faktisch außer Kraft zu setzen. Dieser Trend, geltendes Recht dann, wenn es stört, nicht mehr zu beachten, begann unter Merkel, als sie millionenfach gegen das geltende Asylrecht verstoßen hatte und so gut wie jedem, der über sichere Drittstaaten eingedrungen ist (und das waren fast alle Asylfordernden) ein Aufenthaltsrecht gewährt wurde. Merkel hat damit eine nicht endende Völkerwanderung aus armen, bildungsfernen, vor allem islamischen Staaten in Gang gesetzt, die, wenn sie nicht endlich gestoppt wird, unser Land von innen heraus zerstören wird. Möglicherweise ist es sogar schon zu spät. Eine Integration von mehreren Millionen Menschen mit dieser Sozialisation ist bisher noch nirgendwo gelungen.
Man muss nur einen Blick nach Frankreich oder Belgien werfen, wo es seit Jahrzehnten große maghrebinische Gemeinden gibt. In unseren Nachbarländern herrschte die letzten Wochen bei jedem Spiel der marokkanischen Nationalmannschaft bürgerkriegsähnliche Zustände. Allein bei dem Spiel Frankreich gegen Marokko mussten 10.000 zusätzliche Polizisten aktiviert werden, um das Schlimmste zu verhindern. Trotzdem ist es in fast jeder größeren Stadt in Frankreich zu Ausschreitungen und Plünderungen gekommen, arabische Banden lieferten sich Straßenschlachten mit den Ordnungskräften, in Montpellier starb ein Vierzehnjähriger, als er mit anderen Jugendlichen einen Autofahrer überfiel, um die am Fahrzeug befestigte französische Fahne abzureißen, woraufhin der Fahrer panikartig in die Gruppe fuhr. Welch ein Hass sich da entlädt auf das Land, in dem man geboren und aufgewachsen ist und dessen Staatsangehörigkeit man besitzt! Dies lässt auch für Deutschland nichts Gutes für die Zukunft erwarten. Der Hass auf das eigene Volk muss unermesslich sein. Mehr …

11.11.2022: Demokratiekrise: Das politische System delegitimiert sich zunehmend selbst. Zweifellos haben die letzten zweieinhalb Jahre zu einer echten Systemkrise geführt. Die Verfassungtreue der Staatsorgane, die Unabhängigkeit der Justiz, die Gewaltentrennung und weitere Grundlagen der Demokratie wurden durch die Corona-Plandemie einer harten Prüfung unterzogen, die vielfach negativ ausgefallen ist. Das vorgeblich demokratische System droht immer mehr zu einer bloßen Fassade zu verkommen. Dazu trägt auch bei, dass die Meiden und die Justiz kaum noch die Mächtigen kontrollieren, sondern nur noch Kritiker attackieren. Letztlich erscheint die problematische Herrschaft der Parteien als größte Gefahr für die demokratische Teilhabe des Volkes und damit für die Legitimation des Staates. Video und mehr …

05.11.2022: Linkspartei in der Krise - „Wenn nur noch die Wohlhabenden wählen gehen, ist das keine Demokratie mehr“. Energiekrise, Inflation und soziale Verwerfungen: Eigentlich scheinen die Zeiten prädestiniert für eine Partei, die sich Die Linke nennt. Doch die ist zerstritten und fährt ein schlechtes Wahlergebnis nach dem anderen ein. Im Interview spricht Sahra Wagenknecht über das Linkssein, ihre Vorstellungen von vernünftiger Politik sowie die Krise der Linkspartei und verrät, ob sie plant, eine neue politische Kraft zu gründen. Sahra Wagenknecht ist Politikerin und Autorin. Sie sitzt für die Partei Die Linke im Deutschen Bundestag. Mehr …

14.10.2022: Forscher fordern die Maske als Vorhut des Kollektivismus. Eine amerikanisch-chinesische Studie in einer der ehemals angesehensten Wissenschaftszeitschriften der Welt hebt ganz ungeniert „die Wichtigkeit von Kollektivismus im Angesicht globaler Krisen" hervor. Ein gutes Beispiel für solche Disziplinierungsmaßnahmen sei die Maske. Die zwangsweise Gesichtsverhüllung, euphemistisch Maskenpflicht genannt, wird den Menschen in Deutschland wohl auch den dritten Winter in Folge nicht erspart bleiben. Und das, obwohl die Evidenz, dass Masken keinerlei Einfluss auf die Anzahl positiver PCR-Tests haben, schon lange überwältigend ist. Trotzdem propagieren Politiker und Medienschaffende sie mit geradezu missionarischem Eifer. Wobei sie gleichzeitig selbst gerne darauf verzichten, sei es beim Gruppenfoto im Bundestag, im Regierungsflieger nach Kanada oder gerade eben wieder Frank-Walter, der Spalter, im Fernzug. Dieser, bei Vertretern des herrschenden Narrativs von Anfang an eklatante Widerspruch zwischen Worten und Taten hat Gegner der Zwangsmaskerade schon lange vermuten lassen, dass es den Herrschenden dabei vielleicht ja gar nicht um die Gesundheit gehen könnte, sondern dass andere, weniger hehre Motive hinter dem Wunsch stehen, die Bevölkerung möglichst lange und möglichst überall in eine gesichtslose Masse zu verwandeln. Vielleicht am prägnantesten hat der Herausgeber der Welt, Stefan Aust, das alternative Motiv hinter der Obsession der Herrschenden mit der „Maskenpflicht” formuliert: „Die Maske muss der Maske wegen getragen werden. Als Symbol für Gehorsam den Maßnahmen der Regierenden gegenüber.” Mehr …

07.10.2022: Zensur & Meinungs-Terror: Eliten bauen Demokratie in Deutschland ab. Das Feindbild als zentrales Kommunikationselement des Spätstalinismus hat einen dankbaren Nachahmer gefunden: Unsere Regierung, unterstützt durch ubiquitäres Medienversagen, bekämpft erbarmungslos kritische Meinungen. Es gibt nur eine legitime Meinung. Entweder wird gar nicht darüber berichtet oder Politiker, die nicht in der links-grünen Jauche schwimmen, werden nicht von den Staatsmedien eingeladen. Und wenn doch, unterbricht man sie permanent, um sie an der fundierten Darlegung ihrer Argumente zu hindern. Unsere gesamte Republik ist an der Unterdrückung argumentativen Austausches erkrankt, sowohl in der Politik, als auch in der Wissenschaft. Dieses Phänomen fällt auch im Bundestag und bei Wahlen auf: Siehe die verfassungswidrige Revision der Wahl in Thüringen durch die ehemalige Bundeskanzlerin, für die es als gelernte SED-Propagandistin bekanntlich in nahezu allen Politikbereichen so gut wie nie „eine Alternative” gab. Diffamierung als Instrument. Mehr …

04.10.2022: Christian Hafenecker: „Hausdurchsuchungen sind eine neue Form von Spionage“. In Österreich und Deutschland werden in den letzten Jahren immer öfter Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz laut. Vor allem werden Oppositionelle mit fragwürdig begründeten Hausdurchsuchungen regelrecht terrorisiert. Die dabei erbeuteten Daten werden dann oft an Systemmedien und die herrschenden Parteien weitergespielt. Nun hat es auch den Nationalratsabgeordneten der FPÖ Christian Hafenecker getroffen. Die Begründung für diese brutale Maßnahme ist lächerlich: Man mutmaßt, dass angeblich ein Corona-Test gefälscht wurde. Video und mehr … ◦

29.09.2022: AfD: Polizeisturm auf Parteizentrale – eine gezielte Einschüchterung der Opposition? Gestern früh sind „zahlreiche Polizeibedienstete“ in die Bundesgeschäftsstelle der AFD in Berlin eingedrungen. So steht es in einer Presseerklärung der Berliner Staatsanwaltschaft. Die Veröffentlichung der Behörde, die der SPD-geführten Innenverwaltung untersteht, ist derartig kryptisch formuliert, dass sich der Verdacht einer Verschleierung der Vorgänge geradezu aufdrängt. Sicher ist: Bei der Durchsuchung ging es offiziell um Ermittlungen rund um Parteispenden in den Jahren 2016 bis 2018. Und die beiden Beschuldigten, darunter der frühere Vorsitzende Jörg Meuthen, sind nicht mehr Mitglieder der AfD. Video und mehr …

27.09.2022:: Wenn Demokraten Volksabstimmungen delegitimieren. Eine schlagwortartige Beschreibung für Demokratie in der Moderne liefert die Gettysburg-Formel: „Herrschaft über das Volk, durch das Volk, für das Volk“. Sie ist aus dem Jahr 1863 und stammt von Abraham Lincoln. In anderen Worten gesagt, sollte das Volk selbst durch Willensbekundung über sein Wohl und Wehe entscheiden. In letzter Konsequenz also auch über Form und Bestand des Staats, in dem sie leben. Das Volk ist der Souverän und seine Entscheidungen sind zu befolgen. Podcast und mehr …

20.09.2022: Autoritäre Tendenzen sind gerade auf dem Vormarsch. Der Selbstermächtigung des Bürgers kann nur noch er selbst im Wege stehen. Es ist ein unverkennbares Zeichen unserer Zeit, dass die Machtkonzentration zunimmt und sich zu Lasten des Bürgers immer mehr autoritäre Tendenzen bemerkbar machen: Diffamierung statt Debatten, mehr Überwachung und Kontrolle, Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit und private Lebensführung, die Vereinigung von öffentlichen und privaten Agenden, Einheitsparteien-Denken und die angebliche Alternativlosigkeit der aktuellen Politik. Diese Entwicklung ist nicht gänzlich neu, aber sie hat sich zuletzt verschärft. Für Deutschland hatte der Philosoph Karl Jaspers schon 1966 in seinem Buch «Wohin treibt die Bundesrepublik?» ähnliche Probleme diagnostiziert. Machtkonzentration ist ein Krisenphänomen. Mehr …

06.09.2022: „DATEN-LEAK in Großbritannien“: So kann eine Regierung die Öffentlichkeit KONTROLLIEREN! Ein für die britische Regierung erstellter Bericht enthüllt, wie die staatliche Obrigkeit Bürger dazu bringen kann, eine bestimmte Politik zu akzeptieren. Darin wird die Strategie der erfolgreichen Kontrolle der Öffentlichkeit in der Corona-Krise angeführt. Zwischenzeitlich ist dieses Forschungspapier gelöscht. Dennoch sind einige brisante Fakten bekannt geworden, die hellhörig machen. Dass der Bürger eine tief verwurzelte Ehrfurcht vor der Obrigkeit, vor der Regierung, vor der staatlichen Autorität hat, ist nun wissenschaftlich bewiesen. Das jedenfalls besagt der Bericht Net Zero: principles for successful behaviour change initiatives. Auf Deutsch: Netto Null: Prinzipien für Initiativen zur erfolgreichen Verhaltensänderung. Die Ergebnisse dieses Forschungsberichts zeigen auf, wie die Regierung die von ihr betriebene grüne Politik den Bürgern so schmackhaft macht, dass diese sie akzeptieren und gleichzeitig auch noch kontrolliert werden können. Konkret heißt es dazu: „Erklärungen, Maßnahmen und Gesetze der Regierung haben einen großen Einfluss auf die Wahrnehmung von normativem und akzeptablem Verhalten. Selbst wenn die öffentliche Kritik groß war, sahen beispielsweise viele die Zustimmung der Regierung als den Maßstab für sicheres Verhalten während COVID-19 an (…) Dies offenbart bei vielen eine tief verwurzelte Ehrfurcht vor der legitimen Autorität der Regierung, unabhängig von den persönlichen politischen Ansichten.“ Zu dieser Strategie gehört auch das „gute Beispiel“: So ließen sich etwa in der Corona-Pandemie führende Politiker live im Fernsehen impfen. Bezüglich des Klimawahns ersetzten sie ihr umweltschädliches Fahrzeug medienwirksam durch ein E-Auto. Mehr …

24.08.2022: Dr. Daniele Ganser: „WAHLEN“ - Der Film. Wie demokratisch ist Deutschland? Wie wirkungsvoll sind Wahlen? Wie gerecht sind die politischen Entscheidungen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich das Filmprojekt „WAHLEN – WAS WILLST DU UND WAS STEHT ZUR WAHL“. Der Film setzt sich kritisch mit dem derzeitigen Wahlsystem und der Regierungsform Deutschlands auseinander – insbesondere mit dessen Auswirkungen auf Gerechtigkeit und Gleichheit der Gesellschaft sowie auf die Bereitschaft der Bürger, sich aktiv an demokratischen Prozessen zu beteiligen. Namhafte Personen aus den Bereichen Kunst, Wissenschaft und Wirtschaft verdeutlichen, wo die Grenzen der heutigen Mitbestimmung liegen und welche Rolle wir dabei selbst spielen. Sie laden aber auch ein, außerhalb der bestehenden Strukturen zu denken und neu zu gestalten, woran wir uns als Gesellschaft orientieren wollen. Das Projekt wurde über eine Crowdfunding Kampagne teilfinanziert und kann online angesehen werden. Video …

18.08.2022: Der deutsche Souverän in der Defensive. Vom deutschen Souverän ist immer weniger übrig. Er wird kleingehalten, soll still sein und den Narrativen folgen, die hierzulande gerade die Debatten dominieren. Das ist fatal. Es wird Zeit für ein neues Selbstvertrauen des Souveräns, der wir alle sind. Wenn ich Ihnen jetzt vorschlage, an die Namen Lanz, Wagenknecht und Guérot zu denken, stehen die Chancen recht gut, dass Sie vor Ihrem geistigen Auge sehen, wie die Politikerin und die Politikwissenschaftlerin in der Talkshow von Markus Lanz “gegrillt” wurden. Allerdings gehen schon bei meiner Behauptung die Meinungen auseinander. Insbesondere Sahra Wagenknecht (Die Linke) wird gern als souveräne Politikerin dargestellt, die sich durch heftige Angriffe nicht provozieren oder aus der Ruhe bringen lässt. Selbst Unwahrheiten und massive Angriffe scheinen an ihr abzuprallen, ohne dass sich auch nur das Zucken einer Wimper erkennen ließe. Ich glaube das zwar nicht, lasse es aber im Raum stehen, denn nur Wagenknecht selbst kann sagen, ob es so oder anders ist. Ich möchte auf etwas anderes hinaus. Menschen wie Wagenknecht oder Ulrike Guérot werden in der täglichen Talkshow-Wirklichkeit (und darüber hinaus) beinahe vogelfrei behandelt. Wer die Sendung mit der Politikwissenschaftlerin gesehen hat, die von Markus Lanz mit den Worten “Wer fängt an?” eröffnet wurde, bevor die Attacken begannen, weiß, was ich meine. Wie gut oder weniger gut Guérot mit diesen Angriffen klargekommen ist, will ich hier ebenfalls nicht thematisieren. Mehr …

17.08.2022: Das “Framing” kommender Antikriegs- und Sozialproteste als “verfassungs-feindliche Aktivitäten” läuft auf Hochtouren. Nicht nur links- und rechtsradikaler Protest, sondern auch der zu erwartende Protest von anderen, die man vorsorglich „Verfassungsfeinde“ nennt, soll in einer Sonderauswertung erfasst werden. Das Projekt wird mit dem Hinweis auf „russische Propaganda- und Spionage-Aktivitäten“ eingeleitet und verpackt. Wir geben zunächst die Mail (A.) des NachDenkSeiten-Lesers R.L. und dann die Meldung von dpa-AFX (B.) zur Kenntnis – verbunden mit der Bitte um Weiterverbreitung. Mehr …

15.08.2022: Das Zeitalter des Krokodils oder die Erosion des demokratischen Rechtsstaats – Vol. 3 | Von Uwe Kranz Podcast und mehr …

28.07.2022: Der Weg in die Diktatur. Bereits in den 1960er-Jahren beschrieb Karl Jaspers, dass die Bundesrepublik Deutschland sich lediglich mit einer demokratischen Fassade schmückt. Die Bundesrepublik Deutschland ist keine Demokratie, sondern eine Parteienoligarchie. Diese These veröffentlichte der damals in Basel lehrende bedeutende Philosoph Professor Karl Jaspers bereits 1965, nur 16 Jahre nach der Gründung des Landes, in seinem Buch „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ Nachzulesen im folgenden Artikel. Im Anschluss an seine klare Analyse beschrieb Jaspers, wie Kräfte, Gesinnungen und Wege der Oligarchie zu autoritären Verhältnissen und zur Diktatur führen müssen. Dies soll nachfolgend dargestellt und dann aufgezeigt werden, wieweit dies gegenwärtig bereits gediehen ist und wodurch es verhindert beziehungsweise rückgängig gemacht werden kann. Mehr …

07.06.2022: Die Abdankung des Souveräns. Die Macht versucht nicht länger, den demokratischen Schein aufrechtzuerhalten — der Bürger gibt sich seiner eigenen Entrechtung willenlos hin. Vorbei die Zeiten, da der mündige Bürger hoch angesehen war. Wenn er es denn je war. Spätestens mit dem Eintritt der neuen Normalität ist dieses Ideal Makulatur. Tugendhaft ist nun, wer gehorsam ist, Regeln niemals hinterfragt und sich eingliedern lässt in das engmaschige Kontrollraster. Wer es wagt, sich dieser allumfassenden Unterwerfung zu verweigern, der sieht sich ganz schnell einem Hagelschauer aus Repressalien und Diffamierungen ausgesetzt. Alles und jeder hat in Reih und Glied zu stehen. Und wenn die Freiheit Tanzverbot hat, darf auch niemand aus der Reihe tanzen. In letzter Konsequenz muss der Bürger seine Freiheit wieder ergreifen — aus eigenem Antrieb. Von oben wird er diese nicht geschenkt bekommen. Mehr …

21.05.2022: Die wahre Macht geht von den Hinterzimmern aus: Elitäre Machtzirkel lenken die Geschicke: Willkommen in der Demokratie-Simulation. In einer lupenreinen Demokratie geht alle Macht vom Volk aus – in der Demokratiesimulation unserer Zeit liegen die wahren Machtzentren aber anderswo. Globale Eliten und Weltenlenker haben ein undurchsichtiges Netzwerk an Stiftungen, NGOs, Organisationen erschaffen und Institutionen besetzt. Egal ob in Brüssel oder Davos: Die wirklichen Veränderungen werden ohne jede Legitimation durch den Souverän in Hinterzimmern vereinbart.
Brüssel-Diktat als greifbarste Ebene. Für viele kommt die greifbarste Beeinflussung unseres Lebens aus Brüssel, denn europäisches Recht genießt Vorzug vor nationalem Recht. Dabei besitzt das von der Bevölkerung gewählte „Europäische Parlament“ kein Initiativrecht. Es kann keine eigenen Gesetzesvorlagen machen. Bei der Wettbewerbs- sowie der Außen- und Sicherheitspolitik muss es weitgehend sogar nur in Kenntnis gesetzt werden. Nur die EU-Kommission darf EU-Verordnungen und Richtlinien vorschlagen. Mehr

20.05.2022: Zivilgesellschaftsfinanzierungsgesetz: Linkselitäre Rätediktatur statt Parlamentarismus. Die sogenannte Zivilgesellschaft ist ein perfektes Mimikry, denn sie vermittelt dem unbedarften Bürger das Gefühl, er sei gemeint. Dem allerdings ist mitnichten so. Die Bezeichung dient lediglich als Tarnwort für die Übernahme von politischen Aufgaben gewählter Parlamentarier durch demokratisch nicht legitimierte Lobbygruppen. Mehr …

16.05.2022: Der größte Verlierer ist die Demokratie. Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit haben offensichtliche Gründe, für die die Parteien verantwortlich sind. Deren Profil hat sich bis zu Unkenntlichkeit abgeschliffen. Die Partei ganz rechts (AfD) und ganz links (Linkspartei) außen vor bleiben CDU, SPD, Grüne, FDP, die programmatisch zu einer Art Blockparteien mutiert sind. Mehr …

30.04.2022 Archivmeldung vom 09. Februar 2018: Soros´ Lobbyarbeit: Regierungen als Marionetten. George Soros, der superreiche Oligarch, ist nicht nur Fädenzieher von Aufständen und Regierungsumstürzen. Er steuert im Hintergrund ebenso das EU- Parlament, darunter auch deutsche Politiker. Video und mehr …

28.04.2022: 𝗦𝗠𝗔𝗥𝗧⁃𝗖𝗜𝗧𝗬⁃𝗖𝗛𝗔𝗥𝗧𝗔

23.04.2022: Die Lobbyjobs der ehemaligen Regierungsmitglieder. Was machen eigentlich Joschka Fischer, Roland Koch oder Rudolf Scharping? Recherchen von abgeordnetenwatch.de zeichnen nun erstmals ein umfassendes Bild von den Lobbyjobs Dutzender ehemaliger Spitzenpolitiker:innen – und von ihren Auftraggebern aus der Rüstungs-, Immobilien- und Versicherungsindustrie. Mehr …

22.04.2022: "Umgekehrter Totalitarismus" – Sheldon Wolins provozierendes Alterswerk. „Beschreibt 'Demokratie' wirklich unsere Politik und unser politisches System, oder handelt es sich um eine zynische Geste, mit der eine zutiefst manipulative Politik getarnt werden soll?“ So lautet die Kernfrage in Sheldon Wolins großer, nun auch ins Deutsche übersetzten Analyse des politisch-ökonomischen Systems der USA. Aus seiner Antwort machte der 2015 verstorbene Princeton-Professor keinen Hehl. Wolin, neben Hannah Arendt der wohl bedeutendste Politiktheoretiker der vergangenen Jahrzehnte, sprach seinem Land die demokratische Qualität ab. Er sah in den USA ein neuartiges politisches und gesellschaftliches System heraufziehen: den „umgekehrten Totalitarismus“. Mehr …

11.04.2022: Umfrage: Jeder dritte Deutsche bezeichnet das Land als Scheindemokratie. Eine neue Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach hat ergeben, dass jeder Dritte Deutschland als Scheindemokratie betrachtet. Dabei fiel das Ergebnis im Osten noch deutlicher aus: Hier sprach rund die Hälfte der Bürger von einer Scheindemokratie. Im Osten war sogar fast die Hälfte der Bürger (45 Prozent) der Meinung, in einer Scheindemokratie zu leben. 28 Prozent der Befragten gaben zudem an, dass unser demokratisches System gleich "grundlegend geändert" gehöre. Beide Ergebnisse werteten die Forscher dem SWR zufolge als Anzeichen dafür, dass fast ein Drittel der Deutschen das demokratische System infrage stellt, wenn nicht gar abschaffen würde. Vor diesem Hintergrund forderte der Deutsche Journalisten-Verband von den Politikern, ihre Handlungen den Menschen besser zu erklären und die politische Entscheidungsfindung transparenter zu machen. Aus der Sicht des DJV-Vorsitzenden Frank Überall ist es nicht damit getan, Berichterstatter bei Demonstrationen besser zu schützen. Mehr …

23.03.2022: Archivmeldung vom 20. Dezember 2013: Die Illusion von Wahlen und Demokratie. Alle vier Jahre wählen desinformierte Menschen scheinbar einen neuen Bundestag mit angeblichen „Volksvertretern“. Es gibt eine ganze Menge Bewerber um die Sitze im Parlament. Viele wollen gerne Abgeordnete werden. Irgendwie verständlich. Hat doch eine Person mit Abgeordnetenmandat, auch ohne jede persönliche Qualität oder Qualifikation, wirtschaftlich ausgesorgt. Sie erhält nicht nur eine fürstliche Abgeordneten”entschädigung”, sondern auch eine Aufwands”entschädigung” – darüberhinaus Übergangs-geld, Alters”entschädigung”, Zuschüsse zu den Kosten in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen und Vieles mehr. Das Schöne dabei ist, dass die Abgeordneten sich dies alles selbst zugeschanzt haben, per selbst in die Welt gesetzten Abgeordnetengesetz, ohne dass sie irgendjemanden um Erlaubnis gefragt haben. Das Abgeordnetengesetz ist also nichts anderes, als eine von den Abgeordneten sich selbst erteilte Lizenz zur Beraubung der deutschen Steuerzahler. Diese Beraubung wird verniedlichend “Entschädigung” genannt. Es soll ja schließlich nicht gleich jeder wissen, worum es sich tatsächlich handelt. Das klappt auch ganz gut, da der Löwenanteil der deutschen Allgemeinheit längst das selber Denken verlernt hat, weil es ihm systematisch, Stück für Stück ausgetrieben und abtrainiert wurde. So konnten die sogenannten „Repräsentanten des Staates“ mit großem Erfolg die Zerstörung der persönlichen und wirtschaftlichen Grundlagen des Individuums durchführen. Wählen zu gehen ist das mithin übelste Gewaltverbrechen, welches ein Mensch in seinem Leben begehen kann, denn jeder der wählen geht, tut nichts anderes, als sich der Beihilfe zum Volksverrat schuldig zu machen. Nicht umsonst haben der Wirtschaftsnobelpreisträger Friedrich August v. Hayek, sowie u.a. die Wirtschaftswissenschaftler Hans Hermann Hoppe, Walter E. Williams und Lawrence W. Reed, solche „Staatsrepräsentanten“ zutreffend als Abschaum bezeichnet. Mehr

06.03.2022: Die Demokratie häutet sich. Große US-Technologieunternehmen, angeführt von Facebook, sind eine Symbiose mit der Regierung des Weißen Hauses eingegangen, um der „totalitären Herrschaft über die Amerikaner“ willen. Die allzu weite Auslegung des Begriffs „Desinformation“, wird jeden Dissidenten sehr schnell zum Schweigen bringen. Er wird als Extremist und Terrorist verfolgt – unter Beteiligung des gesamten Machtapparats der Vereinigten Staaten. Das ultimative Ziel der gefährlichen Verbindung zwischen den amerikanischen sozialen Medien und der Regierung ist die Errichtung der schlimmsten Art von Diktatur: mit weit verbreiteter Zensur und Selbstzensur, Gedankenkriminalität und Gehirnwäsche, digitaler Überwachung und der Durchsetzung der „einzig wahren“ Sichtweise. Was ist das, die Handlung einer weiteren Dystopie im Geiste von Orwell’s 1984? Eine neue Verschwörungstheorie? Nein, das ist die Hauptidee des Berichts „Combating Big Tech’s Totalitarianism: A Road Map“ – der im Februar 2022 von The Heritage Foundation, der einflussreichsten Denkfabrik amerikanischer Konservativer, veröffentlicht wurde. Dieser „Kampf gegen sogenannte Fake-News“ geht längst über die Internetforen hinaus. Amazon zensiert regelmäßig konservative Bücher von seiner Plattform, digitale Zahlungsanbieter blockieren Überweisungen für „politisch inkorrekte“ Zwecke und Anbieter schließen Einzelpersonen und ganze Organisationen wegen „inkorrekter“ politischer Ansichten. Die Sperrung von Spenden für die kanadischen Trucker soll uns hier als jüngstes Beispiel dienen. Mehr …

17.02.2022: Demokratie vs Volksrecht - Was man zum Begriff und System der Demokratie wissen sollte

16.02.2022: AfD-MdB Kotré bringt Brandenburgs Generalstaatsanwalt in Bedrängnis. Am 24. Januar berichtete die Süddeutsche Zeitung von einem Schreiben des Generalstaatsanwalts Brandenburg, Andreas Behm, an die Staatsanwaltschaften. Darin wird ein hartes Vorgehen gegen die sogenannten Montagsspaziergänger gefordert. Konkret heißt es, dass beschleunigte Verfahren und selbst Haft anzuwenden seien, „damit die Strafe auf dem Fuße folgt“, so Behm. Der Brief liegt dem Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré vor, der nun konkret bei Behm mit einem Fragenkatalog nachgehakt hat. Generalstaatsanwaltschaft versucht, Spaziergänger zu kriminalisieren. Kotré wörtlich: „Die Brachialität, mit der der Generalstaatsanwalt gegen friedliche Demonstranten in Brandenburg vorgehen will, möchte ich begründet haben. Nach meinem Verständnis ist es schwer darstellbar, warum beschleunigte Verfahren bis hin zu Haftmaßnahmen bei Protesten gegen staatliche Maßnahmen eher angezeigt sind als bei alltäglichen Straftaten wie Körperverletzung, Raub und Vergewaltigung.“ Video und mehr …

18.01.2022: Sozial ist, was Punkte bringt. Künstliche Intelligenz könnte die Demokratie schon in naher Zukunft nicht nur bereichern, sondern ersetzen. In den nächsten Jahren wird sich die Welt grundlegend verändern. Sind die westlichen Gesellschaften flexibel und schnell genug, um darauf zu reagieren? Es scheint ausgemachte Sache, dass Technologien, ihre Hersteller und Programmierer, die Weltgeschichte fortan vorantreiben werden. Als störend könnte sich dabei nur der gewöhnliche Mensch in seiner unausrottbaren geistigen Trägheit erweisen. Wie aber kriegt man den Menschen so weit, dass er zu den technischen Innovationen passt? Westliche Eliten liebäugeln in diesem Zusammenhang mit dem chinesischen Sozialpunktesystem. Und auch die Bundesregierung prüft, ob Big Data und künstliche Intelligenz die Demokratie ersetzen könnten. Denn was im Weg steht, muss beiseite geschafft werden. Es wurde viel über die negativen Begleiterscheinungen der Coronakrise geschrieben. Selten aber wird diese als der ideale Einstieg in die Verhaltenssteuerung mittels Vergabe und Verweigerung von Privilegien interpretiert. Heute regelt der Impfstatus den Zugang eines Menschen zum Restaurant. Schon morgen könnte ein durchorganisierter technokratischer Apparat noch viele weitreichendere Bedingungen für die „Gewährung“ von Grundrechten stellen. Mehr …

01.01.2022: Dᴀ̈ᴍᴏɴᴋʀᴀᴛɪᴇ ᴠs. Vᴏʟᴋsʀᴇᴄʜᴛ! "Hast du dich schon mal gefragt, warum uns ständig eingetrichtert wird, dass die Demokratie das höchste Gut unserer Gesellschaft ist?! Nein?! .... Solltest du aber!" DAS HERRSCHAFTSSYSTEM IST DAS PROBLEM!!!

30.12.2021 Vera Lengsfeld: „Rechtsstaatlichkeit existiert nur noch in Rumpfform“. Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld hat mit drastischen Worten die marode Lage in Deutschland am Ende des Jahres 2021 beschrieben. In einem Interview mit dem Berliner Journalisten Michael Mross (MMnews) sagte die 69-Jährige: „Ich sehe das Land in einem Zustand, den ich niemals erwartet hätte. Nach meiner Analyse existiert die Rechtsstaatlichkeit nur noch in Rumpfform, die Polizei ist dabei, sich um ihr Vertrauen bei der Bevölkerung zu prügeln und Politik und Medien haben einen Grad von Heuchelei erreicht, den ich nur noch schamlos nennen kann.“ Mehr …

12.12.: Bereits 2016 war folgendes zu vernehmen: Oskar Lafontaine - Deutschland ist keine Demokratie, sondern eine Oligarchie

11.12. Demokratisches Organversagen. Angesichts der jüngsten Entscheidungen des Bundes-verfassungsgerichts stellt sich die Frage, wessen Interessen es dient. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem jüngsten Urteil unser Grundgesetz auf zuvor nie dagewesene Weise ausgehöhlt und „uminter-pretiert“. Beinahe jede Grundrechtsverletzung erscheint begründbar, wenn nur eine Notlage beziehungs-weise der Schutz des Rechts auf Leben zur Begründung herangezogen werden können. Dieser Zustand ist für unsere Demokratie höchst bedenklich, denn wie gut Opposition, Ethikrat, Presse und andere etablierte Instanzen „funktionieren“, haben wir gesehen. Bei der Einschätzung der Gefahrenlage kocht das Bundes-verfassungsgericht auch nur mit Wasser und beruft sich auf bekannte Treiber der Entdemokratisierung wie das RKI. Die Schützer des Grundgesetzes sind im Grunde selbst zu Instanzen geworden, vor denen wir geschützt werden müssten. Dennoch gibt es auch ein bisschen Licht in dieser juristischen Schattenwelt. Und für unsere Entwicklung kann es sich als förderlich erweisen, dass wir für eine Weile auf uns allein gestellt sind. Mehr …

07.11.2021: M-PATHIE – Zu Gast heute: Dr. Reiner Fuellmich „Die Justiz ist im Eimer”

01.11.2021: Die Corona-Diktatur entsteigt der totalen Parteien-Herrschaft. „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“ (Richard v. Weizsäcker). Am 21.4.2021 wurde vom Bundestag der Mechanismus einer „Bundesnotbremse“ beschlossen, der beim Erreichen von manipulierbaren „Inzidenzwerten“ mit weiteren oder verschärften Grundrechtseinschnitten automatisch in Funktion tritt. Es ist der bisherige Höhepunkt einer Willkürherrschaft der Exekutive, die nur mühsam durch gelegentliches Abnicken des Parlamentes „demokratisch“ kaschiert wird – so wie es in jeder Diktatur geschieht. In kritischen Medien wird von Selbstentmachtung des Bundestages gesprochen, das Parlament schaffe sich selber ab. Doch das ist ein Irrtum. Die Entmachtung der Legislative hat im Parteien-Staat schon lange vorher stattgefunden. Mehr …

30.10.2021: Demokratie ist und bleibt – eine Fassade. Zitat Prof. Rainer Mausfeld: „ …In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Demokratie in einer beispiellosen Weise ausgehöhlt. Demokratie wurde durch die Illusion von Demokratie ersetzt, die freie öffentliche Debatte durch ein Meinungs- und Empörungsmanagement, das Leitideal des mündigen Bürgers durch das des politisch apathischen Konsumenten. … Wahlen spielen mittlerweile für grundlegende politische Fragen praktisch keine Rolle mehr. Die wichtigen politischen Entscheidungen werden von politisch-ökonomischen Gruppierungen getroffen, die weder demokratisch legitimiert noch demokratisch rechenschaftspflichtig sind…“. Mehr …

Geht jetzt endlich das gegenseitige Überprüfen der Unabhängigkeit der Justiz los? Tagesschau: „Polen kritisiert deutsche Richter-Nominierung“. Polnischer Justizminister Zbigniew Ziobro: „Das deutsche System zur Nominierung führender Richter sei komplett politisch …“ Mehr …

Die politische Macht von Facebook. In der weltweiten Vorstellung wäre Facebook ein verantwortungs-volles soziales Netzwerk, das es allen ermöglicht, sich vertraulich anzumelden und gleichzeitig Nachrichten zu zensieren, die gegen lokale Gesetze verstoßen. In der Praxis ist es in allem ganz anders. Facebook sammelt Informationen über Sie für die NSA, zensiert Ihre Meinungen und prägt auch seine eigene Währung. Innerhalb weniger Monate ist diese Gesellschaft zu einem der einflussreichsten Akteure der Weltpolitik geworden. Mehr ...

16.10.2021: Demokratie ist und bleibt – eine Fassade. Zitat Prof. Rainer Mausfeld: „ …In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Demokratie in einer beispiellosen Weise ausgehöhlt. Demokratie wurde durch die Illusion von Demokratie ersetzt, die freie öffentliche Debatte durch ein Meinungs- und Empörungsmanagement, das Leitideal des mündigen Bürgers durch das des politisch apathischen Konsumenten. Wahlen spielen mittlerweile für grundlegende politische Fragen praktisch keine Rolle mehr. Die wichtigen politischen Entscheidungen werden von politisch-ökonomischen Gruppierungen getroffen, die weder demokratisch legitimiert noch demokratisch rechenschaftspflichtig sind…“ Mehr …

06.10.2021: Fremdbestimmung #allesaufdentisch

30.09.2021 Das Gegenteil von Demokratie. Auch wenn Diktaturen verschiedene Formen annehmen können - eines ist sicher: demokratisch ist unser Gemeinwesen nicht mehr.

31.08.2021 neu: Avokat Claus Plantiko – Gewaltenteilung in Deutschland – Schlimmer geht’s nicht!

Ceterum censeo: Geld ist kein Ferment für ein sinnvolles Leben! Definitionsgemäß kann nur derjenige als der Souverän gelten, welcher über sämtliche Machtmittel verfügt. Das Medium, welches die Welt regiert und alle antreibt, heißt Geld. Wie dargestellt verfügen eben gerade nicht das als der Souverän vermarktete Volk, sondern diese wenigen anonymen Mehrheitsaktionäre der Großbanken über die via Zins und Zinseszins auf astronomische Summen explodierten Vermögen. Es ist daher lachhaft von einer Demokratie oder Volksherrschaft zu sprechen. Die als Demokratien vermarkteten Systeme sind reine Diktaturen der Reichen – Musterplutokratien oder pointierter: plutokratische Schurkenstaaten. Mehr …

11.08.2021 neu: Der Weg in den Totalitarismus [CJ Hopkins]

31.07.2021 neu: Miriam Hope: WOLLT IHR MIT QR-CODES, WASSERWERFERN, REIZGAS UND SCHLAGSTÖCKEN LEBEN⁉️

Querdenken Wie Strobl und Seehofer den politischen Gegner kriminalisieren

Alle Staatsgewalt ging vom Volke aus | Ralph Boes

21.07.2021 neu: Putsch gegen die Demokratie in Thüringen: Dreister Verrat am Wähler – und niemand stört es

11.07.2021 neu: Das Ende der Demokratie. Wenn unser Geld digital zentralisiert wird, hat eine kleine Elite alle Möglichkeiten ein totales Überwachungs- und Zwangsregime zu errichten. Die Welt steckt mitten im gewaltigsten Umbruch und gleichzeitig im größten Wirtschafts- und Gesellschaftsexperiment der gesamten Geschichte. Was wir zurzeit erleben, ist nicht mehr und nicht weniger als der Versuch, unser gesamtes Leben vollständig zu digitalisieren. Mit der Begründung, die Ausbreitung einer Krankheit verhindern zu wollen, werden wir gedrängt, vom Homeoffice aus zu arbeiten, per Homeschooling zu lernen, nur noch online einzukaufen, beruflich nicht mehr direkt, sondern über Konferenzplattformen im Internet zu kommunizieren, und unser Bewegungs- und Kontaktprofil über eine Nachverfolgungs-App erfassen zu lassen. Auch im Finanzsektor zwingt man uns die Digitalisierung immer stärker und immer schneller auf: Bankfilialen werden geschlossen, das Bargeld wird mit aller Macht zurückgedrängt, und die Zentralbanken arbeiten unter Hochdruck an dem mit Abstand wichtigsten Zukunftsprojekt unserer Zeit: der Einführung von digitalem Zentralbankgeld. Digitales Zentralbankgeld wird der Kern eines gesellschaftlichen Zwangsregimes sein, das weitgehend ohne offene Gewalt auskommen wird, weil es jede Opposition bereits im Keim ersticken kann. Digitales Zentralbankgeld wird ein fast perfektes Mittel zur Kontrolle, zur Manipulation und zur Konditionierung der Bevölkerung sein und damit zu einer weitgehend unsichtbaren Machtausübung führen. Bei seiner Einführung handelt es sich um nicht mehr und nicht weniger als die am tiefsten in unser Leben eingreifende Währungsreform aller Zeiten. Mehr …

26.06.2021 neu: Bischof Athanasius Schneider im Interview: Lockdowns und Impfzwang deuten auf den Bau eines neuen sozialen Systems hin. Ziel der politischen Manipulation des Coronavirus ist die totale Kontrolle der Bevölkerung durch eine kleine Elite. Die Zeiten erinnern Schneider an den Kommunismus. Mehr …

Aubel lädt die AfD aus. Potsdams Bildungsdezernentin sieht in der Partei keinen Partner bei der Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft - und bescheinigt ihr "teils menschenfeindliche" Äußerungen. Unsere Frage hierzu: sind das Demokraten die so mit legal gewählten Politikern umgehen? Wohin soll ein solches Vorgehen führen? Ist dies nicht bereits Apartheid?

Durch Verlängerung des "Katastrophenzustands" wird in Chile die Freiheit zerstört

18.06.2021 neu: Der Weg in die Diktatur – Exklusivabdruck aus „Deutschland — verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“

The Wolff of Wall Street SPEZIAL: Digitales Zentralbankgeld – Das Ende aller Demokratie

31.05.2021 Hier-ruht-die-DEMOKRATIE

MITTEILUNG DER REDAKTION: Wir leben im Zeitalter der Postdemokratie, um es positiv mit Demokratie assoziiert auszudrücken. Betrachten wir dies genauer, sind wir im Zeitalter der Globalisierung, d.h. die sogenannte Demokratie ist globalisiert durch Verträge und Abkommen und verstrickt in den globalen Finanzfaschismus. Dieser wird definiert dadurch, dass er die Regeln für die Gesetzgebung, die Finanzgewalt und wie man seit 2020 sieht, die Hoheitsgewalt bei einer Plandemie, vorgibt. Früher lebte ein solches Regime, wie es seit dem neuen Ermächtigungsgesetz 2.0 aktiv ist, in einem nationalen Sozialismus und nun in einem internationalen. Und dieser internationale Sozialismus wird als Neo-Kapitalismus gesehen und bedeutet für uns in Deutschland das Wiederaufleben beider Sozialismen der letzten 100 Jahre. Dieser auferstandene Sozialismus ist derzeit aktiv als Gesundheitsfaschismus mit alleiniger Hoheitsgewalt durch ein neues Politbüro nach DDR-Vorbild und geht über in ein grünes Zeitalter des Klimafaschismus. Beides sind im Grunde nur Außenstellen des Finanzfaschismus. Und dieser folgt einer automatisierten Agenda: Bevölkerungsreduktion, Bevölkerungssterilisation, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (KI) gekoppelt mit Transhumanismus … und alle Programme laufen bereits: Musk schickt tausende 5G-Strahlungssateliten in den Orbit. Bill Gates verdunkelt ihn und setzt genveränderte Insekten frei und Impfzentren verspritzen ohne Aufklärung Genstoffe bei einem großangelegten Menschenversuch. Die Polizeipräsidenten und -gewerkschaften sind über den Verstoß gegen den Nürnberger Kodex informiert und die deutschen Gerichte außer Funktion gesetzt. Das gleiche gilt für den Bundestag und alle Landtage. Die Grund- und Menschenrechte gelten nicht mehr und beim GG ist die Frage schon alt, doch bisher nicht beantwortet, doch eines ist sicher: daran halten tut sich niemand mehr und der Verfassungsschutz observiert Menschen, welche die verfassungsmäßige Ordnung, wie sie einmal gegolten hat, pflichtgemäß erhalten wollen und deswegen auf der Straße verteidigen. Wir müssen eine neue Schlagzeile wählen: Wir leben im Zeitalter des internationalen Finanzfaschismus.

05.05.2021 neu: Meinungsfaschismus - Ken Jebsen im Gespräch mit Julia Szarvasy

01. Mai 2021 ein Gedenktag für die Geschwister Scholl, den deutschen Widerstand, den deutschen Rechtsstaat und einen deutschen Richter, der fundiert Recht sprach. Wie geht man in Weimar mit der vom Volk geschaffenen Gedenkstätte um? Schauen Sie selbst: Schändung der weißen Rosen

Die Rechtsstaatsfassade bröckelt – Razzia bei regimekritischem Richter in Weimar Proteste in München

30.04.2021 neu: Michael Fritsch über Demo vor dem Schloss Bellevue

23.04.2021 neu: Hansjörg Müller Die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ist ein Staatsstreich!

Politik zwingt Polizei

Der maskierte Putsch

20.04.2021 neu: Ex-Geheimdienstchef Maaßen; Merkels Corona-Terror ist Vorsatz

Was Merkel hier betreibt, ist ein Staatsstreich auf Raten

Deutschland: Die „Diktatur der Demokratie“ heimlich in eine „Offene Diktatur“ verwandelt

„Kompletter Ausfall des Rechtsschutzes für den Bürger“– er kann „nur noch auf die Straße gehen“

Lockdown-Generalvollmacht für die Regierung: So wollen Unionspolitiker die Länder entmachten!

Seehofer erwartet Querdenker-Beobachtung durch Verfassungsschutz

CSU im Bundestag will Ausgangssperre erst ab 22 Uhr

Ausgangssperren, Verbot von Treffen, Kontaktbeschränkungen. Merkel will die totale Freiheitsbeschränkung.

Vorwort zum Untergang der Demokratie | Von Robert F. Kennedy Jr.

18.03.2021 neu: Lobbyismus – wie Politiker zu Marionetten werden

Die unheilige Allianz aus Politik, Wissenschaft und Medien – Interview mit Dr. Hans-Georg Maaßen

10.03.2021 neu: Was ist das für ein Sumpf in der CSU

03.02.2021 neu: Krieg oder Frieden in Europa - Wer bestimmt auf dem Kontinent - Eine Rückschau auf die Zeit von Obama, der seiner Zeit für den Deep State arbeitete. Da nun der nächste Deep State-Präsident (Biden) für die US-Company die Regierungsmacht übernommen hat, könnte es sein, daß dieses Thema wieder aktuell wird, sobald die Corona-Situation abklingt. Deswegen führen wir diese Diskussionsrunde nochmals ins Blickfeld. Zudem erfährt man wie die Selbstzensur in der Presse und Wissenschaft abläuft und funktioniert. Und wer dieses Spiel der Selbstzensur nicht mitmacht bekommt Haue und Einkommensverlust. Wir sind in einer Phase der Postdemokratie. Verschwörungstheoretiker ist ein missbrauchter Begriff. Der watching Big Brother kontrolliert Informationen im Internet. Wie kreiert man Feindbilder? Wie bringt man Menschen dazu kriegsbereit zu sein? Wie funktioniert psychologische Kriegskriegsführung? Die BRD-Regierung schafft den Parlamentarischen Vorbehalt Stück für Stück ab, damit der NATO-Oberbefehlshaber über die NATO darüber bestimmen kann, daß die Bundeswehr in den Krieg zieht. Das vor Trump kreierte Feindbild war PUTIN. Der Ernst des damals anvisierten Szenarios ist der, daß sich die Deutschen und Russen im Kampfplatz der Ukraine gegenseitig töten, solange bis des Kriegsgebiet auch in Deutschland zuschlägt. (Anmerkung der Redaktion: an der Stelle rufen wir in Erinnerung, daß deutsche Soldaten noch in Afghanistan im Einsatz sind, um für die USA Krieg zu führen. Deutschland ist im Krieg.) Der Krieg gegen den Terror, der seit 09/11 läuft ist die größte Züchtungsanstalt für Terror. Die Flüchtlingsströme sind die Reaktionen unserer Kriege. Falls TTIP kommt ist die parlamentarische Demokratie, wie wir sie kannten, am Ende. (Anmerkung der Red.: Dank Corona ist dies auch so geschehen.) Du sollst gehorchen!!! - Das ist nicht richtig. All die Personen, die das Unrecht gegen den Menschlichkeit, gegen ein soziales Miteinander, begangen haben, dürfen nicht straffrei davon kommen. Das klingt doch in diesem Jahr 2021 besonders wichtig.

09.01.2021 neu: Rechtsanwalt Markus Haintz Brutal festgenommen! (Dezember 2020)

Rechtsanwalt Haintz abgeführt Berlin ist ein Polizeistaat

KenFM Wenn Rechtsbruch zur Normalität wird

Das ist Psychofolter! – Versammlungsleiterin Monica Felgendreher über ihre Festnahme – GeStaPo/Stasi 3.0 - Methoden?

29.12.2020 neu: Kubicki Die Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten ignorieren höchstrichterliche Rechtssprechung

Satire? Oder Prophezeiung? Schöne neue Welt_ Grüße aus DKB

Heimlich und in Hintergrund soll ein neues Gesetz verabschiedet werden. Mit diesem Gesetz wird jeder Bürger in ein digitales Überwachungssystem gezwungen. MdB Peter Boehringer klärt auf. Mehr erfahren Sie hier: Die große Ablenkung von Vollüberwachung und Corona-Zumutungen – Boehringer Klartext (126)

05.12.2020 neu: EXTREME MANIPULATION bei ARD und ZDF!

KLARTEXT - Ich kann das nicht stehen lassen – Früher hieß es: kauft nicht bei Juden. Heute gilt: arbeitet nicht mit Demonstranten zusammen, die für ihre Überzeugung auf die Straße gehen. Wer aus der Geschichte gelernt hat, wird jetzt hell wach!!! Freiheitsdenker, Querdenker werden ruiniert und platt gemacht… die neue Normalität?? Aber nur mit Maske….

Ermächtigungsgesetz Merkels Wasserwerfer-Republik-- Die Woche COMPACT

15.09.2020 neu: Merkels Milliarden - wohin fließt all unser Geld

Dr. Hofmann-es geht um die Einführung einer Diktatur

31.08.2020: Die Wahrheit kommt immer mehr ans Licht: Für diese Rede in 2002 hat Angela Merkel von USA das Kanzleramt bekommen

Der Rechtsstaat wird durch die Rot-Rot-Grüne Berlin-Regierung abgeschafft. Der Linksextremismus wird straffrei gehalten. Mehr Infos erfahren Sie hier: GIGANTISCHER SKANDAL in BERLIN!

Schaltet mal die Nachrichten ein... (Liberty 2)

Das ist ein täglicher Verfassungsbruch! – Stefan Schubert im Gespräch

Dürfen Polizisten auf Demos sprechen bzw. dafür bestraft werden (Interview mit Dirk Sattelmaier)

EXTREME BLAMAGE von ARD und ZDF!

Festnahme Thorsten Schulte exklusives Telefoninterview (Berlin 02.08.2020)

GIGANTISCHER SKANDAL in BERLIN! - Die Antifa und Linksextremisten werden durch die Berliner Regierung gedeckt.

Jörg Meuthen Merkel ist ein Fall für den Verfassungsschutz!

DEMO-VERBOT ANSAGE an REGIERUNG!

Innenministerium bestätigt Einsatz von V-Leuten bei Corona-Protesten

Merkels Milliarden warum haben wir für nichts mehr Kohle und wohin fließt all unser Geld Exklusivinterview Snowden warnt vor Massenüberwachung

08.08.2020 diese Seite wird neu strukturiert. Die aktuellsten Mitteilung erfolgt als erstes. Weiter runter gehend kommt man in die Vergangenheit.

08.08.2020 neu: Sarah Wagenknecht erklärt aus der Sicht der politischen Zusammenhänge den Geldkreislauf vom Steuerzahler ausgehend hin zu den reichsten Personen der Schattenregierung, welche über ihre Stiftungen und NGO‘s die Politik bestimmen. In diesem Vortrag wird deutliche welche Verflechtungen zur Pharma-Mafia bestehen. Dabei kommt zur Sprache, daß diese Netzwerkprozesse die Demokratie ausgehebelt haben und und die BRD-Demokratie lediglich eine Scheindemokratie ist. Die Details finden Sie hier: Wohin fließt unser Geld #Corona, zweifelhafte Stiftungen und globale Organisationen #12

Weiter unten folgt die chronologische Ordnung in anderer Reihenfolge. Beginnend im September 2019 und endend am 07.07.2020.

Dr. Ulrich Vosgerau erklärt in seinem Vortrag Die Herrschaft des Unrechts, daß wir uns in einem Übergangsprozess befinden. Wir sind auf dem Weg von einer demokratischen Gesellschaft hin zu einer postdemokratischen (nachdemokratischen). Der Deutsche Bundestag ist nur noch eine Scheineinrichtung in der so getan wird, als würde man neue Gesetze debattieren, ausarbeiten und beschließen. Stattdessen ist es so, daß 80% der Gesetze zuvor bereits in der EU-Kommission beschlossen wurden und der Deutsche Bundestag nur noch die Vorgabe erhält wie er diese Vorlage umzusetzen hat. Aufgrund seiner Erkenntnisse kann er sagen, daß diese Tatsachen unter dem Teppich gehalten werden. Bei Gesetzesinitiativen hingegen, die nicht aus internationalen oder EU-Vorgaben kommen, wird meistens so getan, als ob man aufgrund von internationalen Abkommen neue Richtlinien gesetzlich umsetzen müßte.

Er verdeutlicht wie durch mediale narrative Deutungshoheiten über rechtliche Zusammenhänge Behauptungen aufgestellt wurden, obwohl es diese gar nicht gibt. Durch mediale Lügen wurden Politiker dazu gebracht die Flüchtlingsströme ins Land zu lassen. Der Deutsche Bundestag wurde bei der Frage der Flüchtlingseinreise gar nicht gefragt, obwohl es laut Verfassung und Grundgesetz zwingend notwendig gewesen wäre. Obwohl es den Verfassungsrechtlern und Verwaltungsjuristen klar gewesen sein muß, daß die Rechtslage umgedeutet wird, gab es keinerlei Aufschrei sondern eine allseits geduldete Umdeutung. Der Bürger hat gegenüber dem Staat keinen Anspruch darauf, daß sich der Staat an die Gesetze zu halten hat. Deswegen kann der Bürger dies auch nicht beim Bundesverfassungsgericht einklagen. Auch bei der sogenannten Griechenland- und Eurorettung hat die Deutsche Bundesregierung ganz klar rechtswidrig gehandelt in dem sie sich nicht an das Recht und gültige Verträge gehalten hat.

Diese Postdemokratie bezeichnet er auch als Expertokratie, weil man so tut, als müßte man die hochkomplizierten rechtlichen Verknüpfungen den Experten übertragen, weil nur noch diese in der Lage sind die richtigen Entscheidungen zu treffen. So werden die notwendigen Entscheidungen immer mehr autoritär von Expertengruppen getroffen und die Bevölkerung dazu gebracht, sich leiten zu lassen und den Entscheidungen unterzuordnen. Er spricht auch die sogenannte Skandalokratie an. Damit gemeint ist dies, daß in der postdemokratischen Zeit die Politiker vom Leitsatz des Vermeidens des eigenen Skandals angetrieben werden und auf diese Weise von den großen Medien vor sich her getrieben und bei den eigenen Entscheidungen beeinflusst werden. Die im Jahr 2015 eingetretene „Asylkrise“ ist in Wirklichkeit eine „Staatskrise“, weil alle verfassungsmäßigen Grundregeln und Rechtssystem aufgegeben wurden. Die Europäisierung und Internationalisierung des Rechts hat dazu geführt, daß es immer unmöglicher wurde das Rechtssystem zu verstehen und in vollem Umfang zu kennen. Das liegt auch daran daß diese rechtlichen Regelungen und Verträge oftmals unklar definiert, manchmal in sich widersprüchlich und insofern stark interpretierbar sind und unterschiedlich interpretiert wurden, was zur Folge hat, daß es keine einheitliche Rechtslage gibt. Deswegen ist es auch für sogenannte Experten unmöglich eine klare Rechtslage ausfindig zu machen. Dies führte dazu daß Regierungsentscheidungen nicht kritisiert wurden und daß sich Regierungen immer mehr herausnehmen, auch dann, wenn es darum geht krasse Unrechtsentscheidungen durchzuziehen, mit dem Hinweis auf die Europäisch bzw. International gültigen Regelungen. Dem zugrunde liegt dies, daß das Europäische Recht dem Französichen Recht angeglichen ist und nach diesem gilt, daß der Präsident dazu ermächtigt ist das Recht herzunehmen, um damit politische Ziele umzusettzen. Diese poltischen Ziele werden dabei als vorrechtlich und außerrechtlich begriffen. Dieses französiche Prinzip wird über das EU-Recht auf das Deutsche Rechtssystem übertragen. Politische Zielsetzung wie Gleichheit, Multikulti, Toleranz, Inklusion, Genderismus, etc. werden somit zu rechtlichen Handlungsmaximen erhoben und dementsprechend wird die bisherige Deutsche Rechtsordnung, die sie sich an Kants Richtschnur orientiert hatte, ausgehebelt und abgelöst. Nicht mehr die Verfassungsrechtler sind der Wächter der rechtlichen Ordnung, denn die rechtliche Lage ist nur eine Lage. Und es gibt viele Lagen. Es gibt die Morallage, es gibt die Medienlage und noch andere Lagen und die Politiker denken jeden Tag in einer anderen Lage. In diesem Kontext begannen die Journalisten der großen Mainstreammedien die Rolle zu spielen, die vorher die Verfassungsrechtler hatten. Die Frage ist nicht mehr macht da die Verfassung mit, sondern machen da die Massenmedien mit? So beginnt sich der rechtliche Diskurs aufzulösen und die Juristen werden zu Pressesprechern und die Journalisten werden zu Experten. Die Demokratie in der BRD ist in eine Krise geraten. Insgesamt kam er bei seinen wissenschaftlichen Untersuchungen zu der Erkenntnis, daß das Unrecht die Herrschaft übernommen hat. Weitere Details zu diesem Vortrag findet man in seinem Buch mit gleichem Titel.

17.09.2019 neu: Gerhard Wisnewski erklärt in einem Interview im Nuoviso Talk, daß es heutzutage eine Auszeichnung ist, wenn ein Journalist die Bezeichnung Verschwörungstheoretiker erhält. Dies ist ein Zeichen dafür, daß er abseits des Mainstreams investigativen Journalismus betreibt. Das Buch „Das RAF-Phantom“ war einer seiner wichtigsten Bücher, da es seine Karriere nachhaltig verändert hat. Dieses Buch wurde später zu einem Film ausgearbeitet. Die Recherchen zu diesem Buch zeigten zum ersten mal auf, daß es False-Flag-Operationen durch Geheimdienste gibt und wie diese organisiert werden. Sein späterer Film „Aktenzeichen 09/11 ungelöst“ brachte deutlich zum Vorschein, daß es sich auch bei dieser Geschichte um eine False-Flag-Operation handelte. Die Reaktionen auf diesen Film zeigten erschreckender Weise auf, daß man bei so einem Thema zum Verschwörungstheoretiker degradiert wird. Zudem wurde ihm Antiamerikanismus unterstellt. Abgestempelt als Schmuddelkind und Schwarzes Schaf wollte niemand mehr mit ihm zu tun haben. Statt dessen sah er sich einer Hinrichtungsorgie gegenüber gestellt. Bei diesem Interview kommt zur Sprache, daß es Antidemokratischen Kräfte und Konzerne gibt, die eine Zensur betreiben und eine Meinungsvielfalt unterbinden und statt dessen Propaganda-Kampagnen betreiben. Er verweist in dem Zusammenhang auf den Beginn der Nazi-Diktatur, weil es zu damaliger ebenfalls damit begann, daß Bücher zensiert und verboten wurden. Listen von verbotenen Büchern wurde erstellt, Buchhandlungen wurden unter Druck gesetzt, Autoren wurden unter Druck gesetzt, so daß diese gezwungen waren auszuwandern. Das alles sind gefährliche Entwicklungen die aufzeigen, daß es Antidemokraten gibt, die bereits über viel Macht verfügen. Schritt für Schritt wird den Menschen ihre Demokratie geklaut – sie werden um ihre Demokratie betrogen. Das alles geschieht hinter den Kulissen, damit das große Publikum nicht aufwacht. Wir sind auf dem Weg in den Faschismus. Damit dies keiner erkennt werden Autoren die dieses kundtun still und heimlich aus dem Verkehr gezogen. Das typische Merkmal von Propaganda besteht darin, die Anderen dessen zu beschuldigen was man selber verbricht. Diese Propaganda-Waffe dient dazu von dem abzulenken was eigentlich und tatsächlich geschieht. Oftmals ist es so, daß das Gegenteil von dem was in den Medien steht bzw. verbreitet wird wahr ist. Doch ergibt sich durch diese Denke wiederum die Gefahr, daß man immer das Gegenteil annimmt und dadurch ebenso in eine Sackgasse geraten kann. Deswegen ist es am sichersten erstmal gar nichts zu glauben und zwar solange bis das Gegenteil davon bewiesen ist. Dazu ist es notwendig sich selber Gedanken zu machen und zu überlegen ob diese Behauptungen plausibel sein können. Zudem liegt es an einem selbst nach anderen Quellen zu suchen die entweder die Behauptung plausibel bestätigen oder des Gegenteil davon beleuchten. Bei allem was in den Medien erscheint sollte man eines wissen: es gehört zum Auftrag der Medien und des Staates eine totale Desinformation zu betreiben. So sagte der frühere Geheimdienstchef der USA, ...unsere Desinformation funktioniert dann, wenn alles was die Amerikaner glauben falsch ist … . Das ist der Anspruch die Bürger in eine komplette Scheinrealität zu versetzen. Dieser Ansatz gilt für die USA genauso wie für die BRD. Beim früheren Fotografieren war es so, daß zuerst mal in der Kamera ein Film belichtet wurde. Dieser wurde später aus der Kamera entnommen, um ihn in einem Dunkellabor zu entwickeln. Dabei gab es zuerst mal ein Negativ, das zu einem Positiv entwickelt werden mußte. Bei diesem Negativ waren alle Farben andersherum. Schwarz war weiß und weiß war schwarz. Dieses Negativ mußte weiter entwickelt werden, um das Positiv zu erhalten und um zu sehen wie die Welt tatsächlich ist. In dieser Analogie des früheren Fotografieren dargestellt ist es so, daß uns die Berichte der Medien so ein Negativ liefern. Dieses bildet nicht die Wahrheit ab, sondern muß erst mal weiter entwickelt werden, um das Positiv zu erhalten und um zu sehen was tatsächlich ist. Wir müssen diese Negative, die wir in den Medien erhalten, mit unserem Verstand und weiteren Recherchen in das Positiv umwandeln. Das Negativ verdreht die Welt und den Sachverhalt komplett. Das gilt für viele Bereiche, nicht für alle. Es geht also darum aus den Puzzlestücken die uns durch die Negative gegeben werden das Gesamtbild im Positiv zu entwickeln um so die Wahrheit zu erkennen.

Die These, daß es eine Neue-Welt-Ordnung, eine Ein-Welt-Regierung gibt, die das Bestreben hat Europa zu destabilisieren und daß hierfür die Migrationswaffe eingesetzt wird, begründet Wisnewski damit, daß er durchaus Selbstzweifel hat. Doch macht er bei jedem Buch einen Faktencheck und überprüft damit seine Aussagen und Thesen. Für die Migrationswaffe gibt es genügend Belege und zudem eine wissenschaftliche Quelle die dieses gut belegt. Dieses Buch ist von der Professorin Greenhill. Titel: Migrationswaffe. In diesem Buch wurden 60 Fälle der aktuellen Zeitgeschichte geschildert. Daraus kann man ablesen, daß es durchaus üblich ist, daß eine Regierung eine andere Regierung mit Hilfe der Migrationswaffe erpresst, schädigt oder angreift. Das ist also durch diese 60 Fälle bestens belegt. Das wir hier in Europa und besonders in Deutschland die Opfer die Migrationswaffe sind ist mit diesem Kenntnisstand vollkommen offensichtlich. Die Migranten selbst sind großteils ebenso Opfer und werden benutzt als Verschiebungsmaterial. Sie werden als Menschenmasse benutzt, nach Europa gedrängt und so benutzt, um Europa zu destabilisieren. Es sieht so aus als dürften alle Menschen keine Heimat mehr haben und durch die ganzen US-Kriege werden diese Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Die Migrationswelle wurde ausgelöst indem man Millionen Menschen durch Krieg und Bomben heimatlos gemacht hat. Wir sitzen mit ihnen im selben Boot des globalistischen Verbrecherplanes. Dadurch wir die Kultur in Europa nachhaltig verändert. Der UN-Migrationspakt ist derzeit noch Soft-Law. Doch wird dieses über die Jahre hin zu geltendem Recht werden, das auch einklagbar wird, und zu einer Vermischung der Völker führen. Dieses vermischen der Gesellschaft ist wie ein zersetzen der Gesellschaft und führt dazu, daß es keine gemeinsamen Interessen und keine Gemeinsamkeiten mehr gibt. Die Bevölkerung ist dadurch so aufgespalten, daß es keine Revolution und keine erfolgreiche Gewerkschaftsarbeit mehr geben kann. Es gibt dann nur noch Grüppchen und keine Solidarität mehr untereinander. Die Schlagkraft und die Macht des Volkes wird auf diese Weise total zerstört. An dem UN-Migrationspakt kann man ablesen, daß zukünftig nicht mehr der sesshafte Bürger von der UN als Bürger gewollt ist. sondern der Migrant, der von der UNO umsorgt und gepflegt wird. Der Migrant wird erhoben zum Bürger des zukünftigen Weltstaates. Der entwurzelte und leicht zu beeinflussen Mensch ist der von der UN gewollte Bürger. Gemeinschaftssinn und Gemeinschaftsgeist wird auf diese Weise aus der Gesellschaft genommen, um einen konsumierenden, nicht hinterfragenden Bürger zu schaffen, der nicht in der Lage ist sich gegen eine ausbeuterische Politik zu stellen. In dem Zusammenhang steht auch die Zersetzung der Familien, die bereits in den letzten 50 Jahren betrieben wurde. Sie war die kleinste Zelle der Solidarität und ist bereits großteils abgeschafft. Der entwurzelte Mensch ist vollkommen wehrlos und besitzt keinen Halt und keine Stabilität. Das ist genau das was die Globallisten, die Verschwörungs-Elite, haben wollen. Daran arbeiten sie durch Kriege als Auslöser der Migrationswellen und sorgen so dafür, daß die Stabilität der alten Gesellschaften mit Hilfe der Migrationsströme gebrochen wird.

Bei der Betrachtung der aktuellen Geschehnisse wie sie von den Engländern, Franzosen und der USA durch Kriege betrieben wurden kann man nicht mehr davon ausgehen, daß es nur um die Rohstoffe in den jeweils überfallenden Ländern geht. Denn würde es primär darum gehen, hätte man in den jeweiligen Ländern eine stabilisierte Verwaltung geschaffen, um die Rohstoffe möglichst effektiv ausbeuten zu können. Da man jedoch nur Chaos geschaffen hat, ohne eine funktionieren Infrastruktur und Verwaltung, kann es also nicht um eine effektive Ausbeutung gehen, sondern um das was Chaos auslöst: eine destabilisierte, entwurzelte Gesellschaft und um Flüchtlingsströme, die vor diesem Chaos fliehen und so zu Migranten und zu der Migrationswaffe werden. Was ebenso sichtbar wird ist dies, daß diese zerstörten Länder und ihre zerstörte Infrastruktur in dieser Zerstörung gehalten werden, damit es für die Migranten keine Chance gibt in ihre alte Heimat zurück zu kehren. So verhindert man, daß sich in diesen zerstörten Ländern Menschen erneut ansiedeln und etwas neues aufbauen. Zugleich bringt man weitere Menschen dazu von dort weg zu gehen um ebenso zu entwurzelten Migranten zu werden.

Da die BRD-Regierung die Souveränität Deutschlands zu bereits 70 – 80 % an die EU und UNO abgetreten hat steht die Frage im Raum, ob es überhaupt noch eine Möglichkeit gibt von diesem Weg abzukehren. Nach Einschätzung von Wisnewski ist es auf jeden Fall notwendige die Verträge mit der EU und UNO zu kündigen und in die Tonne zu werfen. Hierfür gibt es erste gute Anzeichen aus Ungarn und Italien, die sich nicht mehr alle Fremdbestimmung gefallen lassen wollen. Obwohl beide Staaten über mehr Souveränität verfügen als die BRD sind sie doch vertraglich gebunden. Damit stellt sich auf für sie die Frage, wie kommt man raus aus der von der EU und UN gestellten Falle? Bisher gab es kein Menschenrecht auf Migration. Dieses soll jetzt eingeführt werden. Doch sollte es auch in Zukunft kein solches Migrations-Recht geben, weil jeder Mensch in seiner Heimat geboren wird. Er hat also von Natur aus ein Heimatrecht. Deswegen sollte er in seiner Heimat bleiben und in seiner Heimat für das Gemeinwohl, seine Familie und die Verbesserung der Lebensumstände sorgen. (Anmerkung der Redaktion: In diesem Zusammenhang betonen wir hier an dieser Stelle, daß die sogenannten Freihandelsverträge, in die man viele afrikanische Länder brachte, dazu führten, daß genau dieses verhindert wurde. So wurde und wird der Aufbau einer an die dortigen Verhältnisse sinnvoll angepaßten Wirtschaft verhindert. Entwicklungshilfe hat ebenfalls eine sinnvolle Entwicklung einer lokalen Wirtschaft verhindert. Die Globalisten müssen sich vollkommen zurück ziehen aus Afrika und sich absolut raus halten, damit es in Afrika möglich sein wird eine funktionierende Wirtschaft basierend auf Nachhaltigkeit aufzubauen.) Was bei der Diskussion um Migration und Refuggies welcome vollkommen ausgeblendet wird ist das Völkerrecht. Gemäß dem bestehenden Völkerrecht hat jedes Volk das Recht darauf selbst darüber zu bestimmen, wie es sich zukünftig weiter entwickeln möchte. Ob mit Einhaltung der eigenen Kultur und der moralischen Werte oder ob mit Auflösung aller bestehende Werte und einer Entwurzelung. Dieses Recht im Völkerrecht zu denken wurde einem durch politische Frames genommen. Denn allein die Frage zu stellen, ob es nicht sinnvoll wäre die eigenen Heimat zu schützen, führt dazu, daß man zu hören bekommt, das ist völkisches Gedankengut, das ist Nationalismus, Du bist ein Nazi, ein Rassist. Das Positiv zu diesem gerade genannten Negativ ist dies, daß im Völkerrecht das Volk sehr hoch angesehen ist. Das Volk, egal welcher Nation, steht unter dem absoluten Schutz des Völkerrechts. Genau das was passiert, nämlich die Migration und der sogenannte demographische Wandel, der nichts anderes ist als eine soziale Sterilisierung von Völkern sind durch das Völkerrecht verboten. Diese soziale Sterilisierung betreibt man indem man ein Volk unter Bedingungen stellt, unter denen sich Mitglieder des Volkes nicht mehr fortpflanzen (wirtschaftlich, soziobiologisch, medikamentös, durchsetzt mit Kunststoffen und Giften in Kleidung, Kosmetik, Waschmitteln, Nahrung, Böden, Wasser und Luft – diese machen teilweise unfruchtbar), so daß die Bevölkerungszahlen zusammen brechen. Genau das ist durch das Völkerrecht verboten. Das ist Völkermord. Man darf Völker in ihrer Existenz nicht beeinträchtigen. Alles andere ist Völkermord.

In früheren Zeiten wurde bei einer negativen demographischen Entwicklung über Geburtenanreize nachgedacht. Damals wurden Maßnahmen geschaffen die dazu führten, daß die Familien wieder Lust darauf bekamen Kinder zu haben. Heutzutage gibt es das Wort Geburtenanreiz gar nicht mehr. Es kommt bei keiner politischen Überlegung vor. Statt dessen existiert jetzt das Wort Migrant als Ausgleich für den Geburtenrückgang. Der angebliche Facharbeitermangel soll zukünftig durch Zuwanderer ausgeglichen werden. An dieser geänderten Wortnutzung und der damit verbundenen angeblichen Problemlösung zum Geburtenrückgang kann man eindeutig erkennen welche Absicht besteht. Es besteht die Absicht das deutsche Volk durch, Migranten, durch Zuwanderer, durch Andere zu ersetzen. Das gilt nicht nur für das deutsche Volk sondern ebenso für jedes andere Volk in Europa. Wenn es anders wäre würde man eine andere Familienpolitik betreiben und dafür sorgen daß es den Familien wesentlich besser geht. Aber genau das Gegenteil wird getan. Es wird alles dafür getan, daß es den Familien schlechter geht. Die Abgaben steigen, die Mieten werden teurer und stellenweise unbezahlbar, die Dieselkrise führt dazu daß die Familien viel am Wert ihres Autos verlieren und nicht mehr in die Stadt fahren dürfen. Die deutsche Bundesregierung und ein Großteil des Deutschen Bundestages hat das deutsche Volk zum Feind erklärt, so Wisnewski. Die Regierung Merkel hat das Rechts- und Gesellschaftssystem von Deutschland zerstört. Bereits die Vorgängerregierungen hatten damit begonnen Souveränitätsrechte an die UNO und EU abzugeben. Deutschland steht am Rande des Zusammenbruchs und keiner der Bundestagsabgeordneten vertritt die Interessen des Volkes, obwohl diese Abgeordneten in dem Gebäude sitzen, das dem Deutschen Volk gewidmet ist. Die Bundesregierung unternimmt nichts um diesen Zusammenbruch aufzuhalten. Im Gegenteil, der Zusammenbruch wird gefördert. In Deutschland herrscht Krieg an allen Fronten. Doch ist er nicht zu erkennen weil keine Bomben fliegen. Um weitere Details zu erfahren schauen Sie sich das Video an. Gerhard Wisnewski im NuoViso-Talk

23.10.2019 neu: Christoph Hörstel kritisiert mit deutlichen Worten die derzeitige Politik in Deutschland und stellt fest, daß eine Situation herrscht, in der das grundgesetzliche Widerstandsrecht greifen muß. Video

Christoph Hörstel unterhält sich mit Jo Conrad über den Ausstieg der Briten aus der EU, darüber, daß immer mehr Menschen die Machenschaften der Geldschöpfung einiger Weniger begreifen und die damit verbundenen Gefahren erkennen. Video ...

Wir müssen uns unsere bisherigen Freiheiten bewahren! Ansonsten gehen wir unter in der Diktatur der Neuen Welt Ordnung (NWO), die in Europa durch die EU verkörpert wird. Matthias Weidner erklärt in einem Interview bei Bewußt-TV die Zusammenhänge von EU-Verordnungen, Verfassungsänderungen, Personenrecht und neuer gesetzlicher Bestimmungen. Er warnt vor der Entrechtung und erklärt was zu tun ist um die Rechte von Staatsangehörigen zu erlangen. Wir müssen eine friedliche Wende schaffen um die Entrechtung aufzuhalten. Gefährliche EU-Verordnungen weitere Infos unter www.bewusst-handel.eu

30.11.2019. Avokat Claus Plantiko: Gibt es „RECHT“ in der SCHEIN-DEMOKRATIE Deutschland? (Film 2) – ARCHEVIVA. Heiderose Manthey im Interview: „Wir haben also alles andere als eine Demokratie, sprich Gewaltenteilung in Deutschland?“ – Claus Plantiko: „Ja. Wir haben die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt ! … also CÄSAR & PAPST zusammen als Gewalteneinheitstyrannis !“ Video …

16.05.2020 neu: Die freiheitliche Demokratie ist abgeschafft. Die Diktatur in Berlin ist etabliert. Mehr erfahren Sie hier: Grundrechte offiziell abgeschafft – Wandelt Berlin sich amtlich zur Diktatur

Am 15.05.2020 wurde im Bundestag über das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage“ beraten und entschieden. Wie wir in dem folgenden Beitrag sehen, wurde die Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt. Konkret sieht es so aus, daß jeder dazu verpflichtet werden kann seinem Arbeitgeber den Impfschutz nachzuweisen. Wer dies nicht nachweisen kann, kann aufgrund dessen entlassen werden. Mehr sehen Sie hier: 064 Eilmeldungen Impfpflicht ist da. Weiterhin erfahren wir daß die BRD in Kürze aufgelöst wird und die SHAEF-Gesetze in Kraft gesetzt sind.

16.06.2020 neu: Die Demokratie ist ein theoretisches Konstrukt, das nie so richtig gewollt war in dem Sinne, daß die Bevölkerung darüber bestimmt was in der Politik geschieht. Der Neoliberalismus hielt Einzug in das Verständnis dessen was Demokratie ist und wie sie funktioniert. Mit einer Umwertung der Werte bestimmt er nun die Politik. Mehr erfahren Sie hier: Elitendemokratie und Meinungsmanagement Rainer Mausfeld SWR Tele-Akademie

Blicken wir in die Geschehnisse des Landtages Baden-Württemberg, dann sehen wir wie mit der Rede- und Meinungsfreiheit von Abgeordneten, die sich kritisch zu den Geschehnissen im Landtag äußern, umgegangen wird. Zu Zeiten von Franz Josef Strauß und Herbert Wehner wäre dies undenkbar gewesen. Es gibt tiefen Einblick in die Meinungszensur, wie sie von den Grünen betrieben wird. Sehen Sie selbst: Meinungszensur durch die Grüne Landtagspräsidentin

Horst Seehofer - es gilt kein Gesetz

07.07.2020 neu: Wir haben Verhältnisse erreicht wie sie bereits zu Zeiten von Hitlers Machtergreifung herrschten. Damals sorgten SA-Verbände / = Schlägertrupps dafür, daß andere Meinungen und andere politische Kräfte unterdrückt wurden. Die Polizei schaute damals zu, griff nicht ein und lies die SA gewähren. Heute kommt die SA nicht mehr von rechts, sondern von links. Im Deckmantel des Antifaschimus tritte die Anrifa auf und betreibt das gleiche Spiel. Und genau wie früher läßt die POLIZEI die Schlägertrupps gewähren. Vielleicht denkt der eine oder andere Leser ...“ja die AfD...geschieht ihr ganz recht, denn das sind ja alles Nazis… Gut gedacht (im Sinne des Faschismus). Die Programmierung hat gewirkt. Wer so denkt kann nicht mehr sehen, daß bereits sein eigenes Denken vom Faschismus eingenommen ist. Die Details erfahren Sie hier: AfD-Politiker bittet Polizisten um Hilfe, die Antwort ist unfassbar! – Sven Tritschler

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20.07.2023, 12:33

UNO & WHO bereiten sich darauf vor die Weltherrschaft zu übernehmen

Siehe hierzu UNO 17.07.2023 mehr

23.06.2023, 16:35

WHO-Totalitarismus steht vor der Tür

Dringende Warnung von Juristen, Ärzten und Experten. Siehe hierzu WHO mehr

21.04.2023, 17:13

Die EU (als neue Totalitarismusbehörde) hat den bei der WHO

in Ausarbeitung befindlichen Pandemievertrag bereits umgesetzt und leitet damit den Totalitarismus ein. Siehe hierzu Wichtige Informationen. mehr

23.01.2023, 20:20

Ehemalige Friedenspartei ist nun Kriegstreiber!!!

Der Friedensforscher Daniele Ganser wird durch die Grünen daran gehindert einen Vortrag zu Krieg und Frieden in der Ukraine zu halten, Unter Geschehnisse 2023 sehen Sie einen Beitrag (12.01.2023) von ihm.... mehr

22.03.2022, 15:26

Deutschland befindet sich im Krieg

Die BRD-Regierung hat gegen das Verbot von Waffenlieferung verstoßen und damit de facto eine Kriegshandlung gegen Russland vorgenommen. Da Deutschland noch immer unter der Feindstaatenregelung steht war dies... mehr

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